Presseaussendungen zu "Zadic"
982 AussendungenGrüne Justizsprecherin begrüßt Schwerarbeiter*innen-Regelung für Justizwache
Prammer: Woran alle Regierungen scheiterten, wird nun von Grün umgesetzt
Überreichung der Petition zur Liberalisierung der Freitodhilfe an Justizministerin Dr. Alma Zadić
Es waren exakt 101.457 Personen mit 4.502 Kommentaren, die bis Donnerstag letzter Woche mit ihrer Unterschrift die größte deutschsprachige Petition zur Liberalisierung der Freitodhilfe unterzeichnet …
FPÖ – Graf: Die „akademischen Fake-Probleme dieser Fake-Regierung“ werden immer offensichtlicher!
„Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht neue Schummeleien, Betrügereien und Schlampereien in den akademischen Lebensläufen der Bundesregierungsmitglieder offensichtlich werden.
Schramböck: Digital Services Act wichtiger Schritt zur Stärkung der europäischen Werte in der digitalen Welt
Das Europäische Parlament stimmt heute über seine Position zum Digital Services Act ab - Österreichische Bundesregierung macht sich für Digitalpaket auf EU-Ebene stark
ÖVP-Hanger: Ernennung von Oberstaatsanwälten erfolgt durch den Bundespräsidenten
Bekenntnis zur umfassenden Aufklärung und Transparenz muss für alle Parteien im U-Ausschuss gelten
Scharfe Kritik an Doktorarbeit: Justizministerin Alma Zadic unter Druck
Mehrere Experten, darunter Plagiatsjäger Stefan Weber, werfen Justizministerin Zadic wissenschaftlich inkorrektes Arbeit vor. Konkret geht es um 85 Textstellen in ihrer Dissertation.
Offener Brief an Justizministerin Dr. Zadic
Betrifft: Restitution jüdischen Eigentums ist ein Schaden für die Republik
Hauptausschuss genehmigt neue Corona-Maßnahmen und Verlängerung des Lockdowns für Ungeimpfte
Maskenpflicht im Freien, 2G-Kontrollen im Handel und weitere Maßnahmen vorerst bis 20. Jänner
Antikorruptionsbegehren: Reform des Korruptionsstrafrechts ein „wichtiger Schritt“
Volksbegehren will Gesetzeswerdung „genau beobachten“ – Umfassende Aufarbeitung aller Korruptionsvorgänge erforderlich – Nehammer-Aussage „bedenklich“
SPÖ-Yildirim: „Bei Korruptionsbekämpfung muss im neuen Jahr endlich etwas weitergehen!“
SPÖ-Justizsprecherin fordert von Justizministerin mehr Konsequenz und Tempo. Reform der Rechtsschutzbeauftragten und Einführung Bundesstaatsanwaltschaft endlich umsetzen
Zadić: Mehr Geld für psychosoziale und juristische Prozessbegleitung
Justizministerin setzt erste Erhöhung seit 2007 durch
FPÖ – Lausch Zadic verschweigt Kosten des neuen Justizarztes
Obwohl der Arzt aktuell nur in vier Justizanstalten tätig ist, werden die Kosten nicht bekanntgegeben
Bundesrat: Beschlüsse zu Urheberrechts-Novelle und Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes
Auch Verlängerung bestimmter Corona-Rahmenbestimmungen passierte Länderkammer
Bundesrat gibt grünes Licht für Neuregelung der Sterbehilfe
Alle Fraktionen treten für Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung ein
BBU: Geschäftsführer Andreas Achrainer bleibt weiterhin an Bord
Andreas Achrainer hat seine Kündigung im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Inneres und der Bundesministerin für Justiz zurückgezogen.
