Presseaussendungen zu "Parlamentsklub"

93.063 Aussendungen
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NEOS vermuten Selbstbedienung bei 400.000-Euro-Logo für Gesundheitskasse

Gerald Loacker: „Es zeigt sich einmal mehr: Den Altparteien geht es nicht ums Sparen im System oder um die Versicherten, es geht ihnen allein um ihre Klientel.“

OTS0022
16.06.2019 12:46
in Politik

Bogner-Strauß fordert mehr Frauen in politischen Gremien

ÖVP Frauen-Chefin zu Gast bei der Generalversammlung der European Union of Women – Zusammenarbeit von Frauen auf europäischer Ebene besonders wichtig

OTS0012
16.06.2019 11:00
in Politik

Yildirim: „Lohnfortzahlung ist Entlastung für HelferInnen und Unternehmen“

Unverständliche Kritik der Wirtschaftskammer an Lohnfortzahlung für Freiwillige - Finanzierung aus dem Katastrophenfonds

OTS0008
16.06.2019 10:37

Rendi-Wagner für tägliche Turnstunde: „Investition in Kinder und Jugendliche bedeutet, in Zukunft zu investieren“

SPÖ wird Entschließungsantrag für tägliche Turnstunde im Juli-Plenum einbringen

OTS0020
15.06.2019 14:00

Tiertransporte – Androsch fordert Übergansregierung auf, Rechtsansicht der türkis-blauen Koalition zurückzunehmen

„Tierleid muss verhindert werden“ – ÖVP-FPÖ „ist Allianz gegen Tierschutz“ – SPÖ-Forderung nach mehr Kontrollen bei Tiertransporten und Strafen für „schwarze Schafe“

OTS0016
15.06.2019 11:53
in Politik

FPÖ-Stefan zu Stadterweiterungsfonds: Taskforce zur Aufklärung ist Gebot der Stunde

„Es geht um den Verdacht der missbräuchlichen Verwendung von Geldern des Wiener Stadterweiterungsfonds durch hochrangige Beamte des BMI und der Verschleppung des Verfahrens.

Zinggl/JETZT: Glyphosatverbot sehr wohl möglich

JETZT wird EU-rechtskonformen Antrag einbringen

OTS0199
14.06.2019 15:31

NEOS zu Taxi/Mietwagen-Reform: Es braucht Wettbewerb und eine Modernisierung des Gewerbes

Sepp Schellhorn: „Wir dürfen nicht die veralteten Regeln des Taximarkts ausweiten, sondern müssen das Gesetz für alle endlich modernisieren.“

OTS0184
14.06.2019 14:21
in Politik

Eurofighter-U-Ausschuss: Plessl sieht weiter aufklärungsbedürftige Fragen im Zusammenhang mit Grasser

Nachdem gestern berichtet wurde, die WKStA habe eine Anzeige wegen des Verdachts der Falschaussage gegen den früherer Finanzminister Karl-Heinz Grasser zurückgelegt, erinnert Rudolf Plessl, …

OTS0174
14.06.2019 13:55

Zinggl/JETZT: Die Erfolge und Grenzen des freien Spiels der Kräfte

Ein Thema beschäftigt das Parlament seit dem erfolgreichen Misstrauensantrag gegen die Regierung Kurz: Wie wirken sich die nun frei gebildeten Mehrheiten auf die parlamentarische Arbeit aus?

OTS0157
14.06.2019 13:06
in Politik

Mindestsicherung - Muchitsch: Tausende warten auf Deutschkurse - Expertenregierung muss Fehler von Türkis-Blau korrigieren

„Wien zeigt vor, wie man Armut bekämpft und aktiv Beschäftigung fördert“, so SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch am Freitag zu den vom Wiener Sozialstadtrat Peter Hacker präsentierten Zahlen, wo vor …

OTS0151
14.06.2019 12:52
in Politik

Zinggl/JETZT: Jetzt zerbricht das schwarze Netzwerk am Heumarkt

Jahrelang hat JETZT-Klubobmann und Kultursprecher Wolfgang Zinggl zum schwarzen Netzwerk am Wiener Heumarkt Informationen zusammengetragen, parlamentarische Anfragen gestellt und im März 2019 auch eine …

OTS0135
14.06.2019 12:21

Cox/Zadic: ÖVP-FPÖ verhindern Herabsetzung der Mehrwertsteuer für Menstruationshygieneprodukte

Türkis-Blau lehnte gestern im Nationalrat den Antrag von JETZT auf Herabsetzung der Umsatzsteuer für Menstruationshygieneprodukte, wie Tampons und Binden, ab. „Für Tampons, Binden und Schmerzmittel …

OTS0128
14.06.2019 12:11
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