Presseaussendungen zu "Niki Scherak"
270 AussendungenNEOS: Liste Pilz muss „Österreich zuerst“-Vorwurf sofort aufklären
Niki Scherak: Das aufgetauchte Asylpapier des Ex-Grünen wirft viele Fragen auf.
NEOS zu Muslimbruder-Studie: Versagen der zuständigen Stellen
Niki Scherak: "Rot-schwarz-blaue Versäumnisse der letzten Jahrzehnte werden nun sichtbar"
NEOS zu Doskozil: Echtes Bekenntnis für eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik
Niki Scherak: „Die Beteiligung Österreichs an der Militärunion ist begrüßenswert. Österreich muss sich nun aktiv engagieren und die gemeinsame europäische Politik vorantreiben.“
NEOS zu EuGH-Urteil: Europäische Solidarität ist keine Einbahnstraße
Scherak / Mlinar: „Um die faire Verteilung von Asylberechtigten zu gewährleisten, braucht es eine Residenzpflicht.“
NEOS zu Kurz: Setzen Sie sich endlich seriös mit dem Thema Sicherheit auseinander!
Niki Scherak: „Die Ankündigung, das Sicherheitspaket in den nächsten Jahren nach zu schärfen, ist eine gefährliche Drohung.“
AVISO: Chancen-Plan: Gelingende Integration
mit Ferry Maier, Stefan Unterberger und Niki Scherak
NEOS zu Integrationsbericht: europäische Lösung vorantreiben
Niki Scherak: „Bildung, Arbeit und Perspektiven sind Schlüssel für eine erfolgreiche Integration.“
NEOS zum Überwachungspaket: Sicherheit ja, aber nicht auf Kosten der Freiheitsrechte
Niki Scherak: „Privatsphäre, IT-Sicherheit und Grundrechte der Österreicher_innen dürfen nicht leichtfertig am Altar vermeintlicher Sicherheit geopfert werden“
NEOS: Fairness und Transparenz bei Parteienfinanzierung 365 Tage im Jahr
Donig / Scherak: „Transparenz in Sachen Parteifinanzen darf sich nicht auf die kurze Zeit vor Wahlen beschränken – es braucht volle Wahrheit bei Parteifinanzen 365 Tage im Jahr“
AVISO: NEOS PK „Transparenz bei Parteienfinanzierung 365 Tage im Jahr“, Mittwoch, 16. August 2017, 09:30 Uhr
mit stellvertretendem NEOS-Klubobmann Niki Scherak und Generalsekretär Nick Donig
NEOS: Ernsthafte Strafrechtspolitik muss mehr als Wahltaktik sein
Niki Scherak: "Unser Ziel muss sein, Kriminalität zu verhindern und die Opfer zu schützen"
NEOS: Gemeinsames Arbeiten in Flüchtlingsfrage gefordert
Niki Scherak: „Die Mitgliedsstaaten müssen gemeinsame Lösungen erarbeiten – nationale Alleingänge und populistische Ansagen sind fehl am Platz“
NEOS zu Kern: Konzepte zur Verwaltungsreform liegen lange auf dem Tisch
Niki Scherak: „Die Regierung hatte mehr als genug Zeit, die entsprechenden Reformen umzusetzen.“
NEOS zu Überwachungspaket: Unverhältnismäßiger Einschnitt in Grundrechte
Niki Scherak: „Die Kernpunkte dieses Pakets stehen in krassem Widerspruch zu rechtsstaatlichen Prinzipien – allen voran dem Schutz der Privatsphäre unbescholtener Bürger“
