Presseaussendungen zu "Regierungsvorlagen"
422 AussendungenKORREKTUR zu OTS0181 von heute: Gewessler: ÖBB-Rahmenplan bringt ein Rekordinvestitionsprogramm in die Bahninfrastruktur
Budgetausschuss stimmt budgetären Vorbelastungen für ÖBB-Infrastruktur zu
Gewessler: ÖBB-Rahmenplan bringt ein Rekordinvestitionsprogramm in die Bahninfrastruktur
Budgetausschuss stimmt budgetären Vorbelastungen für ÖBB-Infrastruktur zu
Neu im Unterrichtsausschuss
Sammelnovelle soll Sommerschulen zur Regel machen
Nationalrat beschließt Verschärfungen im Vereins-, Waffen und Sprengmittelgesetz sowie Verbesserungen im EU-Grenzmanagement
Hitzige Debatten über Waffenrecht und Empfehlungen der Kindeswohl-Kommission, Einhelligkeit bei EU-Informationssystem
Finanzausschuss: NoVA-Erhöhung für Nutzfahrzeuge soll auf 2022 verschoben werden
Anpassungen in Steuerabkommen, Oppositionsanträge vertagt
Finanzausschuss diskutiert Pfandbriefgesetz sowie neue Regeln für Investmentfonds
Anträge der NEOS zur Abschaffung der kalten Progression sowie Altersvorsorge vertagt
Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. November 2021
Start der Budgetverhandlungen im Ausschuss, Bundesratssondersitzung, Ausschüsse, Sobotka in Paris
Maßnahmenpaket zur Terrorismusbekämpfung und gegen Frauenmorde passiert Innenausschuss
Grünes Licht für Umsetzung einer EU-Richtlinie für ein EU-weites elektronisches Einreise- und Ausreisesystem
Justizausschuss befürwortet EU-Anpassungen zu digitalen Zahlungsmitteln und zu Geldwäsche-Übereinkommen
NEOS-Forderung zur Strafbarkeit für Beweismittelvernichtung bei Untersuchungsausschüssen vertagt
Nationalrat: Änderungen des Kartell- und Wettbewerbsrechts mehrheitlich beschlossen
Neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz soll die Beschaffung umweltfreundlicher Straßenfahrzeuge forcieren
Das EAG im Schlusssprint
Jetzt ist es fix!
Verkehrsausschuss spricht sich für Maßnahmen zur Förderung von umweltfreundlicher Mobilität aus
Stadtregionalbahnprojekte Linz: Planungskosten sollen zwischen Bund und Land Oberösterreich aufgeteilt werden
Justizausschuss für Änderungen im Kartell- und Wettbewerbsrecht
Breite Mehrheit für neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz für umweltfreundliche Straßenfahrzeuge
Die Parlamentswoche vom 28. Juni bis 2. Juli 2021
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Concordia-Preisverleihung, Internationaler Tag des Parlamentarismus
Innenausschuss gibt grünes Licht für ersten Teil des Anti-Terror-Pakets
Verurteilten TerroristInnen droht Entzug der Staatsbürgerschaft, Symbole-Gesetz wird erweitert
