Presseaussendungen zu "Verordnungen"

3.428 Aussendungen
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Nationalrat beschließt im zweiten Anlauf Bundesfinanzrahmen 2021-2024

Opposition vermisst Budgetwahrheit, Regierungsfraktionen weisen auf zukunftsträchtige Investitionen hin

SPÖ-Drobits: Nikolo ja, Besuch bei Oma und Opa nein? Wer soll sich da noch auskennen?

Klare und verständliche Regelungen im Kampf gegen die Pandemie sind notwendig

OTS0197
26.11.2020 14:38
in Politik

ASFINAG gewährleistet auch während des Lockdowns Versorgungssicherheit an Rastmöglichkeiten

Sanitäreinrichtungen und Services an Tankstellenshops stehen weiterhin zur Verfügung - Gastronomie an Raststationen vorübergehend geschlossen

OTS0133
26.11.2020 11:30
in Chronik

FPÖ – Hofer: Was muss noch alles passieren, bis Anschober zurücktritt?

Neuerliche China-Maskenpanne hat nicht nur in Altenwohn- und Pflegeheimen Menschenleben gefährdet

Verfassungsausschuss: Verstärkte Einbindung des Parlaments bei der Umsetzung der SDGs eingeleitet

Weitere Oppositionsanträge zum Bereich des VfGH, Recht auf Bargeld und Abschaffung des Amtsgeheimnisses

Corona-Sonderregelungen für Verwaltungsverfahren werden verlängert

Breite Mehrheit im Verfassungsausschuss für Gesetzesnovelle, Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt

Bundesarbeitskammer steht zur effektiven Bekämpfung der Pandemie und mahnt verständliche und familienfreundliche Regelungen ein

Gutes Kontaktpersonenmanagement und rasche Bescheidausstellung würden mehr bringen

OTS0224
25.11.2020 18:29

Budget 2021: Kampf gegen Corona und mehr Mittel für Gesundheit, Soziales, Bildung und Arbeitsmarkt

Budgetvolumen von 15,1 Mrd. € / Corona bringt Mindereinnahmen von bis zu 1 Mrd. € / Budgetkonsolidierung ab Doppelbudget 2024/2025 angepeilt

Konsumentenschutzausschuss einstimmig für Vorgehen gegen Lebensmittelverschwendung

Bürgerinitiative und zahlreiche Oppositionsanträge vertagt ober abgelehnt

1. Wiener Gemeinderat (8)

Konstituierende Sitzung; Debatte zur Regierungserklärung

SO’VIE zaubert weihnachtlichen Schokolade-Genuss ins Haus

Versüßen Sie sich und Ihren Liebsten das schönste Fest des Jahres mit der farbenfroh strahlenden österreichischen Edelschokolade von SO’VIE.

OTS0042
23.11.2020 10:00
in Chronik

Sitzung des NÖ Landtages

Abgeordneter Josef Balber (VP) berichtete zu einem Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Mag. Schneeberger, Mag. Suchan-Mayr u.

WBNÖ-Ecker/Servus an SPAR & Co: „COVID-Verordnung befolgen und Sortimentsbeschränkung umsetzen!“

Der NÖ Wirtschaftsbund fordert SPAR und Co auf, die in den COVID-Verordnungen angeordnete Beschränkung des Sortiments umzusetzen und Solidarität mit den Fachhändlern zu zeigen.

VKI: „Ausnahmesituationsklausel“ bei Rechtsschutzversicherung unwirksam

Versicherung hat Deckungsschutz bei COVID-19-bedingten Rechtsstreitigkeiten zu Unrecht verweigert

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