Presseaussendungen zu "Krisper"
467 AussendungenInnenausschuss: Rückgang klassischer Kriminaldelikte steht explodierender Internetkriminalität gegenüber
Diskussion des Sicherheitsberichts mit Innenminister Karl Nehammer und Justizministerin Alma Zadić
Häusliche Gewalt: Staat übernimmt Kosten für Präventionsberatung von Tätern
Innenausschuss stimmt außerdem für Verlängerung zahlreicher COVID-19-Sonderregelungen im Fremdenrecht
Schallenberg: Menschenrechtsverletzungen werden von keinem Virus gebremst
Menschenrechtsausschuss spricht sich gegen Einsatz autonomer Waffen aus
Opposition beantragt echte parlamentarische Kontrolle für das BVT
SPÖ, FPÖ und Neos bringen gemeinsames Antragspaket im Nationalrat ein
Mahrer: Oppositionstheater auf dem Rücken der Sicherheitsbehörden endlich beenden!
Parlament verfügt bereits über starkes Kontrollorgan für BVT – Bei Erweiterung der BVT-Kompetenzen ist natürlich auch über Erweiterung der Kontrolle zu reden
AVISO: Gemeinsame Pressekonferenz „Ein starkes BVT braucht starke parlamentarische Kontrolle“, morgen, 20.11., 10:30 Uhr
Mit Stephanie Krisper (NEOS), Reinhold Einwallner (SPÖ), Hannes Amesbauer (FPÖ)
Budgeterhöhung zugunsten der inneren Sicherheit: 215 Mio. € mehr für Innenressort
Nationalrat behandelt Haushaltsplan für Inneres und Fremdenwesen
NEOS: „Das ist keine unabhängige Untersuchungskommission!“
Hoyos/Krisper: „Die Regierung tut weiterhin alles, um die Behördenfehler vor dem Terroranschlag in Wien zu vertuschen.“
Gerstl: Neos und SPÖ zerstören den Ibiza-U-Ausschuss
Nachdem ÖVP den VfGH eingeschaltet hat, lenken SPÖ/Neos plötzlich bei Ladung von Ex-FPÖ-Generalsekretär Hafenecker ein
Budget und Personal der Exekutive soll 2021 weiter erhöht werden
Ausschussberatungen über Budgetkapitel Inneres und Fremdenwesen
AVISO: NEOS-Pressekonferenz zum Terroranschlag in Wien, morgen, Mittwoch (11. November), 10:30 Uhr
mit Sicherheitssprecherin Stephanie Krisper und Verteidigungssprecher Douglas Hoyos
Moderate Budgetanpassungen bei Volksanwaltschaft und Rechnungshof geplant
Budgetausschuss debattiert Voranschlag für die beiden Kontrollorgane
NEOS fordern Einberufung des Geheimdienstausschusses
Krisper/Hoyos: „Nahezu im Stundentakt kommen weitere schlimmste Versäumnisse ans Tageslicht. Die Regierung muss jetzt handeln und dem Parlament das Heft in die Hand geben.“
Nationalratssitzung nach dem Terroranschlag in Wien: Regierung ruft zu Einigkeit auf
Abgeordnete fordern Aufklärung, keine Mehrheit für Misstrauensantrag der FPÖ gegen Innenminister Nehammer
Wöginger: Niederträchtige Form des Dirty Campaigning gegen den Bundeskanzler
ÖVP-Klubobmann: Rosa-rotes Duo Krisper und Krainer Schande für das Parlament
