Presseaussendungen zu "Kraftfahrgesetz"

425 Aussendungen
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Forschungsausschuss beschließt weitere Schritte in Richtung elektronischer Identitätsausweis

Anträge der Opposition zu COVID-19-Begleitforschung, Datenzugang der Forschung, Weltraumstrategie und Internet als Daseinsvorsorge vertagt

Kraftfahrgesetz erlaubt künftig Blaulicht für weitere Kategorien von Einsatzfahrzeugen

Nationalrat begrüßt Förderung des Radverkehrs, FPÖ und NEOS kritisieren geplante Novelle des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes

Verkehrsausschuss bringt Novelle des Kraftfahrgesetzes auf den Weg

Künftig sollen mehr Einsatzfahrzeuge berechtigt sein, Blaulicht zu führen

Bezirksübergreifende Verkehrsschwerpunkte

Vorfallszeit: 03.09.2020 – 04.09.2020, 19:00-05:00 Uhr Vorfallsort: Wien – Landstraße / Favoriten / Simmering

OTS0061
04.09.2020 10:51
in Chronik

Bundesrat erhebt keinen Einspruch gegen Gutscheinlösung bei Veranstaltungen

ÖVP, SPÖ und Grüne stimmen für Regelung, mit der Kultur- und Sportveranstalter vor der Insolvenz bewahrt werden sollen

Bundesrat könnte heute vier Nationalratsbeschlüsse beeinspruchen

Seeber bedankt sich für Disziplin der Bevölkerung, SPÖ stellt Dringliche Anfrage an Arbeitsministerin Aschbacher

Parlament: Beschlüsse des Nationalrats am 22. April

Feuerwehren wird der Zugang zu technischen Fahrzeugdaten bei Unfalleinsätzen erleichtert, internationale Abkommen, Entschließungen

Feuerwehren wird der Zugang zu technischen Fahrzeugdaten bei Unfalleinsätzen erleichtert

Nationalrat thematisiert in Debatte zu Luftverkehrsabkommen die aktuelle Krise der Luftfahrt und Fragen der Förderungen

Parlament: TOP im Nationalrat am 22. April 2020

KFG-Novelle, Klimachecks, "Up-Skirting", Pflegereform, internationale Abkommen, KMU-Bericht, Rechnungshofberichte, Aktuelle Stunde

Die Parlamentswoche vom 20. bis 24. April 2020

Nationalrat, Unvereinbarkeitsausschuss, Immunitätsausschuss

ÖAMTC: Verlängerung der § 57a-Begutachtungsfrist wird voraussichtlich heute im Nationalrat beschlossen

Fällige Pickerlüberprüfungen dürfen vorerst bis zum 31. Mai 2020 aufgeschoben werden, weitere Verlängerungen möglich

OTS0046
03.04.2020 10:00
in Chronik

Corona-Krise: Die Beschlüsse des Budgetausschusses im Detail

85 Gesetzesänderungen und sieben neue Gesetze in drei Sammelnovellen

Verkehrsausschuss debattiert Maßnahmen gegen Mautflucht und Schaffung eines Österreich-Tickets

Feuerwehren erhalten für Rettungseinsätze Zugriff auf technische Fahrzeugdaten

Verkehrsausschuss - Stöger vermisst bei 1-2-3-Klimaticket Zeitplan und Finanzierung

Regierungsparteien lehnen SPÖ-Entschließungsantrag für günstiges Klimaticket ab - Verbesserungen für Feuerwehren im KFG von ÖVP und Grünen verzögert

OTS0142
03.03.2020 14:02

Die Parlamentswoche vom 29. Februar bis 6. März 2020

Ausschüsse, Sobotka in Ägypten, Gedenkveranstaltung zum Ende der parlamentarischen Demokratie 1933, Fachtagung #rechtehatsie

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