Presseaussendungen zu "Terrorbekämpfung"
540 Aussendungen
Politik am Ring: Ist die Terror-Bekämpfung in Österreich am richtigen Weg?
SicherheitssprecherInnen diskutieren über Anti-Terror-Paket und BVT-Reform
Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. März 2021
Ausschüsse, neue Folge Politik am Ring zum Terror-Bekämpfungs-Gesetz der Regierung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Präsidialkonferenz
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 15. März, 21 Uhr
Thema der Sendung: Was bringt das geplante Terror-Bekämpfungs-Gesetz?
Einwallner/Laimer: Endbericht zeigt desaströses Bild - Rücktritt Nehammers und Neuaufstellung des Staatsschutzes notwendig
Der Endbericht der Untersuchungskommission zum grauenhaften Terroranschlag vom 2. November in Wien zeigt "erhebliche Mängel bei der Bekämpfung terroristischer Straftaten". „Der Bericht bestätigt alles, …
Nationalrat: Debatte über Versammlungsfreiheit und Abschiebungen
Misstrauensanträge gegen den Innenminister und Entschließungen von SPÖ und NEOS zum humanitären Bleiberecht abgelehnt
FPÖ – Amesbauer: ÖVP-Innenminister Nehammer hat ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie
FPÖ-Sicherheitssprecher brachte einen Misstrauensantrag gegen den Innenminister ein
IGGÖ ad Islamgesetz: Klares Nein zu Regierungsplänen
"Reformieren, aber richtig!" ‒ mit dieser Begründung lehnt Ümit Vural, Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ), den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf zur …
Nationalrat beschließt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken sowie Abgabe kostenloser Antigen-Selbsttests
Kontenregister-Erweiterung zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung durch verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit angenommen
SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz
FPÖ – Amesbauer an Nehammer: „Die politische Verantwortung für diesen Terroranschlag tragen Sie!“
Nicht einmal die „Nehammer-Reinwaschungskommission“ schaffte es, den Innenminister von seiner politischen Verantwortung freizuspielen
SPÖ-Regner: „Brauchen nicht mehr an Überwachung, sondern wieder mehr an Vertrauen gegenüber Österreich”
Von ÖVP- und FPÖ-Innenministern verschuldeter Vertrauensverlust internationaler Sicherheitsbehörden gefährdet Österreichs Sicherheit
SPÖ-Einwallner: „ÖVP und Nehammer missbrauchen das Innenministerium als politischen Spielball“
SPÖ fordert Ausfinanzierung des Verfassungsschutzes und Terrorabwehrzentrum statt ÖVP-Ablenkungsmanövern
Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen
FPÖ – Hofer: Versäumnisse in der Terrorbekämpfung rasch beseitigen
Für Attentäter von Wien bestand trotz Terror-Verurteilung kein Waffenverbot
Harter Brexit abgewendet – Lösung bringt Sicherheit für NÖ
LR Eichtinger: Wichtiger Kompromiss erreicht
