Die Strafrechtsprofessorin Ingeborg Zerbes leitet die von Innen- und Justizministerium eingesetzte Kommission zur Aufarbeitung möglicher Missstände im Vorfeld des Anschlags in der Wiener Innenstadt. Weitere Mitglieder sind etwa Ex-Generalprokurator Werner Pleischl und der ehemalige Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit Herbert Anderl. Binnen vier Wochen soll ein erster Bericht vorgelegt werden. Die Opposition zweifelt indes an der Unabhängigkeit der Kommission.

Aussendungen zu diesem Thema (02.11.2020 - 31.12.2020):
vorige Seite Seite 1 von 25 nächste Seite

Nehammer: Mehr als 2.000 Polizistinnen und Polizisten haben 2020 ihre Ausbildung begonnen

Personal- und Ausrüstungsoffensive wird 2021 konsequent fortgesetzt

OTS0053
30.12.2020 11:43
in Chronik
ORF
OTS0057
29.12.2020 11:34

FPÖ – Amesbauer: BVT-Reform als politische Spielwiese der ÖVP ist untragbar!

Auch zwischen den Feiertagen nutzt ÖVP-Innenminister die dringend notwendige BVT-Reform zur Selbstinszenierung – Fortschritte sind Mangelware

Dr.in Irmgard Aschbauer - Vorsitzende Lagergemeinschaft Mauthausen - verstorben

Mauthausen Komitee und Lagergemeinschaft in tiefer Trauer

OTS0015
26.12.2020 15:16

SPÖ-Leichtfried – Terror: „Schweres Regierungsversagen“ bei Kanzler und Innenminister

Kurz und Nehammer haben bewusst die Unwahrheit gesagt über Gefährdungseinstufung des Täters

OTS0021
24.12.2020 11:00
in Politik

SPÖ-Einwallner: Untersuchungskommission bestätigt schwere Versäumnisse bei BVT und Innenministerium

Schleppendes Arbeiten, mangelhafte Kommunikation, falsche Gefährdungseinstufung

OTS0103
23.12.2020 19:05
in Politik

Anschlag in Wien: NEOS fordern sofortige Konsequenzen im Verfassungsschutz

Krisper/Hoyos: „Der Zwischenbericht der Untersuchungskommission zeigt, wie desaströs der Zustand der Sicherheitsbehörden ist. Die Sicherheit Österreichs ist so nicht mehr gewährleistet.“

OTS0100
23.12.2020 18:49

FPÖ – Amesbauer: Terror-Zwischenbericht offenbart schweres Versagen im BVT

Klare Bestätigung: Anschlag hätte verhindert werden müssen – Nehammer rücktrittsreif

OTS0099
23.12.2020 17:05
in Politik

NEOS: Der Verfassungsschutz war offenbar auch am rechten Auge blind

Stephanie Krisper: „Die jüngsten Entwicklungen im Neonazi-Fall zeigen: Es braucht rasch ein handlungsfähiges Extremismusreferat im BVT.“

OTS0097
23.12.2020 16:49
in Politik

BMJ/Zadić: „Justizteil des Zwischenberichts der unabhängigen Untersuchungskommission wird vollständig veröffentlicht“

Unabhängige Untersuchungskommission attestiert in ihrem Zwischenbericht korrektes Handeln der Justiz

OTS0090
23.12.2020 15:39

NEOS fordern sofortige Einberufung des Geheimdienstausschusses

Hoyos/Krisper: „Die Regierung muss dem Parlament den Zwischenbericht der Untersuchungskommission zum Terroranschlag von Wien umgehend vorlegen.“

OTS0060
23.12.2020 12:08
in Politik

Heldinnen und Helden der Terrornacht in Wien von Landeshauptmann Ludwig geehrt

Ludwig lobt „mutiges Einschreiten und Empathie als Zeichen des Miteinanders in der Stadt“

FPÖ – Amesbauer: Erstes Terror-Bekämpfungs-Paket – viel Lärm um nichts!

Von der großen schwarz-grünen Medienshow blieb nur eine A4-Seite übrig

FPÖ – Kickl: Eigentliches Ziel der Regierung ist die Zwangsimpfung aller Österreicher

ÖVP und Grüne legen der Bevölkerung die Lockdown-Bombe unter den Christbaum

OTS0151
21.12.2020 14:45
in Politik
vorige Seite nächste Seite