Presseaussendungen zu "Selma-Yildirim"

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VfGH - SPÖ kritisiert Fortsetzung des türkis-grünen Verordnungs-Chaos

Leichtfried/Yildirim fordern Veröffentlichung von internen Akten des Gesundheitsministeriums über die Erlassung von Verordnungen

OTS0074
30.10.2020 11:17
in Politik

Yildirim: „Höhere Entschädigung für Gerichts-DolmetscherInnen längst überfällig“

SPÖ-Justizsprecherin sichert Forderung der Gerichts-DolmetscherInnen volle Unterstützung zu und bringt Antrag im Nationalrat ein

OTS0073
29.10.2020 10:28
in Politik

Gleichbehandlungsausschuss einstimmig für Brustkrebsfrüherkennung und Info-Broschüren in leichter Sprache

Mehrere Oppositionsanträge vertagt, Brustkrebsfrüherkennungsprogramm "früh erkennen" soll aufrecht erhalten bleiben

Yildirim: „Justizbudget ermöglicht nur Umsetzung von Minimalzielen“

SPÖ-Justizsprecherin fordert mehr Personal für Justiz, um Mehr an Aufgaben und Corona-Krise ordentlich bewältigen zu können - Steigerung von 0,2% bis 2024 ist Tropfen auf den heißen Stein

OTS0053
16.10.2020 10:26
in Politik
OTS0251
14.10.2020 18:32
in Politik

SPÖ-Yildirim: „Kanzler hat Ischgl-Chaos mitverursacht und trägt eine wesentliche Verantwortung für die Ausbreitung des Virus!“

Unabhängige Expertenkommission sieht Kurz als „auslösendes Moment“ für Chaos-Abreise und Panik-Reaktionen - Antworten auf parlamentarische Anfrage gefordert

OTS0069
13.10.2020 11:28
in Politik

Yildirim: Zur Bekämpfung von „Hass im Netz“ braucht es mehr Personal

„Volle Unterstützung der Forderungen der Richtervereinigung

OTS0072
09.10.2020 10:30

SPÖ: Petition zu Amnestiegesetz für Coronastrafen geht in die nächste Runde

Der Petitionsausschuss im Nationalrat beriet heute über die Einholung diverser Stellungnahmen

OTS0141
07.10.2020 12:32
in Politik

SPÖ-Yildirim: „Nach Kommissions-Kritik: endlich Bundesstaatsanwalt einführen!“

Bericht der EU-Kommission kritisiert Mängel im österreichischen Justizsystem - SPÖ-Justizsprecherin pocht auf unabhängigen Bundesstaatsanwalt

OTS0109
01.10.2020 11:05
in Politik

Yildirim: „Verordnungschaos von Bund und Land ist eine Zumutung“

Sperrstundenregelung als Beispiel, wie klare, besonnenen Politik nicht geht – Ärger von BürgerInnen und Wirtschaft verständlich

OTS0162
29.09.2020 13:46

SPÖ-Yildirim - Nationaler Aktionsplan Behinderung: Wo bleibt die Evaluierung?

Bundesregierung ist mit Vorlage der Ergebnisse in Verzug. Wesentliche Basis für künftiges behindertenpolitisches Programm.

OTS0022
26.09.2020 10:45
in Politik

Yildirim: „Konzept gegen hohe Haftquote von Jugendlichen in Österreich notwendig“

SPÖ-Justizsprecherin bringt Antrag und Anfrage im Nationalrat ein - Jugendkompetenzzentren gefordert

OTS0103
25.09.2020 11:33
in Politik
OTS0034
24.09.2020 09:27
in Politik
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