Presseaussendungen zu "Residenzpflicht"

88 Aussendungen
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SPÖ-Becher: „FMA macht Spekulations-Lawine absehbar. Mieten senken!"

Um den wachsenden Druck von ausländischem und inländischem Kapital auf den Immobilien-Markt zu reduzieren, bedarf es einer raschen Dämpfung der Renditeerwartungen, so SPÖ-Wohnbausprecherin Ruth Becher …

OTS0101
28.05.2020 11:15

Zusammenfassung des 34. Wiener Landtags vom 25. Jänner 2019

Heute Freitag, am 25. Jänner 2019, hat der Wiener Landtag seine 34. Sitzung in der laufenden Wahlperiode abgehalten.

Vorschau auf die 34. Sitzung des Wiener Landtages am 25. Jänner 2019

Die 34. Sitzung des Wiener Landtages beginnt am Freitag, dem 25. Jänner 2019, um 9 Uhr mit der Fragestunde.

NEOS Wien: Mindestsicherung darf nicht als ideologischer Spielball missbraucht werden

Linke Träumereien auf der einen und rechte Neiddebatte auf der anderen Seite spalten die Gesellschaft!

OTS0102
16.01.2019 12:00

NEOS Wien fordern bei Mindestsicherung „Zurück an den Start“

– „Weder eine Neiddebatte mit falschen Zahlen, die von Schwarz-Blau geführt wird, noch der Standpunkt ‚eh alles gut‘ von Rot-Grün“ würden in der Diskussion rund um die Reform der …

NEOS: Begutachtung zeigt, dass Mindestsicherungsreform mangelhaftes Stückwerk ist

Gerald Loacker: „Es gibt weiterhin keine bundeseinheitliche Regeln und eine Reform der Notstandshilfe wurde gar nicht angegangen.“

OTS0069
10.01.2019 11:01
in Politik

NEOS präsentieren das liberale Bürgergeld: einfach, fair und chancengerecht

Meinl-Reisinger/Loacker: „Die Regierung nutzt die Reform der Mindestsicherung wieder einmal, um Ressentiments zu schüren."

OTS0139
03.12.2018 12:13
in Politik

NEOS: Mindestsicherung muss endlich reformiert werden

Gerald Loacker: „Eine bundeseinheitliche Lösung mit klaren Vorgaben und mehr Sachleistungen muss endlich kommen.“

OTS0103
21.11.2018 11:11
in Politik

NEOS zu Mindestsicherungszahlen: Reform mit Augenmaß und ohne Populismus nötig

Gerald Loacker: „Die Regierung spielt mit den Emotionen rund um 900 Millionen Euro Mindestsicherung. Dass sie jährlich rund 20 Milliarden für die Pensionen zuschießt, spielt keine Rolle.“

OTS0139
06.09.2018 12:41
in Politik

NEOS Wien/Emmerling ad Sozialkürzungen: Anti-Ausländer Kurs der Regierung betrifft auch jene, für die man angelblich handelt

NEOS Wien Sozialsprecherin Bettina Emmerling: „Residenzpflicht und mehr Sachleistungen statt Kürzungen und Deckelungen.“

OTS0109
27.06.2018 12:07

NEOS zu Mindestsicherung: Chance auf echte Reform wurde vertan

Gerald Loacker: „Gute Ansätze verbunden mit Unklarheiten und einer europafeindlichen Wartefrist“

OTS0103
28.05.2018 12:05
in Politik

SPÖ-LGF Kocevar zu Waldhäusl: „Wer waren die verantwortlichen Innen- und Außenminister?“

Rückführungsabkommen und Durchführung von Abschiebungen in den letzten fast zwei Jahrzehnten durchgehend in ÖVP- und FPÖ-Hand

OTS0181
27.04.2018 12:36
in Politik
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