Presseaussendungen zu "Ofenauer"

343 Aussendungen
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VP-Ofenauer: „Bundesheer-Reform verschlankt Verwaltung und stärkt die Truppe“

Kritik der SPÖ an rechtskonformer Ausschreibung bezeugt fehlenden Willen der SPÖ, das Bundesheer zukunftsfit zu machen

OTS0008
08.01.2022 10:14
in Politik

ÖAMTC-Staukalender 2022 online – Übersicht der verkehrsreichen Tage im neuen Jahr

Ferientermine – spätes Pfingsten, verkehrsrelevante Baustellen, Unsicherheitsfaktor Grenzkontrollen, Großveranstaltungen Ferientermine – spätes Pfingsten, verkehrsrelevante Baustellen, …

OTS0002
01.01.2022 09:12
in Chronik

Nationalrat beschließt rechtskonforme Lösung für Beugehaft und Verlängerung von Corona-Sonderregelungen

Deutliche Kritik an Verunsicherungspolitik der Freiheitlichen in der Frage der Impfpflicht

Petitionsausschuss beschäftigt sich mit 50 Initiativen

Anliegen der BürgerInnen von Rechtssicherheit für Dorfläden bis zu inklusiver Bildung

Umweltausschuss: Einstimmig gegen Förderung von Nuklearenergie

Zahlreiche Forderungen der Opposition durch Regierungsfraktionen vertagt

OTS0210
07.12.2021 18:57
in Politik

Verfassungsausschuss beschließt Ersatz für verfassungswidrige Beugehaft und Verlängerung der COVID-19-Sonderregelungen

Vertagt wurden Oppositionsanträge zur Bestellung hoher Ämter, zu einer Generalamnestie bei Corona-Strafen und einem Medienkonvent

Nationalrats-Entschließung für Länderdialog zu direkter Demokratie

Anlass war Aufhebung einzelner Bestimmungen im Vorarlberger Landes-Volksabstimmungsgesetz durch den Verfassungsgerichtshof

Nationalrat hebt Immunität von ÖVP-Klubobmann Sebastian Kurz einstimmig auf

FPÖ-Mandatar Michael Schnedlitz wird ebenfalls ausgeliefert, FPÖ und NEOS dagegen

OTS0176
17.11.2021 13:05
in Politik

Nationalrat: Beginn der intensiven dreitägigen Budgetberatungen über Haushaltsentwurf 2022

Auftakt mit Obersten Organen, Bundesgesetzgebung, öffentlicher Dienst und Sport

Verteidigungsbudget: Ministerin Tanner spricht von "historischem Höchstwert"

Zentralstellenreform, Rekrutierungsbemühungen, Assistenzeinsätze und Beschaffungsvorgänge waren Hauptthemen im Budgetausschuss

Köstinger: Bei Bedarf weitere Corona-Hilfen für 2022 möglich

Budgetausschuss berät über den Bundesvoranschlag 2022 für den Bereich Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

Verfassungsausschuss: Versuchte Transparenzoffensive und Einsatz für direkte Demokratie auf Gemeindeebene

Oppositionsanträge zum Bundesarchivgesetz, Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene und Medienpolitik

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