Presseaussendungen zu "Unvereinbarkeit"

635 Aussendungen
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FPÖ – Hafenecker: Höchstrichter als Rechtsvertreter von Spitzenpolitikern höchst problematisch!

Unvereinbarkeit von VfGH-Richtern muss ein Riegel vorgeschoben werden

Berechnung des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes ausnahmsweise auf Basis der Einkünfte von 2019

Nationalrat beschließt außerdem Senkung des Wahlalters bei Betriebsratswahlen von 18 auf 16 Jahre

Parlament: TOP im Nationalrat am 10. Dezember 2020

Gesetze gegen "Hass im Netz", Taxifahrten zu Fixpreisen, Corona-Hilfen für die Wirtschaft, Ökologisierung der NoVA, Eisenbahnpaket

Hass im Netz: Verfassungsausschuss billigt neue Auflagen für Kommunikationsplattformen

Facebook & Co müssen wirksames Beschwerdeverfahren anbieten und rechtswidrige Inhalte umgehend löschen

Sobotka in ÖSTERREICH: "Gibt Themen im U-Ausschuss, die sich für Direktübertragung eignen"

Nationalratspräsident kann sich TV-Übertragung von U-Ausschüssen vorstellen

OTS0028
25.07.2020 18:06
in Politik

Gewerkschaft PRO-GE: „Swarovski-Modell“ darf nicht Schule machen

Steuergelder kassieren und gleichzeitiger Stellenabbau unmoralisch und unverantwortlich

FPÖ – Graf fordert Abberufung von ÖABG-Aufsichtsratschef Kern

Schon seine Entsendung war großer Fehler – Kern soll gemeinsam mit Schmid die ÖBAG verlassen

BundesrätInnen urgieren ordentliches Klima-Gesetzgebungsverfahren und sprechen sich gegen verstärkte Nutzung von Atomkraft aus

EU-Ausschuss des Bundesrats konfrontiert EU-Organe mit begründeter Stellungnahme sowie Mitteilung zum Europäischen Klimagesetz

43. Wiener Landtag (1)

Sitzung auf Verlangen der NEOS

KORREKTUR: Sitzung des Wiener Landtages auf Verlangen des NEOS Rathausklubs am 12. März 2020

Der Link zum Livestream war in der ursprünglichen Aussendung falsch angegeben. Der richtige Link lautet:

Sitzung des Wiener Landtages auf Verlangen des NEOS Rathausklubs findet am 12. März 2020 statt

Der NEOS Rathausklub verlangt die Abhaltung einer Landtagssitzung mit dem Titel "Causa Rothschild: Unvereinbarkeit im Wiener Landes-Stiftungs- und Fondsgesetz beenden.

Kunsthistorisches Museum zeigt „GANYMED IN POWER – MUSEUM DER MACHT“ – Premiere am 4. März 2020

Eine neue Inszenierung von Jacqueline Kornmüller – 14 weitere Vorstellungen von März bis Juni 2020

OTS0058
10.02.2020 10:32
in Kultur

AK Anderl zu VfGH-Erkenntnis: Neue Regierung am Zug!

„Wir bleiben dabei: Die neue Parität in der Sozialversicherung ist ungerecht“, sagt AK Präsidentin Renate Anderl zum diesbezüglichen Spruch des Verfassungsgerichtshofes. „Unsere Befürchtungen sind …

OTS0088
13.12.2019 11:21

Umweltdachverband zum Standort-Entwicklungsgesetz: Rasch aufheben und dabei auf Natur & Klima schauen!

- Frist für Antwort der Republik Österreich an EU-Kommission läuft morgen ab

OTS0099
09.12.2019 11:49
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