Presseaussendungen zu "Petitionsausschuss"

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Petitionsausschuss tagte im Wiener Rathaus

Der Gemeinderatsausschuss für Petitionen und BürgerInneninitiativen hat sich heute, Donnerstag, im Wiener Rathaus zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode getroffen.

Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021

Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen

Nach Beschwerde von SoHo-Lindner: Volksanwaltschaft startet Prüfungsverfahren zur Diskriminierung beim Blutspenden

Vorsitzender der sozialdemokratischen LGBTIQ-Organisation SoHo startete persönliche Beschwerde

OTS0146
22.12.2020 14:47
in Politik

Lindner: Wir bringen das Blutspendeverbot vor die Volksanwaltschaft

Vorsitzender der sozialdemokratischen LGBTIQ-Organisation hat persönlich ein Prüfverfahren der Volksanwaltschaft beantragt

OTS0031
19.12.2020 12:34
in Politik

PEKABE kritisiert: Notwendige Reformen des Pensionskassengesetzes mit Stimmen der ÖVP und Grünen abgelehnt

Dringend gebotene Neuordnung wurde trotz einer Vielzahl von Systemschwächen verhindert, die Anliegen von 1 Million Österreicherinnnen und Österreichern zählen nicht

2. Wiener Gemeinderat (21)

Spezialdebatte Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie, Personal und Wien Kanal

Weidinger: Umfassender Lärmschutz entlang der Südbahnstrecke im Klagenfurter Großraum

„Aufgrund des vermehrten Verkehrsaufkommens entlang der Südbahnstrecke sind Sofortmaßnahmen für den Bahnlärmschutz im Klagenfurter Gemeindegebiet dringend notwendig, um die lokale Bevölkerung nicht …

OTS0184
03.12.2020 13:25

SPÖ Jugend: “Warum wir abtreiben, bleibt unsere Entscheidung!”

Die SPÖ-Jugendorganisationen Sozialistische Jugend (SJ), Aktion kritischer Schüler_innen (AKS), Verband sozialistischer Student_innen (VSStÖ) und Junge Generation (JG) sprechen sich klar gegen …

OTS0159
03.12.2020 12:30
in Politik

1. Wiener Gemeinderat (7)

Konstituierende Sitzung; Debatte zur Regierungserklärung

SPÖ-Kollross/Vogl: Kampf um Recht auf kostenfreien Zugang zum eigenen Bargeld geht weiter

BürgerInneninitiative gegen Bankomatgebühren gelangt in den Konsumentenschutzausschuss

OTS0019
12.10.2020 09:11

Parlament: TOP im Nationalrat am 15. Oktober 2020

Erste Lesung zum Budget 2021, Volksbegehren, Misstrauensantrag gegen Ministerin Tanner, Auslieferungsbegehren

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