Presseaussendungen zu "Selma Yildirim"

385 Aussendungen

Yildirim fordert Regierung auf, „Hass im Netz“-Gesetzesvorschlag vorzulegen

Inkrafttreten des Gesetzes verzögert sich immer weiter, offensichtlicher Streit der Regierungsfraktionen bringt niemandem etwas

OTS0017
30.08.2020 13:35
in Politik

Yildirim: „Covid-Novelle überarbeiten, sonst droht wieder Chaos“

Eingriff in Grundrechte, unklare Regelungen, nichts dazugelernt - Mehr in Gesetzen, weniger in Verordnungen regeln- SPÖ pocht auf Generalamnestie für zu Unrecht verhängte Corona-Strafen

OTS0052
28.08.2020 10:28
in Politik

Yildirim an Kurz: Große Baustellen – und keine Lösungen in Sicht

Verordnungspfusch – Endlosverhandlungen zu Gesetz gegen „Hass im Netz“ – Verpatzte COVID-Novelle – Personalmangel bei WKStA

OTS0108
27.08.2020 12:23
in Politik

Yildirim: Statt Ankündigungspolitik der Regierung braucht es endlich Ergebnisse zu Hass im Netz

SPÖ-Justizsprecherin kritisiert Verzögerungspolitik von Türkis-Grün. SonderstaatsanwältInnen und Aufstockung der Justiz notwendig

OTS0036
26.08.2020 10:03
in Politik

Grenzkontrollen - Yildirim: Fahrlässiger Verordnungs-Pfusch durch Bundesregierung

„Die letzte Novelle zur Einreiseverordnung des Gesundheitsministeriums führte zu totalem Chaos und unhaltbaren Zuständen an den Grenzen.

OTS0104
24.08.2020 14:43
in Politik

Yildirim zu Covid-Novelle: „Bundesregierung hat aus VfGH-Urteil leider nicht viel gelernt“

SPÖ-Justizsprecherin sieht stümperhaftes Vorgehen der Bundesregierung bei Grenzkontrollen. Auch ÖRAK-Präsident unterstützt Forderung nach Generalamnestie.

OTS0020
23.08.2020 10:40
in Politik

Yildirim: „Upskirting-Verbot wird nach SPÖ-Initiative endlich umgesetzt“

Nacktfotos ohne Einwilligung zu machen wird künftig strafbar

OTS0075
13.08.2020 11:45
in Politik

Yildirim: „WKStA braucht mehr Personal statt ständige Negativkampagne“

Unabhängiger Bundesstaatsanwalt soll Justiz vor Versuchen politischer Einflussnahme schützen

OTS0074
13.08.2020 11:42
in Politik

Yildirim/Fleischanderl zu Gewaltschutzplan Tirol: „Endlich wird SPÖ-Antrag umgesetzt“

Mehr Schutzplätze notwendig, Täterarbeit vorantreiben - Landes- und Bundesregierung schieben SPÖ-Anträge auf lange Bank

OTS0050
07.08.2020 11:22

Yildirim: Unabhängiger Bundesstaatsanwalt endlich in ÖVP angekommen

Langjährige SPÖ-Forderung von ÖVP aufgegriffen

OTS0020
07.08.2020 09:41
in Politik

Yildirim: „Dramatische Situation am Arbeitsmarkt braucht rasche Maßnahmen“

SPÖ-Justizsprecherin für befristete Anhebung der Schwellenwerte: Schnellere Vergaben bedeuten schneller neue Arbeitsplätze

OTS0040
04.08.2020 10:45

Kollross und Yildirim starten Petition zu Corona-Amnestiegesetz

SPÖ-Abgeordnete setzen weitere Initiative für durch türkis-grünes Chaos zu Unrecht bestrafte Menschen in der Corona-Krise

OTS0049
03.08.2020 11:37

Yildirim zu Maurer: Chaos rund um Corona-Verordnungen wird fortgesetzt statt endlich beendet

SPÖ-Justizsprecherin fordert Einbindung des Verfassungsdienstes bei Verordnungen – Grüne halten sich aus Causa ÖBAG/Schmid raus

OTS0023
25.07.2020 14:06

Yildirim: Generalamnestie bei rechtswidrigen Corona-Strafen – wo ein Wille, da ein Weg!

Menschen sollen nicht die Rechnung für den Pfusch der türkis-grünen Bundesregierung bezahlen müssen

OTS0060
23.07.2020 10:55