Presseaussendungen zu "Vfgh"

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AVISO: PK NEOS Wien – VfGH-Beschwerde gegen Mietwagen-Gesetz | 15.10.2019 | 10:00 Uhr

Mit NEOS Wien Klubobmann Christoph Wiederkehr, NEOS Verkehrssprecher Douglas Hoyos und Rechtsanwalt Dr. Wolfram Proksch

OTS0088
14.10.2019 11:12

GPA-djp-Teiber: Sogenannte Sozialversicherungsreform ist ein einziger Schwindel

Künftige Regierung soll unabhängig vom VfGH-Entscheid Chance nutzen, eine echte Reform im Sinne der Versicherten anzugehen

Bundesarbeitskammer beantragt Gesetzesprüfung zu SV-Umbau beim Verfassungsgerichtshof

Aus AK Sicht ist paritätische Besetzung der Gremien verfassungswidrig

OTS0142
08.10.2019 13:15

Sozialversicherung - Schumann: „Hoffe, dass VfGH Klarheit in den ÖVP-FPÖ-Pfusch bringt“

Ab heute prüft der Verfassungsgerichtshof, ob die türkis-blaue Zerschlagung der Krankenkassen dem Verfassungsrecht widerspricht. „Die SPÖ-Bundesratsfraktion hat im März einen Antrag auf Prüfung des …

OTS0132
08.10.2019 12:44
in Politik

Letzte Generalversammlung der Wiener Gebietskrankenkasse – mit Warnungen zur SV-Reform

WGKK-Obmann Bachmeier und ÖGK-ArbeitnehmerInnen-Obmann Huss pochen auf effiziente Beitragsprüfung im Sinne der Versicherten

OTS0076
25.09.2019 10:33
in Chronik

Kostelka und Korosec begrüßen Beschlussfassung der Pensionsanpassung 2020

Negativsteuer künftig auch für Ausgleichszulagenbezieher

OTS0073
24.09.2019 10:46
in Politik

FPÖ will Ehe für alle abschaffen

HOSI Wien ruft alle LGBTIQ-Personen auf, nicht die Ibiza-Partei zu wählen

Lindner ad Hofer: Kommen Sie endlich im 21. Jahrhundert an!

Verfassungswidriger FPÖ-Antrag gegen ‚Ehe für ALLE’ unterstreicht für SPÖ die diskriminierende Politik der Ibiza-Koalition

OTS0241
20.09.2019 15:00
in Politik

ABSAGE: PK „VfGH-Beschwerde gegen Mietwagen-Gesetz“ wird verschoben

Die für den morgigen Freitag geplante Pressekonferenz von NEOS Wien mit Christoph Wiederkehr, Douglas Hoyos und Dr. Wolfram Proksch muss aus terminlichen Gründen verschoben werden.

OTS0197
19.09.2019 14:48

AVISO: PK NEOS Wien – VfGH-Beschwerde gegen Mietwagen-Gesetz | 20.09.2019 | 10:00 Uhr

Mit NEOS Wien Klubobmann Christoph Wiederkehr, NEOS Verkehrssprecher Douglas Hoyos und Rechtsanwalt Dr. Wolfram Proksch

OTS0114
19.09.2019 11:31

ÖH: Erwerbstätige Studierende nicht länger benachteiligen

Es gibt im Nationalrat eine Mehrheit zur Reparatur des § 92 des Universitätsgesetzes - nutzen wir sie!

ÖSTERREICH: TV-Star Chris Lohner bringt erste Klima-Klage gegen Republik ein

Individualantrag beim VfGH gegen Steuerbefreiung auf Kreosin bei Inlandsflügen - Zusammen mit Umweltschutzorganisation Greenpeace

OTS0003
29.08.2019 06:30

Wiener Gastro-Chef Dobcak sieht jetzt Chance auf praxisgerechte Änderung des Rauchverbots

Schritt des Verfassungsgerichtshofs zum Anlass nehmen, um auch Shisha-Lokale von Rauchverbot auszunehmen

OTS0089
23.08.2019 11:54

FW-Wien Baron begrüßt Klage der Wirte vor dem VfGH

Volle Unterstützung für die heimischen Gastronomen

OTS0110
14.08.2019 14:00
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