Presseaussendungen zu "Sicherheitsrat"

1.454 Aussendungen
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Ernst-Dziedzic zu türkischer Militäroffensive: Einberufener UN-Sicherheitsrat gefordert, Schritte zur De-Eskalation zu setzen

Grüne: Minister Schallenberg sollte diplomatische Initiative auf europäischer Ebene in Gang bringen

OTS0081
10.10.2019 10:40
in Politik

Nationalrat – Leichtfried: SPÖ-Initiativen zu Mercosur, Aktion 20.000, Maklergebühren und Tierschutz

SPÖ-Antrag bindet Regierung mit Nein zu Handelsvertrag „ohne Wenn und Aber“

OTS0120
18.09.2019 11:35
in Politik
OTS0210
11.09.2019 22:00

Nehammer: Hacker-Angriff auf die Volkspartei war ein Anschlag auf die Demokratie

VP-Generalsekretär Karl Nehammer kritisiert Aussagen von Peter Pilz

OTS0205
11.09.2019 17:49
in Politik

Pilz nach NSR: Es gibt nicht den Funken eines Beweises für einen Hacker-Angriff und gefälschte Buchhaltungsunterlagen

Der Verdacht wird immer konkreter: Die Buchhaltungsunterlagen aus der ÖVP sind echt und beweisen einen Kurz-Plan eines illegalen Spenden-Wahlkampfs.

OTS0189
11.09.2019 15:54
in Politik

Lueger: Rechtsextremismus-Bericht kommt wieder

SPÖ-Sicherheitssprecherin erfreut, dass SPÖ-Forderungen nach Wiedereinführung des Rechtsextremismus-Berichts und personelle Aufstockung von BVT angenommen wurden

OTS0181
11.09.2019 15:23
in Politik
OTS0179
11.09.2019 15:18
in Politik

Pilz zur Soko Ibiza: Jetzt auch ÖVP-nahe Ermittler abziehen!

Peter Pilz begrüßt, dass der Innenminister die Soko Ibiza einer kritischen Überprüfung unterzogen hat. „Der Abzug eines Ermittlers zeigt, dass es Parteieinfluss auf einzelne Ermittler gegeben hat und …

OTS0016
07.09.2019 10:30
in Politik

Pilz: Ist die ÖVP Opfer oder Täter? Liste JETZT beruft Nationalen Sicherheitsrat ein

Wie dem ORF gegenüber schon vor Stunden angekündigt, beruft die Liste JETZT den Nationalen Sicherheitsrat ein.

OTS0109
06.09.2019 12:25
in Politik

VP-Kugler: Einrichtung eines internationalen Tribunals für IS-Kämpfer im Nahen Osten notwendig

Kugler: "Straflosigkeit für IS-Kämpfer wäre ein weiteres Verbrechen an den Opfern"

OTS0111
19.08.2019 15:29
in Politik

oe24.TV: Kurz schließt Kickl für alle Ministerämter aus

Schredder-Affäre: ÖVP-Chef nimmt Vorwurf gegenüber Ex-Kanzler Kern nicht zurück - "Wenn er mich klagen möchte, dann soll er das tun"

OTS0103
30.07.2019 20:41
in Politik

Vier Sprecherfunktionen der ÖVP neu besetzt

Mahrer Sicherheitssprecher, Haubner Budgetsprecher, Zarits Vertriebenensprecher, Bogner-Strauß Frauensprecherin

OTS0091
02.07.2019 11:36
in Politik

Aviso: Morgen, Dienstag, 2.4., 9 Uhr, PK Zadic/Pilz: Nach dem Nationalen Sicherheitsrat – wie weiter mit Kickl?

Einladung zur Pressekonferenz der sicherheitspolitischen Sprecherin von JETZT, Alma Zadic, und Peter Pilz

OTS0152
01.04.2019 13:31
in Politik

Kogler: Kickls Teilnahme im nationalen Sicherheitsrat macht Bock zum Gärtner

Grüne: Kurz hätte das Sicherheitsrisiko Kickl längst loswerden müssen

OTS0150
01.04.2019 13:26
in Politik

Zadic fordert vollständige Aufklärung im NSR über rechtsextreme Netzwerke und mögliche Unterwanderung der Sicherheitsbehörden

„Der heutige Nationale Sicherheitsrat soll insbesondere eine Sache klären: Inwiefern das rechtsextreme Netzwerk Uniter, aber auch die Identitären, unsere Sicherheitsbehörden unterwandert haben“, sagt …

OTS0061
01.04.2019 10:38
in Politik
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