Presseaussendungen zu "Untersuchungskommission"

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SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken

Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz

FPÖ – Amesbauer an Nehammer: „Die politische Verantwortung für diesen Terroranschlag tragen Sie!“

Nicht einmal die „Nehammer-Reinwaschungskommission“ schaffte es, den Innenminister von seiner politischen Verantwortung freizuspielen

SPÖ-Yildirim: „Sorge, dass Versagen des Innenministers unsere Sicherheit gefährdet“

SPÖ-Justizsprecherin mit Kritik zu Anti-Terror-Pakt und Plädoyer für Qualifikation statt Parteipolitik beim Verfassungsschutz

OTS0149
20.01.2021 12:26
in Politik

SPÖ-Einwallner: „ÖVP und Nehammer missbrauchen das Innenministerium als politischen Spielball“

SPÖ fordert Ausfinanzierung des Verfassungsschutzes und Terrorabwehrzentrum statt ÖVP-Ablenkungsmanövern

OTS0118
20.01.2021 11:36
in Politik

Karl Mahrer: Kickl hat einen Trümmerhaufen hinterlassen

ÖVP-Sicherheitssprecher: „Innenminister Nehammer gewinnt die internationale Reputation Schritt für Schritt zurück“. Nun gemeinsam BVT reformieren!

OTS0112
20.01.2021 11:26
in Politik

Leichtfried: „Schluss mit ÖVP-Parteibuchwirtschaft und Günstlingswirtschaft im Innenministerium!“

„Versagen des Innenministeriums und des Verfassungsschutzes im Vorfeld der Terrorattacke“

OTS0108
20.01.2021 11:20
in Politik

SPÖ-Leichtfried/Schatz/Einwallner: „Nehammer kann es einfach nicht!“

Fehlende Kontrolle von Waffenbesitzern, verunsicherte Behörden und Ablenkungsmanöver

OTS0122
19.01.2021 12:49
in Politik

VP-Sicherheitssprecher Mahrer: „NEOS-Lob für U-Kommission bekräftigt konsequentes Handeln des Innenministers“

Zwischenbericht der U-Kommission zu Terroranschlag in Wien vorgelegt – Karl Nehammer sorgt für lückenlose Aufklärung

OTS0165
15.01.2021 19:27
in Politik

FPÖ – Amesbauer: Nehammer soll endlich zu seiner Verantwortung stehen, statt auf friedliche Demonstranten loszugehen!

Vernichtender Kommissionsbericht wird heute im Geheimdienstausschuss thematisiert!

Nationalrat: FPÖ sieht Anfrage durch Innenminister unzureichend beantwortet

Kurze Debatte auf Verlangen der FPÖ über Anfragebeantwortung von Nehammer zum Terroranschlag in Wien

FPÖ – Schnedlitz: Innenminister Nehammer soll aufhören, sein Amt zu missbrauchen

Nichtbeantwortung von parlamentarischen Anfragen ist ein Skandal und ein weiteres Eingeständnis des Versagens im Vorfeld des Terroranschlags in Wien

OTS0178
14.01.2021 15:12
in Politik

Mahrer: Der Innenminister handelt verantwortungsvoll

ÖVP-Sicherheitssprecher sieht in von der FPÖ verlangten Kurzdebatte „nur eine legitime, aber unnötige Verlängerung des heutigen Parlamentstages“

OTS0175
14.01.2021 15:01
in Politik

Deutsch zu Coronavirus-Mutation in Tirol: „Türkis-grüne Chaos-Truppe auf Bundes- und Landesebene hat offenbar nichts aus Ischgl gelernt“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer sieht viele offene Fragen, die rasch zu klären sind – Chronisches Versagen des türkis-grünen Corona-Managements

OTS0093
13.01.2021 11:28

SPÖ-Einwallner: Nehammer wird sich der Verantwortung nicht ewig entziehen können

Kein Waffenverbot für Attentäter – Unsicherheit bei Meldepflichten

OTS0085
12.01.2021 11:44
in Politik

VBJ fordert unabhängige Untersuchungskommission nach unlauterer Corona-Impfung von IKG-Präsident Oskar Deutsch

In einer Pilotaktion der Stadt Wien wurden in den letzten Tagen die ersten Dosen des – aktuell noch sehr knappen – COVID-19-Impfstoffes in neun Altersheimen verimpft.

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