Presseaussendungen zu "Krisensicherheitsgesetz"
35 AussendungenStocker: „Sollte die SPÖ dem Krisensicherheitsgesetz nicht zustimmen, würde sie gegen ihre eigenen Forderungen stimmen“
Das gesamtstaatliche Krisenmanagement der Republik wurde vollumfänglich überarbeitet
SPÖ-Einwallner: Keine Verbesserungen bei Krisensicherheitsgesetz – Keine Zustimmung der SPÖ
„Ein Krisensicherheitsgesetz muss ordentlich gemacht sein, sonst macht man es besser gar nicht“
Stocker: „SPÖ Zick-Zack-Kurs macht sie unberechenbar“
Während unser Land mit den größten Krisen seit Jahrzehnten kämpft, versinkt die SPÖ weiterhin im Flügelkampf
Stocker: „Die fehlende Linie durch Quertreiber rund um Doskozil macht die SPÖ unberechenbar“
Volkspartei lädt die Sozialdemokratie ein, beim Krisensicherheitsgesetz der Regierung zuzustimmen
SPÖ-Laimer: Umfassende Landesverteidigung auf neue Beine stellen!
„Pferd wird von hinten aufgezäumt“ - Informationskampagne statt Sicherheitsstrategie
KSÖ, AIT UND IV veranstalteten BLACKOUT-Training für KRITISCHE INFRASTRUKTUR-SEKTOREN
Sicherheitsakteure aus Österreich trainierten den Ernstfall im Rahmen eines Blackout-Szenarios erstmalig in einer neuen digitalen Simulationsumgebung
Nationalrat berät massive Mittelaufstockung für die Landesverteidigung
Verteidigungsministerin Tanner und Koalition erfreut über "Rekordbudget", Opposition kritisiert "Budgettricks"
FPÖ – Amesbauer: Vorgelegtes Krisensicherheitsgesetz muss zurück an den Start!
Schwarz-grünes Vorgehen ist ein Tiefpunkt in der parlamentarischen Arbeit
Krisensicherheitsgesetz - Opposition lehnt Regierungsentwurf als untauglich ab - SPÖ-Einwallner: „Ein Murks“
Die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS sind sich über den Regierungsentwurf für ein Krisensicherheitsgesetz einig.
AVISO – Morgen, 09:30 Uhr: Gemeinsame Oppositions-PK „Rote Linien der Opposition zum Krisensicherheitsgesetz“
Pressekonferenz mit den Sicherheitssprechern von SPÖ und FPÖ, Reinhold Einwallner und Hannes Amesbauer, sowie NEOS-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos
SPÖ-Laimer: Tanner ist in der Landesverteidigung kolossal gescheitert
Zentralstellenreform war ein Versagen, Budget nicht im versprochenen Ausmaß erhöht, auf Krisen nicht vorbereitet
Massive Mittelaufstockung für die Landesverteidigung
Verteidigungsministerin Tanner spricht von "historischem Budget"
Ausgaben für innere Sicherheit sollen ansteigen
Ausschussberatungen zum Budget 2023 mit Innenminister Gerhard Karner
Industrie: Krisensicherheitsgesetz bringt klare Strukturen im Ernstfall
Gesamtstaatlicher Ansatz zu Krisen ist notwendig – Bundeslagezentrum als Herzstück zur Krisenbekämpfung
Stögmüller/Grüne zum Krisensicherheitsgesetz: Starker und wichtiger Schritt für eine umfassende Krisenvorsorge
Transparenz und breiter Diskurs jetzt besonders wichtig
