Presseaussendungen zu "Yildirim"

612 Aussendungen
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OTS0171
22.10.2021 15:51
in Politik

SPÖ-Yildirim: ÖVP muss Blockade beenden - Immunitätsausschuss soll rasch tagen

ÖVP hat die Möglichkeit, ihr Interesse an Aufklärung zu zeigen

OTS0160
21.10.2021 13:31
in Politik

SPÖ-Yildirim: „WKStA braucht mehr Personal, um effizient arbeiten zu können“

Justizsprecherin bekräftigt Forderung nach Aufstockung der WKStA und Einführung einer Bundesstaatsanwaltschaft

OTS0083
20.10.2021 10:19
in Politik

Justizausschuss befürwortet EU-Anpassungen zu digitalen Zahlungsmitteln und zu Geldwäsche-Übereinkommen

NEOS-Forderung zur Strafbarkeit für Beweismittelvernichtung bei Untersuchungsausschüssen vertagt

Bundesstaatsanwalt: Zadić würde entpolitisierte Weisungsspitze begrüßen

Justizausschuss erörtert Stärkung unabhängiger Ermittlungen und anstehende Gesetzesvorhaben

SPÖ-Yildirim: „Gewaltschutz weiter in Warteschleife“

Türkis-Grün vertagte im heutigen Justizausschuss SPÖ-Initiativen zu Beweissicherung bei Gewalt und Anti-Gewalt-Trainings

OTS0122
19.10.2021 13:14

SPÖ-Yildirim - ÖVP-Korruptionsskandal zeigt: Kronzeugenregelung muss verlängert werden!

„Wer keine Verlängerung will, hat etwas zu verstecken!“

OTS0091
19.10.2021 11:27

Sondersitzung des Nationalrats: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt

Debatte über SPÖ-Dringliche zu mutmaßlicher Involvierung in Aufträge für Inserate, Umfragen und Studien

SPÖ-Yildirim: „Mit der ÖVP kann es Frauen und Familien nur schlechter gehen“

SPÖ-Justizsprecherin kritisierte Vorgehen von Kurz-Truppe bei Kinderbetreuung und fordert volle Aufklärung der Vorwürfe. Justiz muss ohne Ansagen und politischen Druck arbeiten können

OTS0138
12.10.2021 15:44
in Politik

SPÖ-Yildirim zu Hausdurchsuchungen: „ÖVP soll Justiz unbehelligt arbeiten lassen“

Volle Aufklärung fordert die SPÖ-Justizsprecherin im Fall der Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt und in ÖVP-Zentrale

OTS0138
06.10.2021 12:12
in Politik

SPÖ-Yildirim: ÖVP-Angriffe zielen auf die gesamte Justiz

ÖVP hat ein Problem mit dem Rechtsstaat – Ermittlungen belegen Unabhängigkeit der Justiz

OTS0121
05.10.2021 11:55
in Politik

SPÖ-Yildirim: Unterhaltsgarantie endlich umsetzen

Seit 2017 Bekenntnis aller Parteien zum Schutz der Kinder – Wo bleiben die Taten?

OTS0181
01.10.2021 13:28
in Politik

Budgetvollzug 2021 zeigt erste Zeichen der Entspannung nach COVID-19-Krise

Budgetausschuss behandelt Berichte zu laufenden Finanzagenden und vertagt Oppositionsanträge

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