Presseaussendungen zu "Symbolpolitik"

237 Aussendungen
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Grüne/Voglauer: Erstmalige Kundmachung von Gesetz in slowenischer Sprache ist Geste mit Symbolkraft und Vorbildwirkung

Größere Sichtbarmachung von Volksgruppen und ihrer Sprachen ist zukunftsweisend

OTS0037
01.02.2021 09:33
in Politik

NEOS zu Flüchtlingskindern: Kanzler Kurz darf die Hälfte der Bevölkerung nicht ignorieren

Stephanie Krisper: „Jeden Tag nimmt die österreichische Bundesregierung das Risiko, dass Kinder sterben, in Kauf.“

OTS0181
26.01.2021 18:29
in Politik

NEOS zu Nehammer: Menschen aus Schlammlagern retten ist keine Symbolpolitik

Stephanie Krisper: „Zu sagen man hätte alles getan und dann im Nationalrat gegen die Aufnahme von Kindern und Familien zu stimmen, ist skrupelloseste Symbolpolitik“

OTS0038
23.01.2021 14:59
in Politik
OTS0035
23.01.2021 13:45
in Politik

FPÖ - Norbert Hofer: Skandalentscheidung der Bundesregierung nach Wien-Terror - Politischer Islam wird nicht verboten!

Heute hat die Bundesregierung das nach dem Terroranschlag von Wien angekündigte große „Anti-Terror-Paket“ präsentiert.

OTS0164
16.12.2020 13:11
in Politik

NEOS zu Kopftuchverbot: Ende des türkisen Ablenkungsmanövers

Yannick Shetty: „Wir begrüßen die Entscheidung des VfGH, die unsere Auffassung bestätigt, dass ein einseitiges Kopftuchverbot grundrechtswidrig ist.“

OTS0264
11.12.2020 16:26
in Politik

Diskriminierender Ethikunterricht: was steht zwischen den Zeilen der Regierungsvorlage?

Eine kurze Entscheidungshilfe für Abgeordnete, die ihr freies Mandat ernst nehmen

OTS0175
19.11.2020 13:32
in Politik

74. Wiener Gemeinderat (9)

Dringlicher Antrag der ÖVP an den Bürgermeister

Kurz bekräftigt Nein zur Aufnahme von Kindern aus Moria

Aktuelle Europastunde im Nationalrat zu Flüchtlings- und Asylpolitik

Lopatka: Die Flüchtlingskrise von 2015 darf sich nicht wiederholen

Österreich leistet in der Flüchtlingshilfe überdurchschnittlich viel – Bundeskanzler Kurz tritt konsequent für verantwortungsvolle Politik ein

OTS0126
23.09.2020 12:41
in Politik

Nationalrat – Rendi-Wagner kritisiert Versagen von Kurz in EU-Migrationspolitik

SPÖ-Klubobfrau zu Moria: „Kurz schlägt politisches Kapital aus Leid von Kindern – das ist beschämend und unwürdig“ – SPÖ beantragt Rettung von Kindern aus Moria

OTS0098
23.09.2020 11:39
in Politik

Debatte um Moria im EU-Hauptausschuss: Hilfe vor Ort versus Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen

Ausschussmitglieder sprachen im Vorfeld des EU-Gipfels zum Thema Wettbewerbsfähigkeit mit Bundeskanzler Kurz

NR-Sondersitzung: SPÖ schlägt wegen schwieriger Situation am Arbeitsmarkt Alarm

Kurzarbeit treffsicherstes Instrument gegen Arbeitslosigkeit; Dringlicher Antrag der SPÖ abgelehnt

FP-Berger: Mit megagroßem Graffity-Konterfei wandelt SP-Bezirksvorsteher Marcus Franz eher auf den Spuren von Kim Jong-un

Peinlicher Anbiederungsversuch an migrantisches SPÖ-Klientel ist optische Beleidigung aller echten Favoritner

OTS0100
24.08.2020 14:05

FP-Mahdalik ad "Raus aus dem Asphalt": Zuerst zubetonieren, dann wieder aufreißen?

Sima in Sachen Schildbürgerstreiche auf den Spuren Hebeins

OTS0052
17.08.2020 11:19
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