Presseaussendungen zu "Selma Yildirim"

408 Aussendungen
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Sportausschuss spricht sich für Maßnahmenpaket für Sport nach Corona-Pandemie aus

E-Sports sollen rechtlichen Rahmen erhalten; Anliegen zu NPO-Unterstützungsfonds und Sportstätten-Koordinierungsstelle abgelehnt

Gesetz zur Bekämpfung von Hass im Netz passiert den Justizausschuss

Weiterer Beschluss: Anpassung des Verbraucherkreditgesetzes an EuGH-Rechtsprechung

OTS0176
26.11.2020 13:25
in Politik

SPÖ-Yildirim: „Wenn man den Parlamentarismus ernst nimmt, kann man auch Zustimmung gewinnen“

SPÖ-Zustimmung zum straf- und zivilrechtlichem Teil des Hass im Netz-Gesetzes

OTS0166
26.11.2020 12:55
in Politik

Corona-Sonderregelungen für Verwaltungsverfahren werden verlängert

Breite Mehrheit im Verfassungsausschuss für Gesetzesnovelle, Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt

Dienstrecht: Verfassungsausschuss befürwortet Novelle mit zahlreichen Detailänderungen

Einstimmigkeit zur Wertanpassung der jährlichen Leistungen für Kirchen und Religionsgesellschaften

Yildirim: „EU-Parlament ebnet Weg für Sammelklagen - Handlungsbedarf in Österreich“

SPÖ-Antrag hängt seit Jahren in der Warteschleife – SPÖ-Justizsprecherin pocht auf rasche Umsetzung für mehr KonsumentInnen-Rechte

OTS0113
25.11.2020 11:23
in Politik

Yildirim für verpflichtende Anti-Gewalt-Trainings – Konzept liegt längst vor

Kritik der Gewaltschutzeinrichtungen an ÖVP-Innenminister verständlich

OTS0064
25.11.2020 10:08
in Politik

Finanzausschuss bringt COVID-19-Transparenzgesetz auf den Weg

Weitere Beschlüsse: Ökologisierung der NoVA, Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen in Steuergesetzen

Nationalrat - Yildirim: „Dieses Budget holt Österreich nicht aus der Krise“

SPÖ-Justizsprecherin kritisiert Abschaffung von Wirkungsziel zu Gleichstellung – „Gerechtigkeit darf nicht noch 100 Jahre dauern“

OTS0092
20.11.2020 10:38
in Politik

Finaler Schlagabtausch über Budget 2021

Finanzagenden zum Abschluss der Budgetberatungen im Nationalrat

Hass im Netz - Yildirim: „Völlig unverständlich, warum ‚Upskirting‘ mit Heruntersetzen der Strafe relativiert wird“

„Es ist völlig unverständlich, warum der Strafrahmen beim sogenannten ‚Upskirting‘ wieder von einem Jahr auf sechs Monate herabgesetzt wird“, so SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim zum heute von …

OTS0146
18.11.2020 12:21

Nationalrat - Yildirim: „Personalmangel bei Justiz alarmierend“

SPÖ-Justizsprecherin kritisiert, dass Herausforderungen an Justiz steigen, es aber keine zusätzlichen RichterInnen-Planstellen gibt

OTS0102
18.11.2020 11:01
in Politik

Justizministerin Zadic sieht Trendwende in der Justiz

Nationalrat debattiert über Bundesvoranschlag für die Justiz

Nationalrat gibt grünes Licht für Budgetbegleitgesetz und weitere Gesetzentwürfe

Abänderungsantrag sieht Einrichtung eines neuen Bundesamts für Verbrauchergesundheit vor

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