Presseaussendungen zu "Steinacker"
370 AussendungenNationalrat: EU soll den Umgang mit der Hisbollah neu bewerten
Abgeordnete sehen in Hisbollah eine terroristische Organisation
Zadić: Justizbudget für Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs und für Reformvorhaben
Debatte über Justizbudget 2020 im Nationalrat
Justiz: Aufstockung bei Budget und Planstellen geplant
Budgetausschuss debattiert Justizbudget 2020
Corona-Krise: Justiz soll langsam wieder hochgefahren werden
Justizausschuss billigt 8. COVID-19-Gesetz mit breiter Mehrheit
EU-Ministerin Edtstadler: Exit-Strategie aus dem Lockdown braucht stufenweises Vorgehen und gegenseitiges Vertrauen
Verfassungsausschuss debattiert über Konsequenzen aus Covid-19-Krise für die EU-Politik
Kurz und Kogler rufen Bevölkerung zum Durchhalten auf
Nationalrat: Opposition stellt Schulterschluss bei Covid-19-Sammelgesetzen in Frage
Nationalrat verabschiedet zweites Covid-19-Gesetzespaket
Einstimmiger Beschluss trotz etlicher Kritikpunkte der Opposition
Budgetausschuss ebnet Weg für zweites Covid-19-Gesetzespaket
Initiativantrag mehrheitlich angenommen; Opposition stimmt bei Teilen zu
Deutsch zu ÖVP-Schredder-Affäre: „Kein Wunder, dass keine schwarzen Schafe zu finden sind, wenn Schwarze gegen Schwarze ermitteln“
„Hat ÖVP versucht, Einfluss auf Ermittlungen zu nehmen?“ – Schwarzes Netzwerk ungeniert am Werk: ÖVP will Medien, Justiz und Ermittlungsbehörde an kurze Leine nehmen
Steinacker bringt parlamentarische Anfrage zu Schredder-Beitrag im ORF und von APA ein
ÖVP-Justizsprecherin: Wie können interne Akten der WKStA an die Medien gelangen?
VP-Steinacker: WKStA muss nach Vorwürfen für rasche Aufklärung sorgen
Kurier berichtet über sonderbares Fehlverhalten von WKStA-Chefin Vrabl-Sanda – sofortige Aufklärung und Transparenz verlangt
Nationalrat: Regierung soll sich für Investigativjournalismus und Fall Assange einsetzen
Europäische Bürgerinitiativen werden erleichtert, Karrierewege für Justizwache sollen gemäß Entschließung neu bewertet werden
Steinacker: Vorgangsweise der WKStA vollkommen unverständlich
ÖVP-Justizsprecherin kündigt parlamentarische Anfrage an
EU-Sondergipfel: Keine bindenden Aufträge des Parlaments an Bundeskanzler Kurz
Hauptausschuss des Nationalrats diskutiert über Mehrjährigen Finanzrahmen Union
Steinacker: 14 Jahre lang als Beschuldigter Geführter lässt mit Aussagen über die SPÖ im Kurier aufhorchen
Irritiert zeigt sich VP-Justizsprecherin Michaela Steinacker über die im Kurier berichtete vermeintliche Einvernahme der Justiz durch die SPÖ: „Ein 14 Jahre lang als Beschuldigter Geführter lässt …
