Presseaussendungen zu "Novelle"
14.805 AussendungenGaal/Arapovic: Reform der Wiener Sanierungsverordnung bringt deutlich spürbare Verbesserungen für den Klimaschutz
Sanierungsnovelle wird kommende Woche von der Wiener Landesregierung beschlossen
Parlament: TOP im Nationalrat am 22. April 2021
Verlängerung der aufgestockten Notstandshilfe, Hilfen für KünstlerInnen in Notlage, Exekutionsrechtsreform, Gerichtsorganisation
Parlament: TOP im Nationalrat am 21. April 2021
Vorstellung des neuen Gesundheitsministers, weitere Corona-Hilfen für die Länder, neues Tierärztegesetz, COVID-19-Transparenzberichte
Die Parlamentswoche vom 19. bis 23. April 2021
Nationalrat, Politik am Ring, Girls' Day, internationale Termine
Neues Tierärztegesetz vom Gesundheitsausschuss verabschiedet: Tierärztegesellschaften bleiben in der Hand von Tierärzt*innen
„Entsprechend der Gesetzesnovelle bleiben Tierärzt*innen in Tierärztegesellschaften künftig 50% der Gesellschaftsanteile sowie Stimmrechte“, zeigt sich Mag. Kurt Frühwirth, Präsident der …
Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird vorerst bis zum 25. April verlängert
Hauptausschuss genehmigt neunte Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Freiwilligen in Test- und Impfstraßen bei der Regelung der Aufwandsentschädigung
Debatte mit Vizekanzler Kogler über Öffnungsschritte, Beschaffung von Impfstoffen und Maßnahmen für Kinder und Jugendliche
Gesundheitsausschuss gibt mit Mehrheit grünes Licht für neues Tierärztegesetz
Vertagt: Oppositionsanträge zu Psychotherapieangebot, Blutspende-Verordnung und Rechten intergeschlechtlicher Kinder
NEOS: Vermissen respektvollen Umgang des Kanzlers mit dem Parlament und ordentliche Verhandlungen im Bundesrat
Karl-Arthur Arlamovsky: „Das Verhalten von Kurz lässt Respekt gegenüber den Entscheidungen im Parlament vermissen."
Tierschützer:innen als Schweine in Mülltonne und -sack vor dem Bundeskanzleramt
700.000 Schweine sterben pro Jahr in Österreich an den Haltungsbedingungen auf Vollspaltenboden – der neue Tierschutzminister ist gefordert, zu handeln!
Sozialausschuss beschließt weitere Hilfen für KünstlerInnen in Notlage
Anträge der SPÖ zum Berufskrankheitenregister sowie der FPÖ zu Hacklerregelung und Freiwilligkeit von Impfungen vertagt
Justizausschuss bringt Reform des Exekutionsrechts auf den Weg
Novelle in der Gerichtsorganisation bringt zusätzliche zentrale Justiz-Servicecenter
Rücktritt Rudolf Anschober als Tierschutzminister ist eine Katastrophe für die Tiere!
Auch wenn durch die Blockadepolitik der ÖVP im Tierschutz fast nichts weitergegangen ist, hatte Anschober zumindest immer ein offenes Ohr für Tierschutzanliegen
„Report“: Ungeimpfte Hochrisikopatienten, umstrittene Justiz, verschärftes Asyl- und Fremdenrecht und „BürgerInnenrat“
Am 13. April um 21.05 Uhr in ORF 2; Live-Schaltung zum Wiener Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr, NEOS
SPÖ-Yildirim: „Bei StPO-Novelle zu Korruption gibt es nichts zu deuteln“
SPÖ-Justizsprecherin sieht keinen Interpretationsspielraum - Rücknahme der Novelle von ÖVP und Grüne als einzige Möglichkeit
