Presseaussendungen zu "Unvereinbarkeit"
635 AussendungenFPÖ – Hafenecker: Höchstrichter als Rechtsvertreter von Spitzenpolitikern höchst problematisch!
Unvereinbarkeit von VfGH-Richtern muss ein Riegel vorgeschoben werden
ÖH Uni Wien: UG-Novelle muss gründlich überarbeitet werden!
Novelle in der aktuellen Form "untragbar"
Berechnung des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes ausnahmsweise auf Basis der Einkünfte von 2019
Nationalrat beschließt außerdem Senkung des Wahlalters bei Betriebsratswahlen von 18 auf 16 Jahre
Parlament: TOP im Nationalrat am 10. Dezember 2020
Gesetze gegen "Hass im Netz", Taxifahrten zu Fixpreisen, Corona-Hilfen für die Wirtschaft, Ökologisierung der NoVA, Eisenbahnpaket
Hass im Netz: Verfassungsausschuss billigt neue Auflagen für Kommunikationsplattformen
Facebook & Co müssen wirksames Beschwerdeverfahren anbieten und rechtswidrige Inhalte umgehend löschen
Sobotka in ÖSTERREICH: "Gibt Themen im U-Ausschuss, die sich für Direktübertragung eignen"
Nationalratspräsident kann sich TV-Übertragung von U-Ausschüssen vorstellen
Gewerkschaft PRO-GE: „Swarovski-Modell“ darf nicht Schule machen
Steuergelder kassieren und gleichzeitiger Stellenabbau unmoralisch und unverantwortlich
FPÖ – Graf fordert Abberufung von ÖABG-Aufsichtsratschef Kern
Schon seine Entsendung war großer Fehler – Kern soll gemeinsam mit Schmid die ÖBAG verlassen
BundesrätInnen urgieren ordentliches Klima-Gesetzgebungsverfahren und sprechen sich gegen verstärkte Nutzung von Atomkraft aus
EU-Ausschuss des Bundesrats konfrontiert EU-Organe mit begründeter Stellungnahme sowie Mitteilung zum Europäischen Klimagesetz
43. Wiener Landtag (1)
Sitzung auf Verlangen der NEOS
KORREKTUR: Sitzung des Wiener Landtages auf Verlangen des NEOS Rathausklubs am 12. März 2020
Der Link zum Livestream war in der ursprünglichen Aussendung falsch angegeben. Der richtige Link lautet:
Sitzung des Wiener Landtages auf Verlangen des NEOS Rathausklubs findet am 12. März 2020 statt
Der NEOS Rathausklub verlangt die Abhaltung einer Landtagssitzung mit dem Titel "Causa Rothschild: Unvereinbarkeit im Wiener Landes-Stiftungs- und Fondsgesetz beenden.
Kunsthistorisches Museum zeigt „GANYMED IN POWER – MUSEUM DER MACHT“ – Premiere am 4. März 2020
Eine neue Inszenierung von Jacqueline Kornmüller – 14 weitere Vorstellungen von März bis Juni 2020
AK Anderl zu VfGH-Erkenntnis: Neue Regierung am Zug!
„Wir bleiben dabei: Die neue Parität in der Sozialversicherung ist ungerecht“, sagt AK Präsidentin Renate Anderl zum diesbezüglichen Spruch des Verfassungsgerichtshofes. „Unsere Befürchtungen sind …
Umweltdachverband zum Standort-Entwicklungsgesetz: Rasch aufheben und dabei auf Natur & Klima schauen!
- Frist für Antwort der Republik Österreich an EU-Kommission läuft morgen ab
