Presseaussendungen zu "Staatsschutz"
118 AussendungenFPÖ – Amesbauer: Anfragebeantwortung verdeutlicht auf dramatische Weise die Erkenntnisse des Zerbes-Berichts
126 islamistische Gefährder in Österreich – und ein Innenminister, der keine Ahnung hat, wo sie sich herumtreiben
Einwallner/Laimer: Endbericht zeigt desaströses Bild - Rücktritt Nehammers und Neuaufstellung des Staatsschutzes notwendig
Der Endbericht der Untersuchungskommission zum grauenhaften Terroranschlag vom 2. November in Wien zeigt "erhebliche Mängel bei der Bekämpfung terroristischer Straftaten". „Der Bericht bestätigt alles, …
NEOS: UKO-Endbericht zeigt desaströsen Zustand des BVT
Hoyos/Krisper: „Der von der ÖVP über die Jahre ruinierte Staatsschutz war blind, taub und unfähig. Der Terroranschlag hätte verhindert werden können. Nehammer muss zurücktreten.“
SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz
Anschlag in Wien: NEOS fordern sofortige Konsequenzen im Verfassungsschutz
Krisper/Hoyos: „Der Zwischenbericht der Untersuchungskommission zeigt, wie desaströs der Zustand der Sicherheitsbehörden ist. Die Sicherheit Österreichs ist so nicht mehr gewährleistet.“
Leichtfried/Einwallner: Nächster schwerer Fehler im Innenressort – Wann übernimmt Nehammer Verantwortung?
SPÖ will parlamentarische Kontrolle der Untersuchung
Anschlag in Wien – SPÖ fordert lückenlose Aufklärung und Ende der Ablenkungsmanöver
Leichtfried: „Derzeitige Rechtslage hätte ausgereicht“ – Einwallner fordert starke Einbindung des Parlaments
Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 10. November 2020. Von MICHAEL SPRENGER. "Die unterschätzte Gefahr".
Der Großeinsatz der Polizei gibt darüber Auskunft, dass die Gefahr des Islamismus unterschätzt worden ist.
Nehammer: Neugestaltung der Staatsschutz-Grundausbildung
Aus- und Fortbildung für Staatsschutz-Arbeit wird auf international vergleichbarem Niveau neugestaltet – Start des Grundausbildungslehrgangs im Oktober 2020
Erster Schritt zur BVT-Reform: Spezialausbildung und Vertrauenswürdigkeitsprüfung für Bedienstete
Novelle des Staatsschutzgesetzes passiert Innenausschuss mitsamt mehreren Entschließungen; Ustascha-Treffen soll untersagt werden
Nehammer: BVT-Reform zügig umsetzen
Innenausschuss – Themen u.a. Änderung des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes sowie Datenerhebung im Bereich häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen
NEOS zu BVT-U-Ausschuss: Welche geheimen Pläne verfolgte Kickl mit dem BVT?
Stephanie Krisper fordert rasche Aufklärung und setzt auf den neuen Innenminister.
„Krone.at“ diskriminiert afghanischen Lehrling
Der Senat 3 des Presserats beschäftigte sich mit den Artikeln „Musterlehrling jetzt Fall für Verfassungsschutz“ und „Weiter großer Wirbel in der Causa Musterlehrling“, erschienen am 03. bzw.
KURIER: Internes Papier enthüllt Kickls Plan für Umbau des BVT
100 Mann zusätzlich, neue Einheit im Verfassungsschutz und möglicherweise neue Spitzenposten
Neuerliche Festnahmen und Hausdurchsuchungen bei Staatsverweigerern
Anordnung der Staatsanwaltschaft Graz nach Sicherstellung von Bombenbau-Anleitungen und Waffen
