Presseaussendungen zu "Selma-Yildirim"

412 Aussendungen

Hass im Netz - Yildirim: „Völlig unverständlich, warum ‚Upskirting‘ mit Heruntersetzen der Strafe relativiert wird“

„Es ist völlig unverständlich, warum der Strafrahmen beim sogenannten ‚Upskirting‘ wieder von einem Jahr auf sechs Monate herabgesetzt wird“, so SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim zum heute von …

OTS0146
18.11.2020 12:21

Nationalrat - Yildirim: „Personalmangel bei Justiz alarmierend“

SPÖ-Justizsprecherin kritisiert, dass Herausforderungen an Justiz steigen, es aber keine zusätzlichen RichterInnen-Planstellen gibt

OTS0102
18.11.2020 11:01
in Politik

Justizministerin Zadic sieht Trendwende in der Justiz

Nationalrat debattiert über Bundesvoranschlag für die Justiz

Nationalrat gibt grünes Licht für Budgetbegleitgesetz und weitere Gesetzentwürfe

Abänderungsantrag sieht Einrichtung eines neuen Bundesamts für Verbrauchergesundheit vor

SPÖ-Yildirim: „Mehr Geld für Arbeit der GerichtsdolmetscherInnen längst überfällig“

SPÖ-Justizsprecherin: Sparkurs bei der öffentlichen Verwaltung rächt sich in der Krise

OTS0185
17.11.2020 14:23
in Politik

Yildirim/Grossmann: „Weiter eklatanter Personalnotstand bei der Justizwache“

SPÖ-Justizsprecherinnen kritisieren, dass im Budget keine weiteren Planstellen für Justizwache vorgesehen sind. 200 beschlossene Stellen großteils immer noch unbesetzt.

OTS0145
13.11.2020 12:58
in Politik

Justizbudget wird um 65,8 Mio. € aufgestockt

Budgetausschuss erörtert Voranschlag für das Kapitel Justiz

Budgetberatungen: Sportförderung soll 2021 erhöht werden

NPO-Unterstützungsfonds und spezielle Förderung für Frauen-Ligen im Budget für Öffentlichen Dienst und Sport vorgesehen

Bundeskanzleramt: Budgetsteigerungen für Integration, Frauen und Volksgruppen

Debatte im Budgetausschuss über Budgetentwurf 2021 mit Bundeskanzler Kurz sowie Ministerinnen Edtstadler und Raab

SPÖ-Yildirim: „Volle Aufklärung statt politischem Hickhack gefordert“

Nach Anschlag in Wien fordert SPÖ-Justizsprecherin ausreichend Ressourcen, damit Maßnahmen mit Leben gefüllt werden können – Schärfere Strafen allein lösen Problem nicht

OTS0130
05.11.2020 13:40

VfGH - SPÖ kritisiert Fortsetzung des türkis-grünen Verordnungs-Chaos

Leichtfried/Yildirim fordern Veröffentlichung von internen Akten des Gesundheitsministeriums über die Erlassung von Verordnungen

OTS0074
30.10.2020 11:17
in Politik

Yildirim: „Höhere Entschädigung für Gerichts-DolmetscherInnen längst überfällig“

SPÖ-Justizsprecherin sichert Forderung der Gerichts-DolmetscherInnen volle Unterstützung zu und bringt Antrag im Nationalrat ein

OTS0073
29.10.2020 10:28
in Politik

Gleichbehandlungsausschuss einstimmig für Brustkrebsfrüherkennung und Info-Broschüren in leichter Sprache

Mehrere Oppositionsanträge vertagt, Brustkrebsfrüherkennungsprogramm "früh erkennen" soll aufrecht erhalten bleiben

Yildirim: „Justizbudget ermöglicht nur Umsetzung von Minimalzielen“

SPÖ-Justizsprecherin fordert mehr Personal für Justiz, um Mehr an Aufgaben und Corona-Krise ordentlich bewältigen zu können - Steigerung von 0,2% bis 2024 ist Tropfen auf den heißen Stein

OTS0053
16.10.2020 10:26
in Politik