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Presseaussendungen zu "Opposition"

18.788 Aussendungen
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Niederösterreich-Wahl: Koalition büßt Mehrheit im Bundesrat ein

ÖVP verliert zwei Sitze, FPÖ und Grüne gewinnen je ein Mandat dazu

Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 28. Jänner 2023. Von ALOIS VAHRNER. "Niederösterreich-Wahl mit Nachbeben".

Die gesamte Bundespolitik blickt am Sonntag mit Hochspannung auf die Landtagswahl in Niederösterreich.

OTS0171
27.01.2023 22:00
in Politik

Parlament: TOP im Nationalrat am 1. Februar 2023

Volksbegehren, Schutz von Whistleblower:innen, Sozialvorlagen, Rechnungshofberichte

Parlament: TOP im Nationalrat am 31. Jänner 2023

Entlastungsmaßnahmen für Haushalte und Betriebe, Wahlrechtspaket, Verfassungsschutz, Gedenktag für Roma und Sinti

34. Wiener Gemeinderat (4)

GR Thomas Weber (NEOS) meinte, in der Stadtpolitik gebe es eine Konstante: „Wenn die ÖVP im Umfragen-Tief liegt und eine Landtagswahl ansteht, wird es aktionistisch“.

Wölbitsch ad Misstrauensantrag - Wiederkehr: Politik zum Schaden der Bevölkerung setzt sich fort

SPÖ und Neos klammern sich politisch weiterhin aneinander – Opposition geschlossen gegen Wiederkehr

Hanger: Umfassender Reformbedarf ist wichtigste Erkenntnis des aktuellen U-Ausschusses

ÖVP-Verfassungssprecher Gerstl: "Wir stehen für konstruktive Gespräche jederzeit zur Verfügung"

OTS0119
27.01.2023 12:54

34. Gemeinderat (3)

GRin Mag.a Mag.a Julia Malle (GRÜNE) stellte klar, dass der Misstrauensantrag das letzte Mittel der Kontrolle sei, welches aber nach den bis gehörten Reden „besonders leicht“ einzubringen sei.

34. Wiener Gemeinderat (2)

GR David Ellensohn (GRÜNE) sagte, ein Misstrauensantrag sei weder für die Betroffenen noch für die Opposition „ein Spaß“.

NEOS Wien / Emmerling ad Sondergemeinderat: Vorwürfe gegen Vizebürgermeister Wiederkehr sind haltlos und letztklassig.

„Während NEOS in Wien Krisen managen und Zukunft gestalten, wollen ÖVP und Grüne mit ihren haltlosen Argumenten nur von ihrem eigenen Bundesversagen ablenken!“

OTS0088
27.01.2023 11:20
in Politik

„Hohes Haus“ über einen Auftakt mit Teuerung

Am 29. Jänner um 12.00 Uhr in ORF 2

ORF
OTS0086
27.01.2023 11:10

34. Wiener Gemeinderat (1)

Um 9 Uhr begann im Rathaus eine Sitzung des Wiener Gemeinderates, die auf Verlangen des ÖVP-Rathausklubs einberufen wurde.

33. Wiener Gemeinderat (12)

Förderung an die "Volkstheater" Gesellschaft m.b.H

33. Wiener Gemeinderat (11)

Dringliche Anfrage an Bürgermeister Ludwig

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