Presseaussendungen zu "Scherak"

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NEOS zu Fluggastdatenspeicherung: Wenn es um Überwachung geht, kann die Regierung gar nicht fleißig genug sein

Niki Scherak: „Überschießende Realisierung der EU-Vorgabe ist neuerlicher Beweis für die Datensammelwut von Schwarz-Blau.“

OTS0077
23.02.2018 10:53
in Politik

NEOS: Transparency Ranking unterstreicht Forderung nach mehr Transparenz

Niki Scherak: „Wir müssen Maßnahmen gegen Korruption und Intransparenz vorantreiben. Es braucht Reformen bei Amtsgeheimnis, Parteienfinanzierung und Weisungsrecht.“

OTS0017
22.02.2018 08:55
in Politik

ORF III am Donnerstag: „Politik live“ zum Nichtraucher-Volksbegehren, „Inside Brüssel“ über Türkei, Brexit und mehr

Außerdem: „Eisige Welten“ Teil vier in der „Wilden Reise mit Erich Pröll“, „Im Brennpunkt“ über Online-Sucht in Südkorea

ORF
OTS0130
21.02.2018 13:10

NEOS: Keine Freiheitsrechte für Pseudo-Sicherheit aufgeben

Niki Scherak: „Neues Überwachungspaket bringt schwerwiegende Eingriffe in die Privatsphäre und beschleunigt Entwicklung hin zum Überwachungsstaat.“

OTS0106
21.02.2018 11:58
in Politik

NEOS zur VfGH-Besetzungen: Transparente Entscheidungsfindung gefordert

Niki Scherak: "Die Regierung entwertet die Anhörungen im Bundes- und Nationalrat wenn sie sich schon davor auf alle Kandidaten einigt."

OTS0095
21.02.2018 11:31
in Politik

NEOS zur Bestellung von Verfassungsrichtern: Bundesregierung missachtet Rechte des Parlaments

Niki Scherak: „Die Regierung entwertet die Anhörungen im Bundes- und Nationalrat wenn sie sich schon davor auf Kandidaten einigt.“

OTS0046
20.02.2018 09:55
in Politik

AVISO: NEOSLabTalk

Auf dem Weg zur illiberalen Demokratie? Unsere Rechtsstaatlichkeit in Gefahr.

OTS0129
06.02.2018 14:44

2018 dürfen bis zu 6.120 Personen nach Österreich zuwandern

Hauptausschuss genehmigt Niederlassungsverordnung und wählt Kuratoriumsmitglieder des Nationalfonds

Nationalrat: Rechtsextremismus hat in Österreich keinen Platz

Kurzdebatte zu Anfragebeantwortung von Innenminister rund um den Tatverdächtigen von Stiwoll führt zu Bekenntnis gegen Rechtsextremismus

Debatte zur "Ehe für alle" im Nationalrat

SPÖ und NEOS plädieren für Öffnung der Ehe für Homosexuelle noch vor 1. Jänner 2019

NEOS begrüßen Prüfung zur Auflösung von Burschenschaft Germania

Niki Scherak: „Es müssen auch staatliche Förderungen für Burschenschaften überprüft werden.“

OTS0105
31.01.2018 11:53
in Politik

NEOS: Umsetzung der Fluggastdaten-Richtlinie darf Datenschutz nicht unnötig aushöhlen

Niki Scherak: „Die Richtlinie bestimmt eindeutig, dass die Daten nur zur Verhinderung und Aufklärung terroristischer Straftaten verwendet werden dürfen“

OTS0101
26.01.2018 12:46
in Politik

NEOS zu EuGH-Urteil: Musterklage gegen Facebook in Österreich möglich

Niki Scherak: "Gratulation an Max Schrems - die Möglichkeit einer Musterklage in Österreich ist ein wichtiger Schritt im Kampf für mehr Datenschutz"

OTS0133
25.01.2018 12:22
in Politik

NEOS: Innenminister Kickl soll sich nicht in Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft einmischen

Niki Scherak: „Ob gegen Landbauer ermittelt wird, hat immer noch die Staatsanwaltschaft zu entscheiden und nicht der Innenminister​“

OTS0068
25.01.2018 10:48
in Politik

AVISO: NEOS NÖ-Wahlcountdown in Baden, Freitag 26.1., 10:30

mit Spitzenkandidatin Indra Collini, NEOS Vorsitzendem Matthias Strolz und Nationalrat Niki Scherak

OTS0167
24.01.2018 17:32
in Politik
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