Presseaussendungen zu "Rechtssicherheit"

6.013 Aussendungen
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Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz ist Comeback-Plan konkret

Heimische Arbeitsplätze sowie Ökologisierung der Energieversorgung bei gleichzeitiger Standortstärkung – Parlament ist am Zug und Tempo ist gefragt

EAG: drei wesentliche Herausforderungen für Parlament, um Zukunft der Biogasanlagen zu sichern

Parlament muss Rechtssicherheit für zukünftige Grün-Gas-Produzenten schaffen, Klärung bei Investitionsprämien bringen und die Kostentragung beim Netzanschluss anpassen.

Corona-Krise: Notstandshilfe wird bis Ende Juni auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt

Sozialausschuss gibt grünes Licht für Koalitioninitiative, Oppositionsanträge abgelehnt bzw. vertagt

Energie Steiermark als Job-Motor: Im Jahr 2020 über 144 Mio. Euro investiert

Erfolgreiche Jahresbilanz im Zeichen von Covid-19

OTS0139
13.04.2021 12:10

SPÖ-Yildirim: „Bei StPO-Novelle zu Korruption gibt es nichts zu deuteln“

SPÖ-Justizsprecherin sieht keinen Interpretationsspielraum - Rücknahme der Novelle von ÖVP und Grüne als einzige Möglichkeit

OTS0094
12.04.2021 12:05
in Politik

Korrigierte Neufassung der OTS0023 von heute: Neue Kettenvertragsregeln an Universitäten NICHT im Sinn der Gewerkschaft

Die nun beschlossene Neuregelung des § 109 wird wegen weiterer massiver Verschlechterungen für Teile des allgemeinen und die Gesamtheit des wissenschaftlichen bzw. künstlerischen Personals abgelehnt.

Neue Kettenvertragsregelung an Universitäten im Sinn der Gewerkschaft

Die nun beschlossene Neuregelung des § 109 wird wegen weiterer massiver Verschlechterungen für Teile des allgemeinen und die Gesamtheit des wissenschaftlichen bzw. künstlerischen Personals abgelehnt.

Strasser: Arbeitsplatz Bauernhof wird attraktiver

ÖVP-Landwirtschaftssprecher zum einheitlichen Landarbeitsgesetz

OTS0213
25.03.2021 14:10

4. Wiener Landtag (4)

Hauptdebatte: Tätigkeitsbericht des Verwaltungsgerichtes Wien für das Jahr 2019

Mit neuen Ideen zu mehr liquiden Mitteln

Eine „Tokenisierung von Anteilen“ könnte für Hotelbetriebe eine Möglichkeit darstellen, die coronabedingt in einer Finanzierungsklemme stecken.

OTS0138
25.03.2021 11:46

FPÖ – Schrangl: Licht und Schatten im Heizkostengesetz

„Die Regierungsvorlage des Heizkostenabrechnungsgesetzes (HeizKG) hätte ambitionierter ausfallen können“, kommentierte FPÖ-Bautensprecher NAbg. Mag. Philipp Schrangl den entsprechenden Entwurf.

OTS0061
25.03.2021 09:57
in Politik

50 Prozent haben im Homeoffice Probleme mit Internet-Anschluss

Ernüchternde Erkenntnisse beim ersten CMG Fiberday Online – Coronavirus deckt Versorgungsschwächen auf.

ÖVP-Mandl für Sozialpartner-Mitwirkung: Homeoffice-Gesetz europaweit beispielgebend

Sozialpartner heute auch bei EU-Ratstreffen - Mandl für Direkthilfen, Wiederaufbaufonds-Mittel für Arbeitsmarkt, Unterstützung für Junge, Qualifizierung

OTS0052
24.03.2021 09:31

FPÖ – Hafenecker: Skandal-Urteil stellt Hobby-YouTuber und Blogger unter Regulierung der Medienbehörde

Meinungsfreiheit im Netz gefährdet – BVwG schafft Präjudiz gegen nicht-kommerzielle Betreiber von Videokanälen

OTS0090
23.03.2021 10:44
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