Presseaussendungen zu "U-Ausschüsse"

300 Aussendungen

Darmann: FPÖ geprüft – unter dieser Leitlinie steht die Homepage der Freiheitlichen zum Hypo-Untersuchungsausschuss

Die Homepage www.ausschuss.at wird nach dem Ende des Hypo-U-Ausschusses bestehen bleiben, die Homepage wird der FPÖ auch für kommende Untersuchungsausschüsse als Plattform dienen

OTS0184
17.12.2015 14:39
in Politik

SPÖ Kärnten: Neues Untersuchungsausschussgesetz im Landtag beschlossen

Seiser, Scherwitzl: Neues U-Ausschussgesetz im Landtag beschlossen. U-Ausschuss-Reform war Forderung der SPÖ. Damit wird wichtigste Waffe der parlamentarischen Kontrolle geschärft

OTS0177
16.12.2015 15:54
in Politik

Grüne/Lesjak: Transparenz, erweiterte Kontrollmöglichkeiten und Objektivität als Gütesiegel für U-Ausschüsse

Mit neuem Kärntner Untersuchungsausschussgesetz bekommt der Landtag ein effektives Instrument für umfassende und lückenslose Aufdeckerarbeit

OTS0167
16.12.2015 14:56
in Politik

SPÖ Kärnten setzt neues Untersuchungsausschussgesetz durch

Seiser, Scherwitzl: SPÖ-Forderung nach U-Ausschuss-Reform umgesetzt. Mit Stärkung der Minderheiten- und Kontrollrechte wird wichtigste Waffe parlamentarischer Kontrolle geschärft

OTS0118
15.12.2015 12:52
in Politik

Hypo-U-Ausschuss bleibt vorläufig einziger U-Ausschuss im Parlament

Geschäftsordnungsausschuss lehnt Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur ÖVAG und zur Kommunalkredit ab

OTS0301
26.11.2015 21:43
in Politik

Hypo-U-Ausschuss: Aufklärungsarbeit wendet sich Verstaatlichung zu

Bures: Neues Regelwerk stärkt Parlament - Aufklärung und Kontrolle zählen zu den ureigensten und wichtigsten Aufgaben des Parlamentarismus

VP-Hueter: Schon wieder hat es niemand gewusst!

HCB-Verbrennung in Arnoldstein: Wer hat's genehmigt? Wer hat's gewusst? Wer hat's geheim gehalten? Wie viele Funk-Berichte braucht das Land noch?

OTS0007
28.06.2015 09:43
in Politik

U-Ausschuss: VfGH-Erkenntnis ist von allen Stellen zu berücksichtigen

NR-Präsidentin Doris Bures in Schreiben an alle vorlagepflichtigen Stellen: "Akten zum Untersuchungsgegenstand ungeschwärzt übermitteln"

OTS0151
19.06.2015 12:34
in Politik

Krainer begrüßt VfGH-Entscheidung zu Aktenschwärzungen

Finanzministerium und FIMBAG sollen rasch ungeschwärzte Akten liefern

OTS0240
18.06.2015 14:54
in Politik

TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 14. April 2015 von Wolfgang Sablatnig "Warum die Öffentlichkeit wichtig ist"

Ein umfangreiches Regelwerk war der Preis, den die Koalition verlangt hat, um Untersuchungsausschüsse zum Recht einer Minderheit zu machen.

OTS0178
13.04.2015 22:00
in Medien

Hypo-Untersuchungsausschuss hat Arbeit aufgenommen

22. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss in der Zweiten Republik

OTS0047
26.02.2015 09:56
in Politik

U-Ausschuss-Gesetz - Team Kärnten/Köfer/Prasch: "Nachschärfungen notwendig!"

Minderheitenrechte nicht im notwendigen Ausmaß verankert

OTS0128
22.01.2015 12:04
in Politik

FPÖ-Leyroutz: "Neues Kärntner Untersuchungsausschussgesetz ist das Papier nicht wert!"

Diktatorischer Stil der Koalitionsregierung bereits unerträglich

OTS0064
22.01.2015 10:21
in Politik

Bundesratsdebatte zum öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF

Bundesrat bestätigt rechtliche Neuerungen im Zuge der Reform der Untersuchungsausschüsse

OTS0208
18.12.2014 18:52
in Politik

Bundespflegegeldgesetz passiert nach neuem Anlauf den Nationalrat

Reform der U-Ausschüsse nun auch in Dritter Lesung bestätigt

OTS0273
11.12.2014 19:44
in Politik