Presseaussendungen zu "Staatsschutz"

118 Aussendungen
vorige Seite Seite 1 von 8 nächste Seite

FPÖ – Amesbauer: Anfragebeantwortung verdeutlicht auf dramatische Weise die Erkenntnisse des Zerbes-Berichts

126 islamistische Gefährder in Österreich – und ein Innenminister, der keine Ahnung hat, wo sie sich herumtreiben

Einwallner/Laimer: Endbericht zeigt desaströses Bild - Rücktritt Nehammers und Neuaufstellung des Staatsschutzes notwendig

Der Endbericht der Untersuchungskommission zum grauenhaften Terroranschlag vom 2. November in Wien zeigt "erhebliche Mängel bei der Bekämpfung terroristischer Straftaten". „Der Bericht bestätigt alles, …

OTS0162
10.02.2021 14:39

NEOS: UKO-Endbericht zeigt desaströsen Zustand des BVT

Hoyos/Krisper: „Der von der ÖVP über die Jahre ruinierte Staatsschutz war blind, taub und unfähig. Der Terroranschlag hätte verhindert werden können. Nehammer muss zurücktreten.“

OTS0138
10.02.2021 13:00
in Politik

SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken

Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz

Anschlag in Wien: NEOS fordern sofortige Konsequenzen im Verfassungsschutz

Krisper/Hoyos: „Der Zwischenbericht der Untersuchungskommission zeigt, wie desaströs der Zustand der Sicherheitsbehörden ist. Die Sicherheit Österreichs ist so nicht mehr gewährleistet.“

OTS0100
23.12.2020 18:49

Anschlag in Wien – SPÖ fordert lückenlose Aufklärung und Ende der Ablenkungsmanöver

Leichtfried: „Derzeitige Rechtslage hätte ausgereicht“ – Einwallner fordert starke Einbindung des Parlaments

OTS0142
11.11.2020 13:25
in Politik

Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 10. November 2020. Von MICHAEL SPRENGER. "Die unterschätzte Gefahr".

Der Großeinsatz der Polizei gibt darüber Auskunft, dass die Gefahr des Islamismus unterschätzt worden ist.

OTS0174
09.11.2020 22:00
in Politik

Nehammer: Neugestaltung der Staatsschutz-Grundausbildung

Aus- und Fortbildung für Staatsschutz-Arbeit wird auf international vergleichbarem Niveau neugestaltet – Start des Grundausbildungslehrgangs im Oktober 2020

OTS0026
03.10.2020 12:10
in Chronik

Erster Schritt zur BVT-Reform: Spezialausbildung und Vertrauenswürdigkeitsprüfung für Bedienstete

Novelle des Staatsschutzgesetzes passiert Innenausschuss mitsamt mehreren Entschließungen; Ustascha-Treffen soll untersagt werden

Nehammer: BVT-Reform zügig umsetzen

Innenausschuss – Themen u.a. Änderung des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes sowie Datenerhebung im Bereich häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen

OTS0104
06.07.2020 14:06
in Chronik

NEOS zu BVT-U-Ausschuss: Welche geheimen Pläne verfolgte Kickl mit dem BVT?

Stephanie Krisper fordert rasche Aufklärung und setzt auf den neuen Innenminister.

OTS0133
03.06.2019 12:30
in Politik

„Krone.at“ diskriminiert afghanischen Lehrling

Der Senat 3 des Presserats beschäftigte sich mit den Artikeln „Musterlehrling jetzt Fall für Verfassungsschutz“ und „Weiter großer Wirbel in der Causa Musterlehrling“, erschienen am 03. bzw.

OTS0085
30.01.2019 11:00

KURIER: Internes Papier enthüllt Kickls Plan für Umbau des BVT

100 Mann zusätzlich, neue Einheit im Verfassungsschutz und möglicherweise neue Spitzenposten

OTS0202
09.11.2018 17:00

Neuerliche Festnahmen und Hausdurchsuchungen bei Staatsverweigerern

Anordnung der Staatsanwaltschaft Graz nach Sicherstellung von Bombenbau-Anleitungen und Waffen

OTS0176
11.10.2018 14:24
in Chronik
vorige Seite nächste Seite