Presseaussendungen zu "Leichtfried"

3.825 Aussendungen
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ORF
OTS0167
26.02.2021 18:01

Aktuelle Lockdown-Regelungen bleiben ÖsterreicherInnen vorerst bis 9. März erhalten

Hauptausschuss stimmt Verlängerung der geltenden Verordnung zu, Besuchsregeln in Alten- und Pflegeheimen werden etwas gelockert

Konzernsteuern – Leichtfried: Schramböck muss heute in Brüssel für Steuertransparenz stimmen

EU-Wirtschaftsminister müssen heute Startschuss für „Public country-by-country Reporting“ geben – Schramböck durch Nationalratsbeschluss gebunden

OTS0106
25.02.2021 11:14

Opposition drängt weiterhin auf verstärkte parlamentarische Kontrolle der COVID-19-Hilfen

Antrag der Opposition auf Unterausschuss des Budgetausschusses erhält erneut keine Fristsetzung

Nationalrat beschließt einstimmig Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz

Absicherung des jüdischen Gemeindelebens wird mit jährlich 4 Mio. € unterstützt

Leichtfried: Finanzielle Absicherung der jüdischen Gemeinden ist ein Beitrag niemals zu vergessen

Die Bedeutung des jüdischen Lebens für die Entwicklung Österreichs betonte SPÖ-Verfassungssprecher, stv. Klubvorsitzender Jörg Leichtfried am Mittwoch im Nationalrat in seiner Rede zum …

OTS0088
24.02.2021 11:04

Mercosur – SPÖ verlangt klares Nein zum Handelspakt

Leichtfried/Ecker kritisieren Regierungs-Antrag mit Ablehnung nur „in der derzeitigen Form“

OTS0132
23.02.2021 13:14

Leichtfried: SPÖ-Anträge zu Aussetzung der Mieterhöhungen und Aktion 40.000 morgen im Nationalrat

Informationsfreiheit: SPÖ will Entwurf diskutieren – Forderung nach Transparenz bei Corona-Milliarden

OTS0121
23.02.2021 12:21

Aviso - Morgen, Dienstag, 10.30 Uhr: Leichtfried- Pressekonferenz zu Plenarvorschau und Aktuelles

Morgen, Dienstag, am 23. Februar 2021, findet eine Pressekonferenz mit dem stv. SPÖ-Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried statt.

OTS0111
22.02.2021 13:20

Leichtfried: Attacken auf Justiz zeigen zunehmende Nervosität der ÖVP

ÖVP will Ermittlungen durch eidesstattliche Erklärungen ersetzen

OTS0175
18.02.2021 16:25
in Politik

Nationalrat: Rücktrittsforderungen der Opposition an Finanzminister Blümel

Misstrauensanträge gegen Blümel und Nehammer sowie Entschließungen der Opposition in Sondersitzung abgelehnt

Leichtfried zu ÖVP und Bundesstaatsanwalt: „Viel Lärm um nichts“ – ÖVP stimmt bei erster Gelegenheit dagegen

Leichtfried bekräftigt Einschätzung der Grünen: „ÖVP hat ein gestörtes Verhältnis zur unabhängigen Justiz“

OTS0184
16.02.2021 18:14
in Politik

Sondersitzung – Leichtfried: Blümel als Finanzminister nicht mehr handlungsfähig

„Was bilden Sie sich ein, Menschen mit Klagen zu bedrohen und die unabhängige Justiz anzugreifen?“

OTS0168
16.02.2021 15:42
in Politik

Leichtfried/Krainer: Finanzminister Blümel muss seinen Sessel räumen!

Blümel ist als Finanzminister in schwerster Krise der 2. Republik nicht handlungsfähig – Scharfe Kritik an türkisen Attacken auf Justiz: ÖVP-Kernteam „hochgradig nervös“

OTS0100
16.02.2021 11:59
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