Presseaussendungen zu "Scherak"

1.115 Aussendungen

NEOS zu Privacy-Shield-Urteil: Sieg für Datenschutz, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit

Niki Scherak: „Ein überbordender US-Überwachungsstaat ist eine Gefahr für die Daten der Europäerinnen und Europäer.“

OTS0070
16.07.2020 11:05
in Politik

NEOS zu Grünen: Saubere Politik darf nicht an der ÖVP zerschellen

Scherak: „Anstatt vor Journalisten über saubere Politik zu referieren, rate ich Kogler und Zadic, Sebastian Kurz davon zu überzeugen“

OTS0096
14.07.2020 12:37
in Politik

Nationalrat: Unterstützung der Polizei bei Erhebung von Krankheitssymptomen führt zu heftiger Debatte

Regierung beruhigt: Polizei darf Krankheitssymptome nur erfragen, wenn die Unterstützung gewünscht ist

Corona-Hilfen: Bundeskanzler Kurz für Balance zwischen Zuschüssen und Krediten

EU-Hauptausschuss diskutiert über EU-Wiederaufbaufonds zur Bewältigung der Corona-Krise und Mehrjährigen Finanzrahmen

Heide und Holzleitner: Europa braucht ein starkes Bekenntnis zu Bildung und Jugend

Keine Unterstützung von Schwarz-Grün, sich gegen Kürzung der Erasmus+ Mittel auf EU-Ebene einzusetzen

OTS0158
09.07.2020 13:29
in Politik

Nationalrat: Edtstadler kündigt baldigen Entwurf für Informationsfreiheitsgesetz an

Abschaffung des Amtsgeheimnisses, EU-Wiederaufbaufonds, COVID-19-Maßnahmen und Postenbesetzungen als Themen in der Fragestunde

Nationalrat: Schlagabtausch zwischen Kickl und Nehammer zu den Ausschreitungen in Favoriten

Innenminister kündigt Einrichtung einer Sonderkommission zur Untersuchung des türkischen Einflusses in Österreich an

Erster Schritt zur BVT-Reform: Spezialausbildung und Vertrauenswürdigkeitsprüfung für Bedienstete

Novelle des Staatsschutzgesetzes passiert Innenausschuss mitsamt mehreren Entschließungen; Ustascha-Treffen soll untersagt werden

NEOS zu Nehammer: Corona-Strafen müssen erlassen werden!

Niki Scherak: „Dass der Innenminister partout nicht von seiner Position abweichen will und an den zu Unrecht verhängten Corona-Strafen festhält, ist eine Ungeheuerlichkeit.“

OTS0026
05.07.2020 13:52
in Politik

NEOS zu neuem Corona-Urteil: Ultimativer Beweis, dass es Generalamnestie braucht

Scherak: „Wer jetzt noch ernsthaft meint, dass die zigtausenden Strafen zu bezahlen sind, obwohl hier niemals ein Gesetz gebrochen wurde, der begeht Anschlag auf den Rechtsstaat.“

OTS0197
03.07.2020 20:01
in Politik

Datenschutzbehörde: Zadic meldet höheren Budgetbedarf an

Justizausschuss debattiert über Datenschutzbericht, grünes Licht für Grundbuchsnovelle 2020

NEOS vor Sondersitzung: Mehrwertsteuersenkung auch für Logis

Niki Scherak: „Wirtschaftsentlastung nicht zu Ende gedacht. Verteidigungsministerin muss Chaos um Zukunft der Sicherheit klären."

OTS0124
29.06.2020 12:53
in Politik

System der Qualitätssicherung der Hochschulen wird vervollständigt

Wissenschaftsausschuss debattiert Bericht über die Ergebnisse der Studierenden-Sozialerhebung

NEOS zu Nehammer: Festhalten an Corona-Strafen ist ein Schlag ins Gesicht unschuldiger Österreicher_innen

Niki Scherak: „Die Bundesregierung bestraft die Österreicher_innen, obwohl sie nichts falsch gemacht haben.“

OTS0092
24.06.2020 11:20
in Politik