Presseaussendungen zu "Margreiter"
1.081 AussendungenStPO-Reform: Konsens und Dissens bei Podiumsdiskussion im Parlament
Edtstadler pocht auf Stärkung der Beschuldigtenrechte und monokratische Spitze der Bundesstaatsanwaltschaft
Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. Juni 2023
Bundesrat, Ausschüsse, internationale Termine, Symposion StPO-Reform, Parlament on Tour
Nationalrat beendet Plenarwoche mit Ersten Lesungen und Fristsetzungsbeschlüssen
FPÖ fordert Stärkung des Fragerechts von Abgeordneten
Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 5. April 2023. Von PETER NINDLER. "Die Wut auf die da oben".
Die politisch Verantwortlichen in Tirol können noch so gute Konzepte und Projekte ausarbeiten, mit fragwürdigen Posten-besetzungen, Geldverschwendung und hohen Gagen in öffentlichen Unternehmen setzen …
Einstimmiger Nationalratsbeschluss ermöglicht leichteren Zugang zu Krediten für ältere Personen ab 1. Mai 2023
Justizministerin Zadić sieht darin klares Zeichen gegen Altersdiskriminierung und für mehr Selbstbestimmung
Nationalrat beschließt neuen Rahmen für Förderungen zur Dekarbonisierung der Industrieproduktion
Gewessler: Änderungen im Kraftfahrgesetz sollen Verkehrssicherheit erhöhen und praxisnahe Regelungen schaffen
Tiroler Tageszeitung, Leitartikel vom 28. März 2023. Von Peter Nindler: "Genug ist genug".
In öffentlichen Unternehmen benötigt es besondere Sorgfalt.
Justizausschuss diskutiert Kostenersatz, Korruptionsbekämpfung, Jugendstrafvollzug, COVID-19-Entschädigungen und Gründungen
Oppositionsanträge unter Hinweis auf bereits laufende Gesetzesvorhaben vertagt
Justizausschuss: Leichterer Zugang zu Krediten für ältere Personen ab 1. Mai 2023 einstimmig beschlossen
Zadic spricht von einem Meilenstein in Sachen Diskriminierungsschutz aufgrund des Alters
TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 22. März 2023 von Peter Nindler "Vordenken, nachdenken, Posten schaffen"
Die Lebensraum Holding ist gescheitert: weil die Politik nur Funktionen aus dem Boden gestampft, aber keine klare Strategie festgelegt hat.
Politik am Ring: Kampf gegen Kindesmissbrauch umfassender angehen
Parlamentsfraktionen diskutierten Präventionsmaßnahmen und Kinderschutzkonzepte im Kampf gegen Kindesmissbrauch
Die Parlamentswoche vom 20. bis 24. März 2023
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, internationale Termine, Veranstaltungen
Gewessler: Bestellungen des Bundes tragen dazu bei, Österreich zum Bahnfahrland Nummer Eins der EU zu machen
Verkehrsausschuss debattiert Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2020 sowie über Verwendung von COVID-19-Mitteln
Handy am Steuer: Organstrafe wird auf 100 € verdoppelt
Verkehrsausschuss gibt grünes Licht für 41. KFG-Novelle, Oppositionsanträge vertagt
Volksanwaltschaftsausschuss beschäftigte sich mit behördlichen Abläufen im Vorfeld des Terroranschlags in Wien
Zur Debatte stand außerdem ein Volksanwaltschaftsbericht zu den Lebensbedingungen von inhaftierten Jugendlichen
