Presseaussendungen zu "Wksta"
756 AussendungenSPÖ-Yildirim steht Vorschlag zu Gerichtshof für Wirtschafts- und Korruptionsdelikte offen gegenüber
SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim steht dem heutigen Vorschlag der WKStA zu einem spezialisierten Gerichtshof für Korruptionsdelikte offen gegenüber: „In den letzten Jahren haben wir deutlich …
Oö. Volksblatt: "Doppelschlappe" (von Herbert SCHICHO)
Ausgabe vom 24. Jänner 2023
Arige- SWV WIEN: Medienberichte über Sonderpension für Karlheinz Kopf schockieren.
Während SVS-Versicherte mit einer durchschnittlichen Pension von € 1.300,- auskommen müssen, schanzt Harald Mahrer seinem Parteifreund eine Sonderpension zu.
FPÖ – Hafenecker: WKStA-Ermittlungen Braunau bestätigen – Amtsmissbrauch und Postenscher stehen bei ÖVP auf täglichen Agenda
„Wenn der ÖVP nur ein Funke an unserer Demokratie liegt, stimmt sie dem Antrag auf Verlängerung des ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschusses zu.“
Antikorruptionsvolksbegehren: Diskurs über Korruptionsstrafrecht und Generalstaatsanwaltschaft
Zweiter Teil des Hearings mit Justiz- und Strafrechtsexpert:innen im Justizausschuss
VSV/Kolba: Droht die Einstellung von Ermittlungen gegen VW?
Der EuGH verhandelt heute Vorabentscheidungsfragen italienischer Gerichte
Sicherheitsbericht 2021: Innenminister Karner und Justizministerin Zadić geben Auskunft über Kriminalitätsentwicklung im Innenausschuss
Abgeordnete debattieren Aktionsplan gegen Deepfakes
Kocevar: „Anpatzereien der ÖVP NÖ zerplatzen wie ein türkiser Luftballon“
Anonyme Anzeige gegen Schnabl wurde von WKStA als nicht verfolgenswert erachtet
SPÖ-Yildirim: FPÖ-Korruption wird verboten, ÖVP-Korruption ist für Regierung kein Thema
Korruptionsgesetzgebung braucht Instrumente zur Aufklärung – Bundesstaatsanwaltschaft bleibt Ankündigung
„profil“: ÖVP-Hanger: „Teile Einschätzung des Herrn Bundespräsidenten nicht“
Der ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss wünscht sich kürzere U-Ausschüsse und eine aktivere Rolle des Verfahrensrichters.
FPÖ – Wurm: "Schwarz-Grün bietet neuerliche Vertagungsorgie und dazu WKStA-Selbstanzeige im Konsumentenschutz"
ÖVP und Grüne haben Konsumentenschutz endgültig sachpolitisch begraben
FPÖ – Wurm zu Konsumentenschutzausschuss: Liefert Schwarz-Grün mit VKI-Antrag Sachverhaltsdarstellung an WKStA?
„Hat das Konsumentenschutzministerium unter drei grünen Ministern das Haushaltsrecht gröblich missachtet?“
Zadić: Reformstillstand im Maßnahmenvollzug nach 50 Jahren beenden
Justizausschuss stimmt neuen Einweisungsbestimmungen für den Maßnahmenvollzug zu
Maurer auf PULS 24: Fleischmann-Comeback "äußerst fragwürdig"
Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer spricht mit News-Anchor Thomas Mohr über das aktuelle politische Geschehen. Heute, Donnerstag, um 19:55 Uhr auf PULS 24.
„Gute Nacht Österreich“: Fußball-WM, Chatprotokolle und Alfred Dorfer zu Gast im Studio
Am 11. November um 22.50 Uhr in ORF 1