Presseaussendungen zu "Scherwitzl"
108 AussendungenCoronavirus – Gemeindepaket des Bundes ist eine PR-Mogelpackung
Scherwitzl: Wenn ÖVP-Grüne 2 Mrd Euro tiefe Wunde mit 500 Mio Euro Pickpflaster heilen wollen, muss man kein Rechenkünstler sein, um zu erkennen, dass sich das nicht ausgeht.
Landtag: Modernisierung der Landtagsgeschäftsordnung
Scherwitzl, Darmann, Malle, Köfer: Gemeinsames Vorhaben vereinbart. Neue Geschäftsordnung soll bis Jahresende fertiggestellt werden und 2021 Inkrafttreten.
AVISO Dienstag, 21. Juli, 11.00 Uhr: Pressekonferenz mit SPÖ-KO-Stv. Scherwitzl, FPÖ-KO Darmann, ÖVP-CO Malle und TK-Obmann Köfer
Wir erlauben uns höflich die Damen und Herren von der Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Internetredaktionen auf folgenden Termin aufmerksam zu machen:
SPÖ Kärnten: Gedenken an den 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung
Kaiser, Sucher: Ein Tag der Mahnung und Erinnerung, den Wert unserer friedlichen Demokratie zu erkennen und Tag für Tag für sie einzutreten
Tempo 140: SPÖ-Scherwitzl spricht sich für mehr Klimaschutz und gegen weitere Teststrecken aus
Scherwitzl: Tempo 140 trägt jedenfalls nicht zu Schadstoffverringerung bei. Weitere Teststrecken sinnlos und Steuergeldverschwendung.
Kärnten-Koalition: Bezügegesetz schafft tragfähiges Sicherheitsnetz für MandatarInnen
Scherwitzl, Malle: Kärnten schafft soziale Sicherheit für hauptberufliche Politiker. Nach Aufgabe der Funktion bleibt der halbe Bezug für ein halbes Jahr bestehen.
AVISO Donnerstag, 2. Mai, 11.30 Uhr: Kärnten-Koalition: Bezügegesetz - PK mit SPÖ-KO-Stv. Andreas Scherwitzl und ÖVP-CO Markus Malle
Wir erlauben uns höflich die Damen und Herren von der Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Internetredaktionen auf folgenden Termin aufmerksam zu machen:
Katastrophenschutz: Kärnten ist für zukünftige Herausforderungen gerüstet
Scherwitzl, Burgstaller, Köchl, Seymann: Rettungskräfte arbeiten mit vollem Einsatz für Kärnten. Stetige Weiterentwicklung im Katastrophenschutz ist Weg zum Erfolg.
SPÖ: Meilenstein bei elternbeitragsfreier Kinderbetreuung
Feistritzer, Sandrieser, Scherwitzl: Antrag für elternbeitragsfreie Kinderbetreuung eingebracht. Volle Unterstützung für gleiche Bildungschancen für alle Kinder.
SPÖ: Kontrollrechte: Transparenz ist allzeit gesichert
Seiser, Scherwitzl: Weitreichende Rechte der Opposition können jederzeit nachgeschärft werden. Konstruktive Zusammenarbeit aller Parteien im Landtag gefordert.
FPÖ-Darmann: Rote Allmacht beschneidet die Rechte der Opposition in Kärnten
FPÖ fordert mittels Dringlichkeitsantrag gesetzliche Änderungen zur Stärkung der Opposition
FPÖ-Darmann: „Müssen der SPÖ-ÖVP-Regierung Respekt vor Oppositionsrechten beibringen“
FPÖ beantragt Sondersitzung des Landtages zu Kontrollrechten der Opposition – LAbg. Trettenbrein: Land muss Förderung für 24-Stunden-Betreuung verdoppeln
FPÖ-Darmann: „Das Schweigen der Lämmer im Kärntner Landtag“
ÖVP stimmt Verfassungsänderung und Verlust all ihrer Rechte in der Regierung zu – Zusatzantrag der FPÖ zur Stärkung der Kontrollrechte abgelehnt
Kärnten-Koalition: Mehrheitsprinzip ersetzt Einstimmigkeitsprinzip in der Landesregierung
Scherwitzl: Rechts- und Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Verfassungsänderung. Einstimmigkeit in der Landesregierung wird abgeschafft.
Korrektur - FPÖ-Darmann: „SPÖ Kärnten peitscht im absoluten Machtrausch Verfassungsänderung durch“
Einstimmigkeitsprinzip in der Regierung wird unter Missachtung aller üblichen parlamentarischen Regeln abgeschafft - FPÖ-Anträge im Ausschuss abgelehnt
