Presseaussendungen zu "Untersuchungskommission"
2.193 AussendungenSPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz
FPÖ – Amesbauer an Nehammer: „Die politische Verantwortung für diesen Terroranschlag tragen Sie!“
Nicht einmal die „Nehammer-Reinwaschungskommission“ schaffte es, den Innenminister von seiner politischen Verantwortung freizuspielen
SPÖ-Yildirim: „Sorge, dass Versagen des Innenministers unsere Sicherheit gefährdet“
SPÖ-Justizsprecherin mit Kritik zu Anti-Terror-Pakt und Plädoyer für Qualifikation statt Parteipolitik beim Verfassungsschutz
SPÖ-Einwallner: „ÖVP und Nehammer missbrauchen das Innenministerium als politischen Spielball“
SPÖ fordert Ausfinanzierung des Verfassungsschutzes und Terrorabwehrzentrum statt ÖVP-Ablenkungsmanövern
Karl Mahrer: Kickl hat einen Trümmerhaufen hinterlassen
ÖVP-Sicherheitssprecher: „Innenminister Nehammer gewinnt die internationale Reputation Schritt für Schritt zurück“. Nun gemeinsam BVT reformieren!
Leichtfried: „Schluss mit ÖVP-Parteibuchwirtschaft und Günstlingswirtschaft im Innenministerium!“
„Versagen des Innenministeriums und des Verfassungsschutzes im Vorfeld der Terrorattacke“
SPÖ-Leichtfried/Schatz/Einwallner: „Nehammer kann es einfach nicht!“
Fehlende Kontrolle von Waffenbesitzern, verunsicherte Behörden und Ablenkungsmanöver
VP-Sicherheitssprecher Mahrer: „NEOS-Lob für U-Kommission bekräftigt konsequentes Handeln des Innenministers“
Zwischenbericht der U-Kommission zu Terroranschlag in Wien vorgelegt – Karl Nehammer sorgt für lückenlose Aufklärung
FPÖ – Amesbauer: Nehammer soll endlich zu seiner Verantwortung stehen, statt auf friedliche Demonstranten loszugehen!
Vernichtender Kommissionsbericht wird heute im Geheimdienstausschuss thematisiert!
Nationalrat: FPÖ sieht Anfrage durch Innenminister unzureichend beantwortet
Kurze Debatte auf Verlangen der FPÖ über Anfragebeantwortung von Nehammer zum Terroranschlag in Wien
FPÖ – Schnedlitz: Innenminister Nehammer soll aufhören, sein Amt zu missbrauchen
Nichtbeantwortung von parlamentarischen Anfragen ist ein Skandal und ein weiteres Eingeständnis des Versagens im Vorfeld des Terroranschlags in Wien
Mahrer: Der Innenminister handelt verantwortungsvoll
ÖVP-Sicherheitssprecher sieht in von der FPÖ verlangten Kurzdebatte „nur eine legitime, aber unnötige Verlängerung des heutigen Parlamentstages“
Deutsch zu Coronavirus-Mutation in Tirol: „Türkis-grüne Chaos-Truppe auf Bundes- und Landesebene hat offenbar nichts aus Ischgl gelernt“
SPÖ-Bundesgeschäftsführer sieht viele offene Fragen, die rasch zu klären sind – Chronisches Versagen des türkis-grünen Corona-Managements
SPÖ-Einwallner: Nehammer wird sich der Verantwortung nicht ewig entziehen können
Kein Waffenverbot für Attentäter – Unsicherheit bei Meldepflichten
VBJ fordert unabhängige Untersuchungskommission nach unlauterer Corona-Impfung von IKG-Präsident Oskar Deutsch
In einer Pilotaktion der Stadt Wien wurden in den letzten Tagen die ersten Dosen des – aktuell noch sehr knappen – COVID-19-Impfstoffes in neun Altersheimen verimpft.
