Presseaussendungen zu "Versammlungen"
592 AussendungenVorläufige Bilanz zu den Versammlungen am 10.04.2021
Vorfallszeit: 10.04.2021 Vorfallsort: Wien
Edtstadler: Sterbehilfe-Gesetz bis Sommer
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Karoline Edtstadler im Ausschuss für Menschenrechte
Nehammer: Polizei auch an Feiertagen gefordert
Polizistinnen und Polizisten zu Ostern vielfach im Kampf gegen Pandemie im Einsatz
FPÖ – Kickl: Nehammer will glasklare Justiz-Entscheidung gegen Demo-Verbot nicht akzeptieren
Veraltungsgerichts-Erkenntnis gegen Versammlungsverbot nachzulesen unter https://www.fpoe.at/urteil
FPÖ – Belakowitsch/Kaniak: Bahnbrechendes Urteil sichert Versammlungsfreiheit gegen Nehammers willkürliche Demo-Verbote
FPÖ-Versammlung wurde zu Unrecht untersagt – Gericht übt scharfe Kritik an Zahlen-Chaos rund um Corona-Infektionen
FPÖ – Kaniak: Unter dem Deckmantel der Corona-Krise nimmt Regierung Österreichern immer mehr Grund- und Freiheitsrechte weg
Wer sich impfen lassen will, muss sich nach einer Beratung beim Arzt seines Vertrauens den Impfstoff aussuchen können
FPÖ – Kickl: Völlige Plan- und Konzeptlosigkeit der schwarz-grünen Bundesregierung
Grüner Pass treibt Spaltung der Gesellschaft weiter voran
Lobauautobahn Versammlung– Magistrats-Desinformation mit schwerer Schlagseite
Offenkundig durchpolitisierte Beamte als Handlanger von Betonwünschen
Nehammer: Polizei hat hervorragende Arbeit geleistet
2.500 Personen bei Demonstrationen in Wien – Elf Festnahmen – 1.650 Anzeigen – Nehammer dankt Einsatzkräften
Vorläufige Bilanz der Versammlungen in Wien
Vorfallszeit: 20.03.2021 Vorfallsort: Wien
Aktion 21–Pro Bürgerbeteiligung Wien und Austria: Versammlungs- und Meinungsfreiheit in Gefahr!
Verhältnismäßigkeit der Corona-Verordnungen muss transparent abgewogen werden, sonst droht weitere Polarisierung
Nehammer: Dank an Parlament für 2. Auflage der Antisemitismusstudie
Kampf gegen jede Form von Antisemitismus besonders in Pandemie von großer Bedeutung – Gemeinsamer Kampf wichtiger denn je
Nehammer auf oe24.TV: "Empörend, dass Ex-Innenminister Kickl Polizei-Einsatz erschwert hat"
"Reden von Hass und Aggressivität geprägt" - Untersagung von FPÖ-Versammlungen werde "im Einzelfall geprüft"
Einladung zum Pressegespräch zu den Versammlungen vom 06.03.2021
08.03.2021,14:00 Uhr Vorfallsort: 1., Landespolizeidirektion Wien (Zugang Heßgasse)
