Presseaussendungen zu "Verfahrenseinstellung"

82 Aussendungen
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Causa Eurofighter – Laimer: „Gab es den Versuch politischer Einflussnahme bei Eurofighter-Verfahren?“

„Profil“ enthüllt, dass Einstellung aller Eurofighter-Verfahren Anfang 2019 eingeleitet wurde – Pilnacek-Vertrauter lieferte Ermittlerteam Begründung für Verfahrenseinstellung

OTS0018
22.02.2020 12:47
in Politik

„profil“: Causa Eurofighter – Doskozil-Anzeige soll eingestellt werden

Vorhabensbericht der WKStA ging bereits an das Justizministerium – brisantes Dokument aus 2019 wirft Fragen auf

OTS0006
22.02.2020 10:00

Verteidigungsminister Kunasek erleichtert über Einstellung des Verfahrens

Verteidigungsminister Mario Kunasek – derzeit gerade auf Truppenbesuch in Bosnien – zeigte sich nach dem heutigen Bekanntwerden der Verfahrenseinstellung der Staatsanwaltschaft Wien gegenüber jenen …

Sicherheitspaket geht durch den Bundesrat

Beschluss mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ, heftige Kritik von SPÖ und Grünen am Bundestrojaner

FMA-Bericht zum 3. Quartal 2017 der Aufsicht über Kapitalmarktprospekte

FMA billigt 18 Prospekte und 12 Nachträge; ab 3.1.2018 auch elektronische Billigung

OTS0094
01.12.2017 10:46

Rechter Drohbrief gegen ÖH-Funktionärin - Skandalöse Einstellung der Ermittlungen

Trotz verwirklichter Drohung war Brief “nicht konkret genug”

Zeitgeschichte-Curriculum für RichterInnen: Nationalrat befürwortet Initiative der Grünen

Schlagabtausch zwischen FPÖ und Grünen zu parteipolitischer Einflussnahme auf Justiz und Schulen

OTS0247
30.03.2017 16:16
in Politik

Grüne kritisieren Begründung des Weisungsrats zu Verbotsgesetz- Anklage

Kurzdebatte im Nationalrat über Anfragebeantwortung "Gaskammer-Leugnung Mauthausen"

OTS0204
31.01.2017 19:14
in Politik

Walser: Verfahrenseinstellung gegen FPÖ-Deimek wegen Verhetzung nicht nachvollziehbar

Grüne bringen parlamentarische Anfrage an Justizminister ein

OTS0048
28.12.2016 12:29

„profil“: Fall Aliyev: OLG Linz verfügt Verfahrenseinstellung gegen Anwalt Gabriel Lansky

Keine „objektiven Beweisergebnisse“, dass hinter dem Verein Tagdyr der kasachische Geheimdienst steht

OTS0003
16.04.2016 08:00

Justizminister Brandstetter lud zur Kranzniederlegung zu Ehren seines Amtsvorgängers Dr. Robert Winterstein

Gespräch mit Mauthausen Komitee, Antifa-Netzwerk und IKG führt zu Maßnahmen bei Anwendung des Verbotsgesetzes

OTS0144
13.04.2016 12:40
in Politik

Justizminister Brandstetter lud zur Kranzniederlegung zu Ehren seines Amtsvorgängers Dr. Robert Winterstein

Gespräch mit Mauthausen Komitee, Antifa-Netzwerk und IKG führt zu Maßnahmen bei Anwendung des Verbotsgesetzes

OTS0135
13.04.2016 12:24
in Politik

Verein GEDENKDIENST fordert einen respektvollen Umgang mit ehemaligen KZ-Häftlingen

Wir wollen nicht hinnehmen, dass 71 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges ehemalige KZ-Häftlinge in der FPÖ-nahen Zeitschrift „Aula“ pauschal als „Landplage“ und „Massenmörder“ bezeichnet …

OTS0005
09.02.2016 08:19

LYONESS GEHT VON VERFAHRENSEINSTELLUNG AUS

Entscheidung des Oberlandesgerichts Wien spricht für Lyoness.

OTS0230
27.08.2015 18:11
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