Presseaussendungen zu "Präsidiale"
1.024 AussendungenSPÖ-Termine von 7.Dezember bis 13. Dezember 2020
MONTAG, 7. Dezember 2020:
Präsidialkonferenz fixiert Tagesordnungen für die letzten regulären Plenarsitzungen in diesem Jahr
Rund 50 Gesetzesbeschlüsse in zwei Tagen zu erwarten
Nationalrat: Kooperation zwischen den europäischen Verbraucherbehörden wird gemäß EU-Vorgaben ausgebaut
Opposition lehnt diesbezügliche Kompetenzverschiebung ab, Erste Lesung von FPÖ-Initiative zur Änderung der NR-Geschäftsordnung
Finanzrahmengesetzt wird am Donnerstag neu beschlossen
Sobotka bedankt sich bei Parlamentsdirektion für hohe Präzision und entschuldigt sich für "seinen Fehler"
Parlament: Ausschüsse des Nationalrats werden künftig auch im Camineum der Nationalbibliothek stattfinden
Präsidialkonferenz vereinbart gemeinsames Vorgehen
SPÖ-Termine von 9. November bis 15. November 2020
MONTAG, 9. November 2020:
Terroranschlag in Wien: Nationalrat tritt am 5. November zu eigens anberaumter Sitzung zusammen
Präsidiale einigt sich darauf, sämtliche Ausschusstermine der kommenden beiden Tagen zu verschieben
Präsidiale des Bundesrates: Parlamentarismus und Demokratie weichen nicht der Gewalt!
Gemeinsame Erklärung der Mitglieder der Präsidialkonferenz des Bundesrates
Präsidialkonferenz fixiert Fahrplan für Budgetberatungen im Parlament
Budgetrede von Finanzminister Blümel am 14. Oktober
Sondersitzung des Nationalrats: FPÖ lässt an Regierung kein gutes Haar
Finanzminister Blümel stellt Verlängerung des Härtefallfonds in Aussicht
SPÖ-Termine von 5. Oktober bis 11. Oktober 2020
MONTAG, 5. Oktober 2020:
Geschlossener VP-Auszug aus der Bezirksvertretungssitzung Penzing
Drei Resolutionsanträge nicht zugelassen
SPÖ-Mader: ÖVP-Bezirksvorsteher Resch zeigt sich in Corona-Krise unflexibel und verantwortungslos!
SPÖ-Döbling bot an, Saalmiete zu spenden, damit heutige Bezirksvertretungssitzung in voller Stärke und öffentlich stattfinden kann
FP-Guggenbichler: Nossek leidet offenbar unter „Pippi-Langstrumpf-Syndrom“
Grüne Bezirksvorsteherin lässt Anträge, die nicht ihrer Ideologie entsprechen, einfach nicht zu
VP-Währing ad Weihnachtsbeleuchtung: Währinger Straße darf nicht finster bleiben!
Grüne und BVin Nossek lehnen eine Subvention der Weihnachtsbeleuchtung in der Währinger Straße ab – Neuanschaffung rasch notwendig
