Presseaussendungen zu "Tabaksteuergesetz"

14 Aussendungen

BGR Tabaktrafikanten: Cannabisverband legt Tabaksteuergesetz falsch aus, um nicht gesetzeskonformen Hanfverkauf zu legalisieren

Fehlinterpretation durch WVCA schafft keine rechtliche Grundlage für Verkauf pflanzlicher Rauchtabake in Shops

OTS0130
15.09.2020 11:50

Pflanzliche Raucherzeugnisse aus Hanf: Stellungnahme des WVCA

Klarstellung des BMSGPK führt zu Fake News der Trafikantenlobby - THC-arme Cannabisblüten bleiben frei verkäuflich

Erneuerbaren Ausbau: JETZT

Glaubwürdigkeit durch Einigkeit im Klimaschutz

Bundesrat sichert Hochwassergebiet Gasen 5,3 Mio. € aus Katastrophenfonds zu

Grünes Licht auch für Tabak zum Erhitzen, für Änderungen im Finanzausgleichsgesetz und für Doppelbesteuerungsabkommen mit Großbritannien

Die Parlamentswoche vom 16. – 21. Dezember 2018

Bundesratssitzungen, Nationalratsausschüsse, Karl-Heinz Grasser im Eurofighter-U-Ausschuss, Demokratiepreis

BMF: Großes Maßnahmenbündel im Finanzausschuss beschlossen

Zahlreiche Anträge über steuerliche Maßnahmen zugunsten von Bevölkerung und Unternehmen passierten vor dem Sommer den Finanzausschuss

OTS0218
21.06.2017 15:12

Was mit 1. Jänner 2012 in Kraft tritt - Teil 1

Nachstehend listet der ÖVP-Parlamentsklub jene gesetzlichen Regelungen auf, die mit 1. Jänner 2012 in Kraft treten. Teil 1: Kapitel Budget und Finanzen.

OTS0186
20.12.2011 14:15
in Politik

Was mit 1. Jänner 2011 in Kraft tritt - Teil 1

Nachstehend listet der ÖVP-Parlamentsklub auszugsweise gesetzliche Regelungen auf, die mit 1. Jänner 2011 in Kraft treten: Kapitel Finanzen/Wirtschaft, Soziales und Kultur, Familie, Gesundheit (Teil 1), …

OTS0036
27.12.2010 10:07
in Politik

Finanzausschuss: Unterstützung für Trafikanten in Grenzgebieten Österreich bekommt eine Entwicklungsbank

Im zweiten Teil der heutigen Sitzung des Finanzausschusses beschlossen die Abgeordneten zunächst eine Unterstützung für Trafikanten in Grenzregionen.

OTS0373
29.11.2007 17:00
in Politik

FINANZAUSGLEICH PASSIERT AUSSCHUSS - ZÄHNEKNIRSCHEN WAR HÖRBAR Grasser: guter Kompromiss - S/G stimmen teilweise zu

Der Finanzausschuss hat heute unter der Vorsitzführung seines Obmannes Günter Stummvoll den zwischen Bund, Ländern und Gemeinden paktierten "Österreichischen Stabilitätspakt 2005" (701 d.B.) und den …

OTS0290
01.12.2004 19:09
in Politik

Matznetter zu Abgabenänderungsgesetz: "Parlament zeigt Rückrat und Selbstbewusstsein"

SPÖ (SK) Die Tatsache, dass das Parlament Selbstbewusstein und Rückrat zeige und den Umsatzsteuerteil des Abgabenänderungsgesetzes 2003 einer Behandlung zuführe, sei höchst erfreulich, betonte …

OTS0234
13.11.2003 14:55