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Presseaussendungen zu "Novelle"

16.249 Aussendungen
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Sima/Kutheil: Neuer Besucher*innenrekord auf Wiens Märkten

Marktoffensiven der Stadt Wien wirken – Wiener*innen schätzen Märkte mehr denn je

VSV/Holzinger: Gesetzgeber möge Individualschutz im Epidemiegesetz verankern

OGH Entscheidung würde Behörden bei Epidemie von Haftung befreien

OTS0002
05.06.2023 08:00

Grüne Wien/Spielmann: Die Menschenrechtsstadt Wien muss Sexarbeiter:innen vor Diskriminierung und Stigmatisierung schützen

Am heutigen Internationalen Tag der Sexarbeiter:innen plädieren die Grünen Wien einmal mehr für eine Entstigmatisierung von Sexarbeiter:innen und für eine Politik auf Augenhöhe, die die Rechte von …

OTS0009
02.06.2023 08:30
in Chronik

Nationalrat beschließt adaptiertes Energieeffizienzgesetz mit einfacher Mehrheit

Breite Mehrheit für Strompreiskosten-Ausgleich für energieintensive Unternehmen

Wirtschaftsausschuss setzt Unterstützungspaket für Sozialhilfe-Haushalte auf Schiene

Monatlicher Zuschuss von 60 € für Kinder bis Ende 2024, höhere Sachleistungen zu Schulbeginn

Schmid und Markytan zur Schulgesetznovelle: Planlosigkeit der Bundesregierung in der Bildungspolitik setzt sich fort

„Schlechtere Ausbildung und geringere Einkommen für Pädagog*innen, weniger Ferienbetreuung und das Abgehen vom verschränkten Unterricht in Ganztagsschulen: Das würde der Entwurf der Bundesregierung …

OTS0016
01.06.2023 08:46
in Politik

ÖAMTC zu Führerschein-Richtlinie: Richtung stimmt, Nachbesserungen erforderlich

Mobilitätsclub für Vereinfachung und Vereinheitlichung

OTS0018
31.05.2023 09:29

FSJ-Trägerorganisationen und alle Freiwilligen brauchen Planungssicherheit!

Stellungnahme vom Verein zur Förderung freiwilliger sozialer Dienste zum Entwurf der Novelle zum Freiwilligengesetz

Brunner/Zadić: Innovations-Standort Österreich wird attraktiver

Neues Paket bringt Start-up-Mitarbeiterbeteiligung und neue Gesellschaftsform „Flexible Kapitalgesellschaft“ – Entlastung von 60 Mio. Euro pro Jahr

OTS0117
26.05.2023 12:30

FPÖ – Fürst: Stärkung des Interpellationsrechts sorgt für mehr Transparenz und Kontrolle

Hinkünftig muss es möglich sein, im Nationalrat Debatten über Anfragebeantwortungen des Nationalratspräsidenten und der Rechnungshofpräsidentin zu führen

OTS0236
25.05.2023 18:29
in Politik

Nationalrat: Grünes Licht für Pflegelehre

Nachbesserungen beim Pflegebonus für pflegende Angehörige bei getrennten Haushalten

Nationalrat spricht sich für die Rückkehr zum Kurzarbeitsmodell vor der Pandemie aus

Breite Zustimmung zur Absicherung der Arbeitnehmerrechte bei Änderungen in grenzüberschreitende Kapitalgesellschaften

Reduktion von Lebensmittelverschwendung: Umweltministerium belastet Nahversorger mit noch mehr Bürokratie

Lebensmittelhandel nimmt neue Meldepflicht zur Kenntnis, Problem wird damit nicht gelöst. Nur 5% der Nahrungsmittelabfälle stammen aus dem Handel.

OTS0137
25.05.2023 12:19
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