Presseaussendungen zu "Vom Verfahrensrichter"

21 Aussendungen
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Privatspitäler befürworten Reform und Weiterentwicklung des PRIKRAF

Der Fachverband der Gesundheitsbetriebe in der WKÖ begrüßt eine sachliche Debatte und legt eigenen Vorschlag für eine Neuregelung vor.

OTS0015
09.08.2021 09:09

SPÖ-Krainer: Selbst Sobotka-Bericht belastet ÖVP schwer

Novomatic, ÖBAG, Privatkliniken, Finanzmarktaufsicht – Käuflichkeit von türkis-blau bestätigt

OTS0109
30.07.2021 13:45
in Politik

Hanger: Vom Verfahrensrichter bestätigt: Der Ibiza-Untersuchungsausschuss war ein reiner Unterstellungsausschuss!

Kein Einfluss auf Ermittlungen, kein Gesetzeskauf, keine Vorteile für Spender und keine unerlaubten Geldflüsse an Vereine

OTS0077
30.07.2021 11:57

Fazekas: Unseriöse Fragen der SPÖ haben im Untersuchungsausschuss nichts verloren

Verfahrensrichter ermahnt: SPÖ bedient sich unseriöser Fragestellungen bei der Befragung von Finanzminister Blümel im U-Ausschuss.

OTS0167
05.11.2020 17:24
in Politik

Schwarz: U-Ausschuss-Verfahrensrichter Pöschl hat Vorsitzführung noch nie problematisiert

Befremdlich, dass Meinungsschwenk über die Medien ausgerichtet wird

OTS0033
18.07.2020 17:49
OTS0209
24.06.2019 17:37
in Politik

Zweite NR-Präsidentin Bures zieht Bilanz über BVT-Untersuchungsausschuss

In 44 Sitzungen wurden 88 Auskunftspersonen befragt - Bures mit Ausschussarbeit zufrieden

FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz zu BVT: „Wie dumm dürfen Oppositionspolitiker sein?“

„Rücktrittsaufforderungen an Innenminister Herbert Kickl offenbaren blanke Unkenntnis der Gewaltenteilung bei SPÖ, NEOS und Pilz!“

OTS0017
29.08.2018 09:08
in Politik

Nationalratspräsidentin Doris Bures zieht positive Bilanz über Hypo- U-Ausschuss

Bures: Erster U-Ausschuss nach neuem Regelwerk hat wichtige Judikatur und stabile Basis für kommende U-Ausschüsse geschaffen

OTS0130
11.10.2016 13:11
in Politik

Tamandl begrüßt absehbare Einigung mit HETA-Gläubigern

ÖVP-Budgetsprecherin: Zustimmung zum Kärntner Angebot ist einzig sinnvoller Schlusspunkt unter Causa HETA

OTS0082
04.10.2016 10:55

Die Parlamentswochen vom 18. Juli bis 6. September

Arbeiten am Endbericht des Hypo-Untersuchungsausschusses, Eröffnung der Bregenzer und Salzburger Festspiele durch NR- Präsidentin Bures

OTS0085
15.07.2016 11:05
in Politik

Hypo-U-Ausschuss legt Ende der Beweisaufnahme für 9. August fest

Am 23. August übergibt U-Ausschussvorsitzende Doris Bures den Berichtsentwurf des Verfahrensrichters planmäßig an die Fraktionen

OTS0098
11.07.2016 16:03
in Politik
OTS0074
11.07.2016 12:23
in Politik
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