Presseaussendungen zu "Terrorbekämpfung"

540 Aussendungen
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Politik am Ring: Ist die Terror-Bekämpfung in Österreich am richtigen Weg?

SicherheitssprecherInnen diskutieren über Anti-Terror-Paket und BVT-Reform

Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. März 2021

Ausschüsse, neue Folge Politik am Ring zum Terror-Bekämpfungs-Gesetz der Regierung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Präsidialkonferenz

AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 15. März, 21 Uhr

Thema der Sendung: Was bringt das geplante Terror-Bekämpfungs-Gesetz?

Einwallner/Laimer: Endbericht zeigt desaströses Bild - Rücktritt Nehammers und Neuaufstellung des Staatsschutzes notwendig

Der Endbericht der Untersuchungskommission zum grauenhaften Terroranschlag vom 2. November in Wien zeigt "erhebliche Mängel bei der Bekämpfung terroristischer Straftaten". „Der Bericht bestätigt alles, …

OTS0162
10.02.2021 14:39

Nationalrat: Debatte über Versammlungsfreiheit und Abschiebungen

Misstrauensanträge gegen den Innenminister und Entschließungen von SPÖ und NEOS zum humanitären Bleiberecht abgelehnt

FPÖ – Amesbauer: ÖVP-Innenminister Nehammer hat ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie

FPÖ-Sicherheitssprecher brachte einen Misstrauensantrag gegen den Innenminister ein

IGGÖ ad Islamgesetz: Klares Nein zu Regierungsplänen

"Reformieren, aber richtig!" ‒ mit dieser Begründung lehnt Ümit Vural, Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ), den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf zur …

Nationalrat beschließt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken sowie Abgabe kostenloser Antigen-Selbsttests

Kontenregister-Erweiterung zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung durch verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit angenommen

SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken

Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz

FPÖ – Amesbauer an Nehammer: „Die politische Verantwortung für diesen Terroranschlag tragen Sie!“

Nicht einmal die „Nehammer-Reinwaschungskommission“ schaffte es, den Innenminister von seiner politischen Verantwortung freizuspielen

SPÖ-Regner: „Brauchen nicht mehr an Überwachung, sondern wieder mehr an Vertrauen gegenüber Österreich”

Von ÖVP- und FPÖ-Innenministern verschuldeter Vertrauensverlust internationaler Sicherheitsbehörden gefährdet Österreichs Sicherheit

OTS0159
20.01.2021 13:01
in Politik

SPÖ-Einwallner: „ÖVP und Nehammer missbrauchen das Innenministerium als politischen Spielball“

SPÖ fordert Ausfinanzierung des Verfassungsschutzes und Terrorabwehrzentrum statt ÖVP-Ablenkungsmanövern

OTS0118
20.01.2021 11:36
in Politik

Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021

Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen

FPÖ – Hofer: Versäumnisse in der Terrorbekämpfung rasch beseitigen

Für Attentäter von Wien bestand trotz Terror-Verurteilung kein Waffenverbot

OTS0008
12.01.2021 07:09
in Politik
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