Presseaussendungen zu "Margreiter"

788 Aussendungen
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NEOS: Vorübergehende Temporeduktion würde Kapazitäten der Intensivstationen schützen

Johannes Margreiter: "In der jetzigen Situation müssen wir zusätzlich sicherstellen, dass keine Betten auf Intensivstationen blockiert werden."

OTS0173
25.03.2020 15:31
in Politik

Justizausschuss: Up-Skirting-Verbot in Planung

Entschließung wurde einstimmig angenommen, mehrere Oppositionsanträge vertagt

Coronavirus: Justizanstalten sind gut gerüstet

Erste Aussprache mit Ministerin Zadić im Justizausschuss des Nationalrats

WESTbahn: Die Mobilitätswende ist nur durch neue Rahmenbedingungen zu erreichen

Kartellabsprachen über Rollmaterial müssen verhindert und gleiche Möglichkeiten für alle Bahnen geschaffen werden

OTS0073
06.03.2020 10:45

NEOS: Wettbewerb im Bahnverkehr nach wie vor kaum vorhanden

Johannes Margreiter: Mobilitätswende darf nicht durch Kartellaktivitäten eingebremst werden

OTS0196
05.03.2020 17:03
in Politik

Verkehrsausschuss debattiert Maßnahmen gegen Mautflucht und Schaffung eines Österreich-Tickets

Feuerwehren erhalten für Rettungseinsätze Zugriff auf technische Fahrzeugdaten

Nationalrat: Regierung soll sich für Investigativjournalismus und Fall Assange einsetzen

Europäische Bürgerinitiativen werden erleichtert, Karrierewege für Justizwache sollen gemäß Entschließung neu bewertet werden

Nationalrat: Gewessler für europäische Wende in der Güterverkehrspolitik

Aktuelle Stunde zum Green Deal und den Auswirkungen des Transitverkehrs in Österreich

NEOS: RH-Bericht zeigt dringenden Reformbedarf bei Straf- und Maßnahmenvollzug

Johannes Margreiter: „Hohe Auslastung der Justizanstalten bedenklich. Mehr Geld für die Justiz und Reform des Maßnahmenvollzugs notwendig.“

OTS0075
21.02.2020 11:02
in Politik

NEOS zu Transitgesprächen: Türkis-Grün muss im Sinne der Betroffenen eine Lösung finden

Johannes Margreiter: „Leider hat die jetzige Kommission den konstruktiven Weg der liberalen Kommissarin Bulc verlassen“

OTS0067
18.02.2020 11:15
in Politik

NEOS präsentieren Paket für die unabhängige Justiz

Meinl-Reisinger/Margreiter: „Durch fünf konkrete Maßnahmen können wir die Unabhängigkeit der Justiz sicherstellen.“

OTS0071
12.02.2020 10:40
in Politik
OTS0138
11.02.2020 13:41
in Politik

NEOS: Angriffe auf die Justiz müssen ein Nachspiel haben, Durchtauchen wird es nicht spielen

Johannes Margreiter: „Ein funktionierender Rechtsstaat sollte für die Grünen wichtiger sein als Koalitionsfrieden.“

OTS0134
05.02.2020 16:42
in Politik

Sozialdemokratische Korrespondenz (SK): Offenlegung gem. MedienG

Wien (SK) Medieninhaber: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Bundesparteileitung, 1010 Wien, Löwelstraße 18. ****

OTS0121
29.01.2020 13:27
in Politik
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