Presseaussendungen zu "Leichtfried"

3.467 Aussendungen
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OTS0104
14.02.2020 12:46
in Politik

Verfassungsausschuss setzt sich für Neubewertung der Justizwache-Karrierewege und Fortbildungskooperation ein

Grünes Licht für Änderungen in Hinblick auf künftiges Online-Sammelsystem für EU-Bürgerinitiativen

Verfassungsgerichtshof – Leichtfried gratuliert Grabenwarter zur Nominierung zum VfGH-Präsidenten

SPÖ-Verfassungssprecher Jörg Leichtfried gratuliert Christoph Grabenwarter zur Nominierung zum Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs: „Es ist gut, dass diese wichtige Funktion in unserer Republik …

OTS0141
12.02.2020 13:24
in Politik

Justiz – Leichtfried: „Ergebnisloses Ablenkungsspektakel von ÖVP-Skandalen bei Casinos und Eurofighter“

Yildirim: „Wo bleibt die versprochene Budgeterhöhung? Wo bleibt das notwendige Personal?“

OTS0119
10.02.2020 13:25
in Politik

FPÖ – Hafenecker zu LKW-Maut: Leichtfried verfällt wieder in sozialistische Pauschalbesteuerungsfantasien

SPÖ glaubt, alle Probleme der Welt seien mit höheren Steuern lösbar

OTS0027
09.02.2020 14:52
in Politik

ORF-Pressestunde: Leichtfried fordert flächendeckende LKW-Maut

Leichtfried kritisiert fehlende Pläne zur Finanzierung des 1-2-3-Klimatickets – Kein Wort zu Elektrifizierung der Bahn, keine Pläne für Ausbau der Hochgeschwindigkeitsstrecken

OTS0023
09.02.2020 13:04
in Politik

Leichtfried: Auch Verfassungsgerichtshof im Visier von Kurz?

SPÖ-Verfassungssprecher: „Was Kurz und Edtstadler für die Unabhängigkeit der Justiz tun können - sich raushalten!“

OTS0063
07.02.2020 11:07
in Politik

Leichtfried: Übernimmt Kurz das Justizministerium?

Bundeskanzler torpediert Justizministerin Zadić

OTS0071
06.02.2020 11:15
in Politik

Leichtfried: Beispielloser Angriff auf österreichische Justiz durch Kanzler

SPÖ-Verfassungssprecher kritisiert Verunglimpfung der Korruptionsermittler durch Kanzler Kurz

OTS0091
05.02.2020 12:20
in Politik

EU-Budget - Leichtfried: "EU muss die Steuerfluchtrouten schließen"

Kampf gegen legale und illegale Steuervermeidung soll Budgetlücke schließen

OTS0084
04.02.2020 11:42
in Politik

AVISO – Morgen, 4. Februar, 10 Uhr: PK Leichtfried zu aktuellen europapolitischen Fragen

Der erste stv. SPÖ-Klubvorsitzende und SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried lädt für morgen, Dienstag, 4. Februar, 10 Uhr, zu einer Pressekonferenz zu aktuellen europapolitischen Themen.

OTS0080
03.02.2020 11:53
in Politik

Leichtfried zu Kurz im Ö1-Journal: Gemeinsamen europäischen Herausforderungen mit Drohungen zu begegnen ist falscher Weg

Ist vielmehr erforderlich, die notwendige engere Zusammenarbeit in Europa in den Vordergrund zu stellen

OTS0023
01.02.2020 13:30
in Politik

Sozialdemokratische Korrespondenz (SK): Offenlegung gem. MedienG

Wien (SK) Medieninhaber: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Bundesparteileitung, 1010 Wien, Löwelstraße 18. ****

OTS0121
29.01.2020 13:27
in Politik

Europäischer Datenschutztag: SPÖ-Abgeordnete fordern mehr Augenmerk auf Datenschutz bei politischen Vorhaben

Anlässlich des Europäischen Datenschutztages appellierten der stv. SPÖ-Klubobmann und SPÖ-Verfassungssprecher Jörg Leichtfried sowie SPÖ-Datenschutzsprecher Christian Drobits an die Bundesregierung …

OTS0095
28.01.2020 12:28
in Politik
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