Presseaussendungen zu "Stellungnahmen"
6.335 AussendungenBundesheergewerkschaft Haidinger: Nächster Erfolg, Gesetzesentwurf zur gleichen Bezahlung der Miliz im Ministerrat beschlossen.
Manchmal dauert es halt, bis das Richtige auch als solches erkannt wird.
EANS-News: Oberbank AG / Vorzeitige Verlängerung des Mandates des Vorsitzenden des Vorstandes
Vorstand/Stellungnahmen
IGGÖ ad Anti-Terror-Paket: Irritation über den Alleingang der Bundesregierung
Mit Bedauern und auch mit Sorge nimmt die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) das gestern präsentierte Ergebnis der Regierungsverhandlungen bezüglich des Anti-Terror-Pakets zur …
Leichtfried/Krainer: Blümel muss zurücktreten – „Verachtung und Missachtung für das Parlament, den VfGH und den Bundespräsidenten“
Gespräche mit anderen Oppositionsparteien über Sondersitzung
Einwallner/Laimer: SPÖ-Kritik an BVT-„Reform“ durch Stellungnahmen bestätigt
Eine neue gesamtstaatliche Sicherheitsarchitektur für Österreich muss geschaffen werden
SPÖ-Yildirim: Vertuschungsparagraph muss gestoppt werden!
Stellungnahmen der BürgerInnen und ExpertInnen sind eindeutig – Justizministerin muss handeln
Über 8.000 Stellungnahmen gegen Einschränkungen von Hausdurchsuchungen bei PolitikerInnen (§112a StPO)
BürgerInnen und ExpertInnen sehen Rechtsstaat bedroht
FPÖ – Wurm: Schwarz-Grün spielt Löwinger-Bühne im Konsumentenschutzausschuss
Tricksen, Täuschen, Tarnen und Vertagen bei Peter Weidinger und Ulrike Fischer
Auflage eines Entwurfes für ein Wiener Landesgesetz zur öffentlichen Einsicht
Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet:
Landwirtschaftsausschuss für verstärkten Einsatz von gentechnikfreiem Soja
Weitere Themen: AMA-Jahresbericht, Düngemittelgesetz, Eiweißstrategie und COVID-19-Härtefallfonds
Südwind: Österreichs Vorschlag für den EU-Wiederaufbauplan fällt bei globaler Verantwortung klar durch
Positive klimapolitische Aspekte können entwicklungspolitische Verfehlungen nicht kaschieren - Menschenrechtsorganisation kritisiert mangelhaftes Beteiligungsverfahren
SPÖ Klagenfurt: Philip Kucher mit 96,15 Prozent zum neuen Vorsitzenden gewählt
Kaiser, Kucher: Erneuerungsauftrag der SPÖ Klagenfurt bestätigt - der Kurs ist gesetzt: modern und bodenständig in die Zukunft
Dialogforum Sterbehilfe ist heute zu Ende gegangen
Justizministerium dankt den Teilnehmer*innen für den offenen und konstruktiven Austausch
Petitionsausschuss tagte im Wiener Rathaus
Der Gemeinderatsausschuss für Petitionen und BürgerInneninitiativen hat sich heute, Dienstag, im Wiener Rathaus zu seiner zweiten Sitzung in der neuen Wahlperiode getroffen.
Nichtgehörte zweistündige Hilferufe zweier Mädchen
Der bekannte Wiener Sozialforscher Rainer König-Hollerwöger begleitete als deren Vertrauensperson die 6-jährige Laureen K. und 8-jährige Isabell Maria K. aus dem Burgenland am 23. 4. 2021 bis zu deren …
