Presseaussendungen zu "Krisensicherheitsgesetz"
10 AussendungenBundesrat-Sondersitzung: Bundeskanzler Schallenberg ruft zur Zusammenarbeit auf
Erklärung von Kanzler Schallenberg und Außenminister Linhart, Gedenken an Bundesrat Beer, Angelobung oberösterreichischer Bundesräte
Terror in Wien – Rendi-Wagner: „Unsere Demokratie ist stärker als Hass und Gewalt“
SPÖ gedenkt der Opfer des Terroranschlags in Wien vom 2. November 2021 – Entschädigungsleistungen für Terroropfer neu regeln
Krisensicherheitsgesetz – SPÖ-Einwallner/Laimer: „Gesamtstaatliches Koordinieren bedarf mehr als sich einzubunkern“
SPÖ fordert neue moderne Sicherheitsarchitektur mit gesamtstaatlichem Lagezentrum
„Hohes Haus“: Beunruhigende Corona-Entwicklung, Krisensicherheitsgesetz und Rückblick auf die Ära Merkel
Am 31. Oktober um 12.00 Uhr in ORF 2
AVISO – Morgen, Freitag, 9.00 Uhr: „Gemeinsam stark statt einsam einbunkern“ – Pressekonferenz mit Einwallner und Laimer
Morgen, Freitag, 29. Oktober 2021, findet um 9.00 Uhr unter dem Titel „Gemeinsam stark statt einsam einbunkern“ eine Pressekonferenz mit SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner und …
NEOS: Krisen kennen keine Parteifarben
Loacker: „Die Regierung darf die Opposition beim Krisensicherheitsgesetz nicht außen vor lassen.“
SPÖ-Laimer zu Krisensicherheitsgesetz: Annäherung an moderne sozialdemokratische Sicherheitsarchitektur
Wehrsprecher plädiert weiter für kommunale Resilienzmanager – ressortübergreifendes Lagezentrum soll im Bundeskanzleramt angesiedelt werden
FPÖ – Amesbauer/Bösch: Klare Krisendefinition und gesamtstaatliches Lagezentrum überfällig
Freiheitliche werden sich zu Krisensicherheitsgesetz mit Vorschlägen einbringen – Grundrechte der Bürger müssen maximal geschützt sein
Stögmüller für klare Strukturen zur zukünftigen Krisenbewältigung
„Krisen könne sehr plötzlich auftreten und eines, das uns die letzten Monate der Corona-Krise gezeigt hat, ist, dass wir Verbesserungsbedarf beim Krisenmanagement haben.
NEOS: Konkrete Antworten blieb Sebastian Kurz einmal mehr schuldig
Beate Meinl-Reisinger: „Viele Ankündigungen, viele Schlagworte – wenig Substanz. Antworten auf die Herausforderungen für den Herbst konnte Kurz nicht geben.“
