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Presseaussendungen zu "Volksbefragung"

3.902 Aussendungen
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FPÖ – Amesbauer: Absoluter Rekord bei Asylkosten im Budget 2023!

Umfangreiches 23-Punkte-Maßnahmenpaket gegen Asylwahnsinn eingebracht!

OTS0043
16.11.2022 09:31
in Politik

FPÖ – Kickl fordert von Nehammer Volksbefragung zur Asylkrise

„ÖVP und Grüne führen unser Land immer tiefer ins Asylchaos, das Horrorjahr 2015 wird sich wiederholen.

Lopatka ad Kickl: Pro-russische FPÖ-Propaganda verhöhnt Kriegsopfer in der Ukraine

EU-Sanktionen zeigen Wirkung – Außenminister Schallenberg findet richtige Worte zu „verstörender“ ungarischer Volksbefragung

OTS0134
21.10.2022 14:39

FPÖ – Kickl zu Schallenberg: „Verstörend ist, den Bürgern eine Volksbefragung über die Knieschuss-Sanktionen zu verweigern!“

Anders als die EU-hörige schwarz-grüne Bundesregierung vernichtet Ungarn nicht ohne Weiteres den Wohlstand, die Wirtschaft und die Zukunft der eigenen Bürger

OTS0094
21.10.2022 11:52
in Politik

Außenpolitischer Ausschuss verurteilt gewaltsame Niederschlagung der Proteste im Iran

Fraktionen sprechen sich einstimmig für Ende der Gewalt zwischen Armenien und Aserbaidschan aus

FPÖ – Berger/Schuch: Von SPÖ beantragte Bürgerversammlung entpuppte sich als antidemokratische Fake-Bürgerbeteiligung!

SPÖ will in Favoriten mit Monsterbauten Wohnbau für Zuwanderer aus aller Herren Länder schaffen

OTS0049
19.10.2022 09:30

FPÖ – Kickl: EU-Ausbildungsmission für ukrainische Soldaten ist brandgefährliches Spiel mit dem Feuer!

Bundesregierung und Außenminister Schallenberg verraten unsere Neutralität und gefährden mit der Unterstützung des Weges der EU in Richtung Kriegspartei die Sicherheit der Österreicher

OTS0168
17.10.2022 16:02
in Politik

Nationalrat gibt grünes Licht für Energiekostenzuschuss für Unternehmen

Datenaustausch für den Härtefallfonds wird verbessert; Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen erhält zusätzliche Aufgaben

FPÖ – Kassegger: Volksbefragung über sofortiges Aus für Russland-Sanktionen ist dringend geboten!

„Europa und Österreich sind klare Verlierer dieser Eskalationsspirale“

OTS0244
12.10.2022 20:20
in Politik

FPÖ – Fürst: Volksbefragung über Russland-Sanktionen wäre verfassungsgemäß nicht nur zulässig, sondern sogar geboten

Massive Schwächung der Wirtschaft, unsichere Energieversorgung und Aufgabe der Neutralität betreffen alle Österreicher

OTS0243
12.10.2022 20:10
in Politik

Bad Pirawarth will mehr Windkraft

Bürger*innen stimmen für Windräder. Nun muss auch die Landespolitik die Handbremse endlich lösen

OTS0121
11.10.2022 12:46

Parlament: TOP im Nationalrat am 12. Oktober 2022

Budgetrede, Abschaffung der kalten Progression, Pensionsanpassung, Valorisierung von Sozialleistungen, Energiekostenzuschuss für Betriebe

FPÖ – Steger: Neue EU-Sanktionen werden unsere Energieversorgung völlig ruinieren!

Volksbefragung und Aufnahme von ernsthaften Friedensverhandlungen sind Gebot der Stunde!

OTS0152
05.10.2022 14:23
in Politik
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