Presseaussendungen zu "Novelle"

14.805 Aussendungen
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Parlament: TOP im Nationalrat am 22. April 2021

Verlängerung der aufgestockten Notstandshilfe, Hilfen für KünstlerInnen in Notlage, Exekutionsrechtsreform, Gerichtsorganisation

Parlament: TOP im Nationalrat am 21. April 2021

Vorstellung des neuen Gesundheitsministers, weitere Corona-Hilfen für die Länder, neues Tierärztegesetz, COVID-19-Transparenzberichte

Die Parlamentswoche vom 19. bis 23. April 2021

Nationalrat, Politik am Ring, Girls' Day, internationale Termine

Neues Tierärztegesetz vom Gesundheitsausschuss verabschiedet: Tierärztegesellschaften bleiben in der Hand von Tierärzt*innen

„Entsprechend der Gesetzesnovelle bleiben Tierärzt*innen in Tierärztegesellschaften künftig 50% der Gesellschaftsanteile sowie Stimmrechte“, zeigt sich Mag. Kurt Frühwirth, Präsident der …

OTS0094
16.04.2021 11:24
in Politik

Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird vorerst bis zum 25. April verlängert

Hauptausschuss genehmigt neunte Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung

Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Freiwilligen in Test- und Impfstraßen bei der Regelung der Aufwandsentschädigung

Debatte mit Vizekanzler Kogler über Öffnungsschritte, Beschaffung von Impfstoffen und Maßnahmen für Kinder und Jugendliche

Gesundheitsausschuss gibt mit Mehrheit grünes Licht für neues Tierärztegesetz

Vertagt: Oppositionsanträge zu Psychotherapieangebot, Blutspende-Verordnung und Rechten intergeschlechtlicher Kinder

NEOS: Vermissen respektvollen Umgang des Kanzlers mit dem Parlament und ordentliche Verhandlungen im Bundesrat

Karl-Arthur Arlamovsky: „Das Verhalten von Kurz lässt Respekt gegenüber den Entscheidungen im Parlament vermissen."

OTS0172
14.04.2021 18:10
in Politik

Tierschützer:innen als Schweine in Mülltonne und -sack vor dem Bundeskanzleramt

700.000 Schweine sterben pro Jahr in Österreich an den Haltungsbedingungen auf Vollspaltenboden – der neue Tierschutzminister ist gefordert, zu handeln!

OTS0120
14.04.2021 12:21

Sozialausschuss beschließt weitere Hilfen für KünstlerInnen in Notlage

Anträge der SPÖ zum Berufskrankheitenregister sowie der FPÖ zu Hacklerregelung und Freiwilligkeit von Impfungen vertagt

Justizausschuss bringt Reform des Exekutionsrechts auf den Weg

Novelle in der Gerichtsorganisation bringt zusätzliche zentrale Justiz-Servicecenter

Rücktritt Rudolf Anschober als Tierschutzminister ist eine Katastrophe für die Tiere!

Auch wenn durch die Blockadepolitik der ÖVP im Tierschutz fast nichts weitergegangen ist, hatte Anschober zumindest immer ein offenes Ohr für Tierschutzanliegen

OTS0088
13.04.2021 10:53

„Report“: Ungeimpfte Hochrisikopatienten, umstrittene Justiz, verschärftes Asyl- und Fremdenrecht und „BürgerInnenrat“

Am 13. April um 21.05 Uhr in ORF 2; Live-Schaltung zum Wiener Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr, NEOS

ORF
OTS0107
12.04.2021 12:50

SPÖ-Yildirim: „Bei StPO-Novelle zu Korruption gibt es nichts zu deuteln“

SPÖ-Justizsprecherin sieht keinen Interpretationsspielraum - Rücknahme der Novelle von ÖVP und Grüne als einzige Möglichkeit

OTS0094
12.04.2021 12:05
in Politik
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