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Presseaussendungen zu "Stellungnahmen"

6.579 Aussendungen
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Petitionsausschuss: Hearings zum Wolfsmanagement, Ausbau der Kinderbetreuung und zu Maßnahmen gegen die Teuerung

Expert:innen für Entnahme von Wölfen, Ausbau der Betreuungsplätze für unter Drei-Jährige sowie Steuersenkungen

Wissenschaftsausschuss beschließt Gründungsgesetz für Institute of Digital Sciences Austria in Linz

Universitäten und Hochschulen können bei Bedarf auch im kommenden Wintersemester COVID-19-Maßnahmen beschließen

Zugang zur Rot-Weiß-Rot-Karte wird erleichtert

Sozialausschuss billigt Regierungsvorschlag mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS

Auflage eines Entwurfes für ein Wiener Landesgesetz zur öffentlichen Einsicht

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet:

LHStv. Schnabl/LR Königsberger-Ludwig: „In der Pflege braucht es vollumfänglichen Plan, anstatt schwarz-grünen Stückwerk!“

PflegePROgramm mit 17 Bausteinen der SPÖ NÖ liegt vor; Pflegesystem für alle Beteiligten, mit dem Anspruch ‚leistbar, transparent und menschlich‘ gestaltet zu sein

OTS0162
28.06.2022 14:01
in Politik

Keri ad Petitionen: Umfassende Reform notwendig

Forderungen der Volkspartei übernommen – Maßnahmen von SPÖ und NEOS nur der erste Schritt

Stadt Wien stärkt mit reformiertem Petitionsrecht Bürger*innen-Beteiligung

Petitionsplattform modernisiert; öffentliche Ausschusssitzungen einmal pro Monat; Bürger*innen-Beteiligung vereinfacht

Grüne Kickert begrüßt vorgestellte Neuerungen zum Petitionsgesetz

Jennifer Kickert, Sprecherin für Petitionen der Grünen Wien, begrüßt die heute von den Koalitionsparteien präsentierten Neuerungen im Wiener Petitionsgesetz. „Ich freue mich, dass die bisher gelebte …

OTS0065
24.06.2022 10:10
in Chronik

14. Wiener Landtag (6)

Bericht der Wiener Pflege-, Patientinnen- und Patientenanwaltschaft (WPPA) über ihre Tätigkeit im Jahr 2021

AVISO: Medientermin, 24.06., 10:00 Uhr "Petitionsrecht NEU"

mit SPÖ-Gemeinderätin Andrea Mautz-Leopold und NEOS Wien-Gemeinderat Thomas Weber

OTS0189
22.06.2022 14:07
in Politik
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