Presseaussendungen zu "Urheberrechtsgesetz-Novelle"

23 Aussendungen
vorige Seite Seite 1 von 2 nächste Seite

Grünes Licht für Parlamentssitzungen auf Video-on-Demand

Justizausschuss beschließt Klarstellungen im Urheberrecht, Abgeordnete genehmigen auch Anpassungen beim Erwachsenenschutz

Zinggl zur Urheberrechtsgesetz-Novelle: „Eine Festplattenabgabe schafft keine Rechtssicherheit"

Grüne: Die wirklich notwendigen Reformen wurden völlig ignoriert

OTS0149
03.06.2015 12:33

Erste Reformschritte des Strafvollzugs vom Nationalrat beschlossen

Generaldirektion im Justizministerium wird Gefängnisverwaltung zentral steuern

OTS0280
11.12.2014 22:36
in Politik

Neuorganisation des Strafvollzugs passiert den Justizausschuss

Weitere Beschlüsse: Urheberrechtsgesetz-Novelle, Gebührenerleichterungen in familienrechtlichen Verfahren

OTS0235
02.12.2014 17:45
in Politik

Die Festplattenabgabe ist weiterhin das gerechteste Vergütungssystem

Urheberrechtsgesetz-Novelle 2014 dient lediglich der Umsetzung einer EU-Richtlinie

Plattform-Sprecher: "Festplattenabgabe am Widerstand der Bevölkerung gescheitert"

Urheberrechtsgesetz-Novelle enthält keine Steuer auf Speichermedien

Bilanz Bandion-Ortner

Anzahl Gesetzesvorlagen

OTS0096
21.04.2011 11:09
in Politik

Jarolim zu Folgerecht: "Gerechte Lösung" - Interessensabgleich hergestellt

Die Verlängerung der Ausnahme vom Folgerecht habe auch deshalb eine Rechtfertigung, weil die österreichischen Galerien und Aktionshäuser ein gewisses Konkurrenzverhältnis mit der Schweiz und England …

OTS0283
10.12.2009 16:05

Kinderbeistand soll Kinder bei Trennung der Eltern unterstützen Breite Zustimmung, Opposition kritisiert aber Kostenbeitrag

Hilfen für Kinder bei Scheidungen soll das heute vom Justizausschuss mehrheitlich beschlossene Kinderbeistand-Gesetz bringen, und zwar in Gestalt eines "Kinderbeistands".

OTS0281
03.12.2009 14:26
in Politik

Puswald zu Urheberrecht: "Regierung will Gerichte ausschalten"

"Die Bundesregierung will einen Staat, der ihren eigenen Machtgebrauchs- und zum Teil Machtmissbrauchs-Ansprüchen gerecht wird, unter bestmöglicher Ausschaltung der Gerichte, damit die Regierung dann …

OTS0254
24.05.2006 14:35
in Politik

Maier: SPÖ stimmt Urheberrechtsgesetz-Novelle nicht zu

"Sie haben unserem Antrag zum Urheberrecht, der die Forderung der EU-Konsumentenschutzorganisationen wiedergibt, nicht zugestimmt", kritisierte SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier am Mittwoch im …

OTS0253
24.05.2006 14:32
in Politik

Justizausschuss mit umfangreicher Tagesordnung Änderung des Urheberrechtsgesetzes passiert Justizausschuss

Wien (PK) – Eine umfangreiche Tagesordnung mit insgesamt 36 Punkten hatten heute die Mitglieder des Justizausschusses zu bewältigen.

OTS0234
19.05.2006 14:33
in Politik

Justizausschuss macht Übernahmerechts-Änderungsgesetz plenumsreif Urheberrechtsgesetz-Novelle vom Ausschuss einstimmig vertagt

Wien (PK) – Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und gegen heftige Kritik der Opposition hat der Justizausschuss das Übernahmerechts-Änderungsgesetz 2006, mit dem eine entsprechende EU-Richtlinie …

OTS0242
23.03.2006 15:12
in Politik

Ministerrat: Kommuniqué der 123. Sitzung

Unter Vorsitz des Bundeskanzlers fand am Donnerstag, 23. Februar 2006, die 123. Sitzung des Ministerrats statt.

OTS0252
23.02.2006 16:40
in Politik

Der Bundesrat als Seismograph des politischen Lebens in Österreich Antrittsrede der neuen Präsidentin Roth-Halvax bei BR- Sondersitzung

Wien (PK) – Überlegungen zur Stellung des Bundesrats im Rahmen seiner verfassungsmäßigen Aufgaben, zur Reform der Länderkammer im Zuge der Verfassungsdiskussion im Anschluss an den Österreich-Konvent …

OTS0175
25.01.2006 12:23
in Politik
vorige Seite nächste Seite