Presseaussendungen zu "Zadic"

692 Aussendungen
vorige Seite Seite 1 von 47 nächste Seite

U-Ausschuss – SPÖ, NEOS und FPÖ verlangen Abschaffung der Drei-Tages-Berichtspflicht der WKStA an OStA

Die Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und FPÖ sind sich einig, dass die ausufernden Berichtspflichten der WKStA an die Oberstaatsanwaltschaft ein Problem sind, das schnell gelöst werden müsse.

OTS0224
20.01.2021 16:18
in Politik
OTS0124
19.01.2021 12:55
in Politik

VP-Sicherheitssprecher Mahrer: „NEOS-Lob für U-Kommission bekräftigt konsequentes Handeln des Innenministers“

Zwischenbericht der U-Kommission zu Terroranschlag in Wien vorgelegt – Karl Nehammer sorgt für lückenlose Aufklärung

OTS0165
15.01.2021 19:27
in Politik

FPÖ – Hafenecker zu vertuschten Weisungen im BMJ: Was hat das System Kurz zu verbergen?

Pilnacek und Fuchs sind sofort zu suspendieren – Auch Blümel hat wegen seines Kabinettchefs Handlungsbedarf

OTS0186
13.01.2021 19:44
in Politik

Krainer fordert Suspendierung von Sektionschef Pilnacek und OStA-Wien Leiter Fuchs

"Vizekanzler Kogler muss Unabhängigkeit der Justiz vor türkisem Zugriff retten"

OTS0184
13.01.2021 19:04

NEOS: Offene Fragen rund um tödlichen Polizeieinsatz aufklären

Stephanie Krisper: „Die vom Falter aufgeworfenen Fragen rund um den tragischen Tod einer psychisch kranken Frau in Wien müssen beantwortet werden. NEOS stellen parlamentarische Anfragen."

OTS0007
13.01.2021 06:00

Vizekanzler Kogler übernimmt Vertretung von Justizministerin Zadić

Justizministerin Alma Zadić hat am 6. Jänner einen gesunden Buben zur Welt gebracht und wird sich nun sechs bis acht Wochen Sohn und Familie widmen.

OTS0087
08.01.2021 15:29
in Politik

Zadić/Nehammer: „Unabhängigkeit bleibt Grundprinzip der Asylrechtsberatung“

Unabhängige Asylrechtsberatung im Rahmen der neuen Bundesbetreuungsagentur (BBU) startet mit 1. Jänner 2021

OTS0069
30.12.2020 13:21

FPÖ – Amesbauer: Terror-Zwischenbericht offenbart schweres Versagen im BVT

Klare Bestätigung: Anschlag hätte verhindert werden müssen – Nehammer rücktrittsreif

OTS0099
23.12.2020 17:05
in Politik

BMJ/Zadić: „Justizteil des Zwischenberichts der unabhängigen Untersuchungskommission wird vollständig veröffentlicht“

Unabhängige Untersuchungskommission attestiert in ihrem Zwischenbericht korrektes Handeln der Justiz

OTS0090
23.12.2020 15:39

NEOS fordern sofortige Einberufung des Geheimdienstausschusses

Hoyos/Krisper: „Die Regierung muss dem Parlament den Zwischenbericht der Untersuchungskommission zum Terroranschlag von Wien umgehend vorlegen.“

OTS0060
23.12.2020 12:08
in Politik

Grüne/Prammer: Strafvollzugsreform bringt mehr Sicherheit für Österreich

Erfolgreiche Wiedereingliederung vorrangiges Ziel

OTS0099
22.12.2020 11:41
in Politik

Urheberrechtsgesetz-Novelle 2021: Allianz Zukunft Kreativwirtschaft übt deutliche Kritik an Entwürfen des Justizministeriums

Gefährdung des Kreativstandorts Österreich und massive Überregulierung („Gold-Plating“) als Hauptkritikpunkte.

NEOS zu Justizministerin: Quasi-Testzwang ist keine Bagatelle

Johannes Margreiter: „Unbekümmerte Justizministerin scheint kein Bewusstsein zu haben, wie problematisch Vorhaben der Regierung ist.“

OTS0039
19.12.2020 15:54
in Politik

Yildirim zu Zadic im Ö1-Journal: Gesetzes- und Verordnungspfusch muss beendet werden

Zadic Vertrauen in die Rechtsexpertise des Gesundheitsministeriums bei Quasi-Testzwang lässt Schlimmes befürchten

OTS0036
19.12.2020 14:07
in Politik
vorige Seite nächste Seite