Presseaussendungen zu "Steinacker"

421 Aussendungen

VP-Justizsprecherin Steinacker: „Haltlose Anschuldigungen der WKStA enden mit Freisprüchen“

Skandale rund um die WKStA häufen sich – lückenlose Aufklärung zwingend notwendig

OTS0077
22.01.2021 10:58
in Politik

Nationalrat beschließt umfangreiches Gesetzespaket gegen "Hass im Netz"

Neue Auflagen für Kommunikationsplattformen, Opferschutz wird deutlich verbessert

Kampf gegen Gewalt an Frauen als gemeinsames europäisches Anliegen

Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Gewaltschutz

Steinacker: "Schnelle Hilfe für Betroffene von Hasspostings dank neuem Hass-im-Netz-Paket"

Heutiger Parlamentsbeschluss schafft wichtige Verbesserungen für Opfer von Gewalt und Beleidigungen im digitalen Bereich - Auch unbefugte Bildaufnahmen werden bestraft

OTS0203
10.12.2020 14:12
in Politik

Justizausschuss für Fristerstreckungen bei COVID-19-Justiz-Begleitgesetzen

Stundung von Mietzinsrückständen bis 31.3.2021 ausgedehnt, Vertagung von Oppositionsanträgen

Justizausschuss: Zadić informiert Abgeordnete über aktuelle Gesetzesvorhaben

Entwurf zur Vereinfachung von Unterhaltsverfahren könnte Mitte bzw. Ende 2021 vorliegen

Gesetz zur Bekämpfung von Hass im Netz passiert den Justizausschuss

Weiterer Beschluss: Anpassung des Verbraucherkreditgesetzes an EuGH-Rechtsprechung

Justizministerin Zadic sieht Trendwende in der Justiz

Nationalrat debattiert über Bundesvoranschlag für die Justiz

Justizbudget wird um 65,8 Mio. € aufgestockt

Budgetausschuss erörtert Voranschlag für das Kapitel Justiz

Nationalratssitzung nach dem Terroranschlag in Wien: Regierung ruft zu Einigkeit auf

Abgeordnete fordern Aufklärung, keine Mehrheit für Misstrauensantrag der FPÖ gegen Innenminister Nehammer

Steinacker: Unter ehemaligem Innenminister Kickl wurde wertvolle Zeit zur Bekämpfung von Terrorismus verloren

ÖVP-Justizsprecherin für offene Diskussion: Straftaten durch optimierte Zusammenarbeit von vornherein nicht entstehen lassen

OTS0106
05.11.2020 12:41
in Politik

Erinnerung PK: "Was junge Ärztinne und Ärzte wollen" - morgen, 27. Oktober, 9.30 Uhr

Die Österreichische Ärztekammer präsentiert die wichtigsten Ergebnisse einer aktuellen Befragung unter auszubildenden Ärztinnen und Ärzten in Österreich.

OTS0019
27.10.2020 08:52

Einladung zur PK: „Was junge Ärztinnen und Ärzte wollen“ – 28. Oktober, 09:30 Uhr

Die Österreichische Ärztekammer präsentiert die wichtigsten Ergebnisse einer aktuellen Befragung unter auszubildenden Ärztinnen und Ärzten in Österreich.

OTS0039
22.10.2020 09:41