Presseaussendungen zu "Novelle"
15.505 AussendungenNationalrat gibt grünes Licht für Maßnahmen zur Gasbevorratung
Gespeicherte Gasmengen werden zu 50% vor staatlichem Eingriff geschützt, Energieversorger können mit der Gasspeicherung beauftragt werden
FPÖ – Nepp: Kontrollpartei FPÖ wirkt – WGG-Novelle verhindert Freunderlwirtschaft a la Dittelgasse
Rechnungshofbericht „Wohnbau in Wien“ untermauerte FPÖ-Kritik
Gewessler bezeichnet Ausstieg aus russischem Gas als Kraftakt und präsentiert Maßnahmenpaket
Fragestunde im Nationalrat zu Energieversorgung, Klimapolitik, Verkehrssicherheit und Bodenverbrauch
Einladung VGT-Aktion: Regierung trägt Tierschutz zu Grabe
Die Regierung stellt es als großen Wurf da, in Wahrheit ist die Novelle zum Tierschutzgesetz in Worte gegossener Stillstand. Deshalb trauern nun Tierschützer:innen um den Tierschutz in Ö
Nationalrat beschließt Erhöhung der Studienbeihilfe und neues Berechnungssystem
Einstimmige Kenntnisnahme von Prüfberichten des Rechnungshofs, Fristsetzungsantrag der FPÖ
Nationalrat beschließt Budgetnovelle
Tursky erklärt Novelle mit Ukraine-Krieg und geänderten Rahmenbedingungen
Nationalrat beschließt Verlängerung von Corona-Bestimmungen und der Dienstfreistellung für Beschäftigte mit COVID-19-Risiko-Attest
Service-Karte für Bauarbeiter:innen wird um bestehende Identitätskarte ergänzt
FPÖ – Graf kritisiert schlampigen Umgang mit demokratischen Gepflogenheiten bei Studienförderungsgesetz
Auch inhaltlich ist die Reform völlig unzureichend, Inflation nicht einmal annähernd abgedeckt
FPÖ – Fuchs: Regierung muss sofort für echte Entlastung sorgen und Almosenpolitik beenden!
Finanzminister ist größter Krisen-Profiteur und muss den Menschen Mehreinnahmen durch umfassende Steuersenkungen zurückgeben
Sozialhilfe: Nationalrat zieht Grundsatzgesetz ein paar "Giftzähne"
Länder erhalten mehr Spielraum zur Vermeidung von Härtefällen
Nationalrat – SPÖ-Krainer kritisiert türkis-grüne Budgetnovelle – Null Euro für die Pflege, keine Maßnahmen gegen die Teuerung
Die SPÖ wird der von ÖVP und Grünen vorgelegten Novelle des Bundesfinanzgesetzes (BFG) 2022 und Bundesfinanzrahmengesetzes (BFRG) 2022 bis 2025 nicht zustimmen.
AKS, SJ, VSStÖ: Polaschek, kürz uns nicht die Chancen weg!
Die Regierung setzt mit der Novellierung der Studienbeihilfe ein klares Zeichen gegen ordentliche soziale Absicherung.
StudfG-Novelle: BMBWF ignoriert Studierendenrealitäten
Heute soll der Gesetzesvorschlag des Studienförderungsgesetz (StudfG) im Nationalrat eingebracht werden.
Industrie zu Energielenkungsgesetz: Erster Schritt in Richtung Rechtssicherheit – Anwendung muss um jeden Preis vermieden werden
IV-Präs. Knill: Novelle des Energielenkungsgesetzes schafft notwendige Klarheit für absoluten Notfall – Gas-Embargo brächte Totalschaden für Gesellschaft und Wirtschaft
Gaal/Arapovic: Gemeinnütziger Wohnbau steht auf nachhaltigem Fundament
Am Verbandstag des Österreichischen Verbandes gemeinnütziger Bauvereinigungen-Revisionsverband ließ Vizebürgermeisterin und Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal in ihrer Begrüßungsansprache aufhorchen.
