Presseaussendungen zu "Petitionsausschuss"
746 AussendungenPetitionsausschuss tagte im Wiener Rathaus
Der Gemeinderatsausschuss für Petitionen und BürgerInneninitiativen hat sich heute, Donnerstag, im Wiener Rathaus zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode getroffen.
Nächster Petitionsausschuss am 18. Februar 2021 im Wiener Rathaus
Die Rathauskorrespondenz wird berichten
Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen
Nach Beschwerde von SoHo-Lindner: Volksanwaltschaft startet Prüfungsverfahren zur Diskriminierung beim Blutspenden
Vorsitzender der sozialdemokratischen LGBTIQ-Organisation SoHo startete persönliche Beschwerde
Lindner: Wir bringen das Blutspendeverbot vor die Volksanwaltschaft
Vorsitzender der sozialdemokratischen LGBTIQ-Organisation hat persönlich ein Prüfverfahren der Volksanwaltschaft beantragt
PEKABE kritisiert: Notwendige Reformen des Pensionskassengesetzes mit Stimmen der ÖVP und Grünen abgelehnt
Dringend gebotene Neuordnung wurde trotz einer Vielzahl von Systemschwächen verhindert, die Anliegen von 1 Million Österreicherinnnen und Österreichern zählen nicht
2. Wiener Gemeinderat (21)
Spezialdebatte Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie, Personal und Wien Kanal
Petitionsausschuss: Von der Ausfallshaftung für Gemeinden bis zum Problem der überfüllten Schulbusse
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Weidinger: Umfassender Lärmschutz entlang der Südbahnstrecke im Klagenfurter Großraum
„Aufgrund des vermehrten Verkehrsaufkommens entlang der Südbahnstrecke sind Sofortmaßnahmen für den Bahnlärmschutz im Klagenfurter Gemeindegebiet dringend notwendig, um die lokale Bevölkerung nicht …
SPÖ Jugend: “Warum wir abtreiben, bleibt unsere Entscheidung!”
Die SPÖ-Jugendorganisationen Sozialistische Jugend (SJ), Aktion kritischer Schüler_innen (AKS), Verband sozialistischer Student_innen (VSStÖ) und Junge Generation (JG) sprechen sich klar gegen …
1. Wiener Gemeinderat (7)
Konstituierende Sitzung; Debatte zur Regierungserklärung
Vana/Disoski zum Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen in Polen: Polen tritt Frauenrechte mit Füßen
Korrupte Justiz gefährdet Frauenleben
SPÖ-Kollross/Vogl: Kampf um Recht auf kostenfreien Zugang zum eigenen Bargeld geht weiter
BürgerInneninitiative gegen Bankomatgebühren gelangt in den Konsumentenschutzausschuss
Parlament: TOP im Nationalrat am 15. Oktober 2020
Erste Lesung zum Budget 2021, Volksbegehren, Misstrauensantrag gegen Ministerin Tanner, Auslieferungsbegehren
Petitionsausschuss: Von der Corona-Amnestie bis zur Rettung des Lorenz-Böhler-Krankenhauses
Rege Bürgerbeteiligung in Form von 64 Tagesordnungspunkten
