Presseaussendungen zu "Petitionen Und Bürgerinitiativen"

389 Aussendungen
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Parlamentarische Bürgerinitiative: AK OÖ überreicht Nationalratspräsidentin Bures 38.000 Unterschriften

Im März hat die Arbeiterkammer Oberösterreich eine Parlamentarische Bürgerinitiative für die verfassungsrechtliche Absicherung der Kernelemente unseres gesetzlichen Pensionssystems nach dem …

OTS0102
14.06.2019 11:31

Bürgerinitiativen zu Tierversuchen, Ehe-Begriff und ORF-Gesetz im Nationalrat

Einstimmige Kenntnisnahme des Ausschuss-Sammelberichts samt Petition zur Unterstützung von Holzkraftwerken

Parlament: TOP im Nationalrat am 16. Mai 2019

Fragestunde mit Innenminister Kickl, Bundesbetreuungsagentur für Flüchtlinge, Rechnungshofberichte, Bürgeranliegen

Petitionen - Knes/Erasim: Keinen Millimeter Einschränkung bei Frauenrechten

SPÖ-Sprecher für Petitionen: „SPÖ fördert zivilgesellschaftliche Engagement“ - 11 von 34 Initiativen werden aktiv von SPÖ-Abgeordneten unterstützt

OTS0191
07.05.2019 14:54
in Politik

Die Parlamentswoche vom 6. - 10. Mai 2019

Nationalrats- und U-Ausschüsse, internationale Besuche, Crowdsourcing-Projekt Demokratiebildung, Bundesrat, Veranstaltungen

Parlament: Ergänzung TOP im Nationalrat am 27. Februar 2019

Aktuelle Stunde zu Lkw-Abbiegeassistenten, Europapolitik, Brexit-Begleitgesetz, E-Card, Karfreitag, Krisenpflegeeltern

Parlament: TOP im Nationalrat am 27. Februar 2019

Aktuelle Stunde zu Lkw-Abbiegeassistenten, Brexit-Begleitgesetz, E-Card, Karfreitag, Krisenpflegeeltern

Petitionsausschuss befasst sich mit Maßnahmenvollzug und Berufsbild der Justizwache

Begutachtungsentwurf zur Reform des Maßnahmenvollzugs könnte zu Ostern vorliegen

Die Parlamentswoche vom 11. – 15. Februar 2019

Bundesratsplenum mit Vorsitzwechsel, Untersuchungsausschüsse, Ausschüsse des Nationalrats, Aussprache mit EU-Westbalkanbotschaftern

FPÖ-Wagner: „Bürgerinitiative der FPÖ-Jennersdorf für ein Fahrverbot für Schwerverkehr kann ersten Erfolg verbuchen“

„Die Bürgerinitiative der FPÖ-Jennersdorf für ein Fahrverbot für Schwerverkehr durch die Gemeinden Rax, Weichselbaum und Mogersdorf konnte bereits einen ersten Teilerfolg verbuchen.

OTS0128
04.02.2019 13:20
in Politik

Parlament: TOP im Nationalrat am 30. Jänner 2019

Brexit, Rechnungshofberichte, Rechtsabbiegen bei Rot, Brenner-Basistunnel, VKI, Bürgeranliegen

Die Parlamentswoche vom 28. Jänner – 1. Februar 2019

Sondersitzung zum Ärztemangel, Nationalratssitzung, Europakonferenz der LänderkammerpräsidentInnen, GeneralsekretärInnen der EU-Parlamente

Präsidiale des Nationalrats: Demokratievermittlung soll ausgebaut werden

Weitere Themen: NR-Sondersitzung am 29. Jänner, Tagesordnung für NR-Sitzung am 30. Jänner, Schwerpunkte für 2019, Haus der Geschichte

Die Parlamentswoche vom 16. – 21. Dezember 2018

Bundesratssitzungen, Nationalratsausschüsse, Karl-Heinz Grasser im Eurofighter-U-Ausschuss, Demokratiepreis

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