Presseaussendungen zu "Selma Yildirim"

386 Aussendungen

Yildirim: Generalamnestie bei rechtswidrigen Corona-Strafen – wo ein Wille, da ein Weg!

Menschen sollen nicht die Rechnung für den Pfusch der türkis-grünen Bundesregierung bezahlen müssen

OTS0060
23.07.2020 10:55

VfGH: Yildirim fordert rasche Amnestie für Menschen, die zu Unrecht bestraft wurden

SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim sieht sich in ihrer seit Wochen getätigten Kritik an den Corona-Verordnungen der Regierung durch die heutige VfGH-Entscheidung bestätigt. „Jetzt haben wir es schwarz …

OTS0104
22.07.2020 14:18

Yildirim: Jetzt Amnestie für jene Fälle, die rechtsgrundlos erlassen wurden

Die Betroffenen erst vor Gericht gehen zu lassen, kann man sich und den BürgerInnen ersparen

OTS0028
18.07.2020 12:49
in Politik

Yildirim: „ÖVP versucht einmal mehr Korruptionsbekämpfung schlecht zu reden“

SPÖ-Justizsprecherin kritisiert mangelnde Ressourcen bei WKStA und erneuert Forderung nach unabhängigem Bundesstaatsanwalt

OTS0089
16.07.2020 12:02
in Politik

Yildirim: „60 Prozent der Kindergartenplätze erfüllen Vereinbarkeitskriterien nicht“

Tirol hat weiter Aufholbedarf bei der Kinderbildung und –betreuung. Mängel bei Öffnungszeiten, Ferienbetreuung, Horten und Ganztagsschulen. Teilzeitfalle für Frauen im Land

OTS0050
15.07.2020 09:55
in Politik

Yildirim zu Ibiza-Video: Inakzeptabel, wenn U-Ausschuss nur „zensiertes“ Material erhält

Die Justiz hat die erste Prüfung des Ibiza-Videos abgeschlossen.

OTS0020
11.07.2020 11:35
in Politik

Nationalrat beschließt ersten Schritt zur BVT-Reform

Spezialausbildung und Vertrauenswürdigkeitsprüfung für Bedienstete

Yildirim zu Upskirting: Erfreulich, dass der im Nationalrat nach SPÖ-Initiative gefasste Beschluss umgesetzt wird

Erfreut äußerte sich SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim darüber, dass die schwarz-grüne Regierung das Verbot von Upskirting noch vor dem Sommer umsetzen will. „Nun wird es endlich eine …

OTS0188
09.07.2020 14:45
in Politik

Yildirim: „ÖVP bremst bei Frauenangelegenheiten“

SPÖ-Justizsprecherin kritisiert Zusammenfassung von Frauen und Integration in einem Ministerium – Antrag zu Studie über häusliche Gewalt beschlossen

OTS0153
09.07.2020 13:19
in Politik

Yildirim zu Grundbuchs-Novelle: „Rechte der KonsumentInnen bestmöglich schützen“

Yildirim begrüßt Stärkung der Treuhänderrangordnung, Neuerungen bei Digitalisierung, fordert aber in Abänderungsantrag weiter direkte Zustellung an AntragstellerInnen

OTS0049
09.07.2020 09:42
in Politik

Nationalrat bringt weiteres Konjunkturpaket, Investitionsprämien und steuerliche Entlastung auf den Weg

Opposition kritisiert Bürokratie und Einzelmaßnahmen und wirft Regierung Planlosigkeit und Mutlosigkeit vor

Nationalrat - Yildirim: „Regierung strauchelt bei jedem Hilfspaket“

SPÖ fordert Steuerreform, von der die beklatschten HeldInnen wirklich profitieren

OTS0164
07.07.2020 15:20
in Politik

Nationalfonds wird künftig jährlich einen "Simon-Wiesenthal-Preis" vergeben

Nationalratspräsident Sobotka über breite Zustimmung im Verfassungsausschuss erfreut

Yildirim: Generalamnestie endlich umsetzen!

Regierung schiebt Lösung für alle zu Unrecht bestraften Personen auf Sankt-Nimmerleins-Tag

OTS0020
04.07.2020 13:32
in Politik