Presseaussendungen zu "Prüfkompetenz"

312 Aussendungen
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Volksanwaltschaft: Präventionskonzepte für zukünftige Gesundheitskrisen nötig

Volksanwaltschaftsausschuss widmet sich Berichten zu präventiver Menschenrechtskontrolle sowie zu COVID-19

Bautenausschuss macht Weg frei für Heizkostenabrechnungsgesetz

Weitere Themen: Investitionsprämie, Wiener Wohnen, Wohnen und DrittstaatsbürgerInnen, Sanierungsrate sowie Digitalisierung

Silvan zu Volksanwaltschaftsbericht: „Coronakrise fordert auch Volksanwälte!“

SPÖ-Volksanwaltschaftssprecher spricht sich für eine Ausweitung der Prüfkompetenz aus

OTS0059
12.05.2021 09:35
in Politik

Informationsfreiheit: Volksanwaltschaft regt Ausweitung der Prüfkompetenz an

Volksanwälte wollen wie der Rechnungshof ausgelagerte Bereiche prüfen dürfen

OTS0005
18.04.2021 08:59

„Reporter ohne Grenzen (RSF) Österreich“ setzt sich für die Unabhängigkeit der APA ein

Die Austria Presse Agentur (APA) warnte bereits im Hinblick auf das geplante, neue Informationsfreiheitgesetz, das derzeit noch in Begutachtung ist, vor einer möglichen staatlichen Finanzkontrolle der …

OTS0151
07.04.2021 15:03

Sitzung des NÖ Landtages

Die nächsten beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt:

Landtagsvorschau von SP-Klubobmann Hundsmüller

Landesverfassung, Doppelbudget, Prüfkompetenz des Landesrechnungshofes und Bauordnung

Landtagsvorschau von VP-Klubobmann Schneeberger

Vorausschauende Finanzplanung, Transparenz, Bauordnung und Digitalisierung

3. Wiener Landtag (4)

Hauptdebatte: Jahresbericht der Volksanwaltschaft

Sitzung des NÖ Landtages

Die nächsten beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordnete Waltraud Ungersböck, VP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Bericht betreffend Grundversorgung in …

Konstituierende Sitzung des Wiener Stadtrechnungshofausschusses

Dietbert Kowarik (FPÖ) zum Vorsitzenden gewählt

NEOS Wien-Spitzenkandidat Christoph Wiederkehr stellt Koalitionsbedingungen vor

Christoph Wiederkehr: “Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen!”

OTS0099
06.10.2020 11:38

Sitzung des NÖ Landtages

Abgeordneter Gerhard Schödinger (VP) berichtete über die Landtagszahl 1113 betreffend Tätigkeitsbericht des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds für das Jahr 2019 sowie Landtagszahl 1114 betreffend …

NEOS Wien/Wiederkehr: Fairness-Ampel steht bei anderen Parteien auf Rot

Christoph Wiederkehr: „Enttäuschend, dass SPÖ, Grüne, ÖVP und FPÖ nicht über Fairnessabkommen reden wollen!“

OTS0005
29.08.2020 09:39

NEOS Wien präsentieren „Klare Regeln für einen fairen Wahlkampf“

Wiederkehr/Griss: „Die Wiener Steuerzahler_innen haben sich einen fairen, sparsamen und ehrlichen Wahlkampf verdient. NEOS Wien präsentieren deshalb ein Fairnessabkommen."

OTS0072
25.08.2020 11:25
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