Presseaussendungen zu "Weidenholzer"
1.602 AussendungenWeidenholzer: Wer sich nicht an gemeinsame Regeln hält, kann nicht gleichzeitig EU-Gelder einstreifen
Grünes Licht aus dem EU-Parlament - Förderungen an Rechtsstaatlichkeit knüpfen
Weidenholzer: Freiheit für Max Zirngast!
Österreichischer Aktivist seit 100 Tagen in türkischer Gefangenschaft
Josef Weidenholzer: Sacharow-PreisträgerInnen freilassen!
S&D Vizepräsident gratuliert dem ukrainischen Filmregisseur Oleg Senzow
Weidenholzer: 70 Jahre Menschenrechte sind ein klarer Arbeitsauftrag
Angriffe auf Grundrechte nehmen weltweit zu
Weidenholzer: Zweites Referendum als Ausweg aus dem Brexit Chaos
SPÖ-EU-Abgeordneter zum EuGH-Urteil: Noch ist es nicht zu spät
SPÖ-Termine von 10. Dezember bis 16. Dezember 2018
MONTAG, 10. Dezember 2018:
Weidenholzer: Wir wollen mehr Datenschutz bei E-Privacy!
Rat muss Blockade beenden und endlich Position vorlegen
Weidenholzer: Wer Grundrechte mit Füßen tritt, soll keine EU-Gelder mehr kassieren
Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit müssen finanzielle Konsequenzen haben
SPÖ-Termine von 3. Dezember bis 9. Dezember 2018
MONTAG, 3. Dezember 2018:
Weidenholzer: Fortschritt in Mazedonien von Gruevski-Flucht überschattet
Ungarn gefährdet demokratische Reformen und EU-Annäherung am Westbalkan
Weidenholzer: Schwarz-blaue Asylpolitik ist unmenschlich und europarechtswidrig
EuGH kippt oberösterreichisches Modell der Mindestsicherung
Weidenholzer: Freiheit für Selahattin Demirtaş
Türkei muss EGMR-Urteil umgehend Folge leisten
Weidenholzer: Viele Fragen bei Gruevski-Flucht - EU-Ratsvorsitzender Kurz gefordert, sich für volle Aufklärung einzusetzen
Schützt Orbán rechtskräftig verurteilten Politiker?
Weidenholzer ad Brexit: It’s not over yet
Rechte der EU-BürgerInnen dürfen nicht geschmälert werden Rechte der EU-BürgerInnen dürfen nicht geschmälert werden
Weidenholzer: Neue Instrumente zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit notwendig
Abgeordnete wollen permanenten Kontroll-Mechanismus und fordern Rat auf, Artikel-7-Verfahren ernst zu nehmen
