Presseaussendungen zu "Maßnahmengesetz"

95 Aussendungen
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Leichtfried zu Covid-Verordnung: Verordnungschaos und gesetzwidrige Informationspolitik zugunsten der ÖVP

Corona-Kommission wurde vorab anscheinend nicht informiert – Verbot der Gesichtsvisiere wurde zuerst offenbar vergessen

OTS0120
23.10.2020 12:41

Rendi-Wagner warnt vor Anschlag auf Spitäler durch Budgetkürzungen

ÄK-Präsident Szekeres: „Regierung muss Einnahmenausfall aus Budget ersetzen“ – Binder vom Wr. Gesundheitsverbund: „Höhere Gesundheitskosten auch nach Pandemie“

OTS0107
23.10.2020 12:20

Behördlich geschlossene Betriebe urgieren Entschädigung

Hotels in Vorarlberg, Tirol, Kärnten und Salzburg warten noch immer auf Erledigung ihrer Ansprüche nach dem Epidemiegesetz

OTS0121
20.10.2020 12:31

Gesundheitsministerium: Zentrale Rechtsschritte gegen COVID-19 seit 26. Jänner

Das BMSGPK hat vorbereitende Schritte gegen COVID-19 gesetzt, bevor die WHO den Ausbruch einer Pandemie am 11. März erklärt hat:

Anschober: Stark steigende Corona-Zahlen in ganz Europa und auch in Österreich

Gesundheitsministerium unterstützt ab sofort mit einem AGES-Team Bundesländer beim Kontaktpersonenmanagement - Start in Wien

FPÖ – Schnedlitz: SPÖ setzt Zickzack-Kurs in der Coronafrage fort

Verwundert zeigt sich FPÖ-Generalsekretär NAbg.

OTS0127
05.10.2020 13:11
in Politik

COVID-19-Schwerpunkt: Partyszene weiter im Fokus

Wienweite Kontrollen von Polizei und Magistrat

oe24.TV: Anschober will Registrierungspflicht in Gastronomie in ganz Österreich

"Wenn es datenschutzkonform ist, dann ist das ein unterstützenswerter Weg" - Minister fordert einheitliche europäische Regelung für Reisewarnungen

OTS0206
29.09.2020 16:44
in Politik

ANSCHOBER: Neuinfektionen in Österreich nach wie vor deutlich zu hoch

662 Neuinfektionen stehen heute 435 Neu-Genesenen gegenüber, die höchsten Zahlen werden wieder aus Wien (279) und Niederösterreich (109) gemeldet.

ANSCHOBER: Weltweit bereits fast eine Million Todesfälle in der Corona-Pandemie

In Österreich weiterhin stabile Infektionszahlen auf viel zu hohem Niveau - seit heute neue Handlungsmöglichkeiten für die Regionen

COVID-19 Schwerpunkt von Polizei und Magistrat: Party-Szene erneut im Visier

Am Freitag, 25. September 2020, war in den Nachtstunden Favoriten Kontroll-Hotspot der Polizei und der Gruppe Sofortmaßnahmen. Ziel der kooperativen Kontrollen waren zwei Groß-Diskotheken.

COVID-19-Maßnahmenpaket passiert den Bundesrat

Beschluss mit Mehrheit von ÖVP, Grünen und SPÖ, FPÖ bleibt bei Nein

Nationalrat: Rechtliche Basis für Corona-Ampel mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ beschlossen

FPÖ übt massive Kritik und bringt Misstrauensantrag gegen die Regierung ein; NEOS haben verfassungsrechtliche Bedenken

Nationalrat – Rendi-Wagner: Haben die Verantwortung, derzeit gültiges, schlechtes Covid-Gesetz zu reparieren

„Wesentliche Verbesserungen erreicht“ – Neues Gesetz läuft nur bis Mitte 2021 – Parlament besser eingebunden – Privater Wohnbereich besser geschützt

OTS0162
23.09.2020 14:26
in Politik
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