Presseaussendungen zu "Ottenschläger"

467 Aussendungen
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Verkehrsausschuss beschließt einheitliches Gewerbe für Taxis und Mietwagen

Mehrere Gesetze mittels Initiativantrag von ÖVP, SPÖ und FPÖ auf den Weg gebracht

Ottenschläger: Erster Schritt zur Weiterentwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes

Alle Antragssteller sprechen im Ausschuss von einer wichtigen Etappe für einheitliche Qualitätsstandards, fairen Wettbewerb und künftige Innovationen

OTS0218
19.06.2019 17:28

Ottenschläger zur deutschen Pkw-Maut: Der Europäische Gedanke hat sich durchgesetzt!

ÖVP-Verkehrssprecher begrüßt die Entscheidung des EuGH und spricht sich für das „Österreichische Modell“ aus

OTS0101
18.06.2019 11:06

Ottenschläger: Breiter Konsens in wesentlichen Bereichen der Verkehrspolitik

In der heutigen Nationalratssitzung wurden gemeinsame Anträge von ÖVP, SPÖ und FPÖ eingebracht

OTS0155
13.06.2019 12:52

Hafenecker, Ottenschläger, Stöger: Wichtige Gesetzesinitiativen im Verkehrsbereich auf Schiene

ÖVP, SPÖ und FPÖ bringen vier Initiativanträge zu Kraftfahrgesetz, Straßenverkehrsordnung, Gelegenheitsverkehrsgesetz und Eisenbahngesetz gemeinsam ein

BM Reichhardt erfreut über gute Zusammenarbeit mit dem Parlament

Vier Initiativanträge zum Thema Verkehr eingebracht

VP-Ottenschläger: Vergleich von Ex-SPÖ-Minister Darabos hat Schaden für die Sicherheit und den Steuerzahler verursacht

"Der heutige Tag im Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat eines erneut aufgezeigt: Die Entscheidungen des ehemaligen Verteidigungsministers Norbert Darabos sind der zentrale Dreh- und Angelpunkt in der …

OTS0191
28.05.2019 16:41

Ottenschläger: Erfahrene Managerin übernimmt das Ruder im Infrastrukturministerium

ÖVP-Verkehrssprecher begrüßt die neue Ministerin und lädt zur parteiübergreifenden Sacharbeit ein

OTS0132
22.05.2019 13:15
in Politik

VP-Ottenschläger zu Amtsmissbrauchsvorwürfen im BMJ: „Vorwürfe müssen schnellstmöglich und lückenlos aufgeklärt werden“

Andreas Ottenschläger, VP-Fraktionsvorsitzender im Eurofighter-Untersuchungsausschuss, fordert angesichts der Anzeige der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Oberstaatsanwaltschaft Wien …

OTS0179
16.05.2019 13:54

Ottenschläger/Hafenecker ad Taxistreik: Wir gehen das Gelegenheitsverkehrsgesetz an, das SP-Minister Jahre ignoriert haben

Ziel ist eine nachhaltige Lösung im Sinne aller Marktteilnehmer mit klaren Regeln und faire Bedingungen bis Herbst

OTS0141
16.05.2019 12:02

Schramböck will KMU weiter entlasten

Nationalrat erörtert Mittelstandsbericht 2018

Neues Staatsziel Wirtschaft kommt vorerst nicht

Regierungsentwurf scheitert im Nationalrat an notwendiger Zweidrittelmehrheit

Gerstl/Ottenschläger: Leider hat die Opposition ihre Verantwortung für den Standort nicht wahrgenommen

Trotz Forderung aus den eigenen Reihen nach einem "Staatsziel Wirtschaft" blockieren die Abgeordneten von SPÖ und Neos im Nationalrat

OTS0167
15.05.2019 13:57

Gerstl/Ottenschläger: Starkes Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort auch von der Opposition gefordert

Neos und SPÖ sind gefordert, ihre Verantwortung wahrzunehmen – Staatszielbestimmung sorgt für Gleichgewicht zwischen Ökologie und Ökonomie

OTS0042
15.05.2019 09:36

ÖVP und FPÖ unternehmen neuen Anlauf zur Verankerung des Staatszieles "Wirtschaft"

Gesetzentwurf erhielt im Verfassungsausschuss mehrheitliche Zustimmung, Zweidrittelmehrheit bleibt aber fraglich

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